Archiv der Kategorie: Michael Müller

Die internationale Solidarität mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller … Weiterlesen

Kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 9: Direktvergabe von Busverkehrsleistungen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Siefert! Das Wort hat Herr Müller von den LINKEN., danach Herr Daum von der CDU. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau … Weiterlesen

Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und … Weiterlesen

In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt … Weiterlesen

Das entscheidende Bürgerrecht ist die soziale Sicherheit

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen

Die Paulskirche als Ort der deutschen Demokratie muss ein Diskussionsraum sein

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1476: Demokratie – ja oder nein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine … Weiterlesen

Frankfurt als sicherer Hafen ist eine Frage der Menschlichkeit

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 10: Frankfurt wird sicherer Hafen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und … Weiterlesen

Warum sind die Bäder in Frankfurt nach 35 Jahren derart marode?

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 6: Schwimmstättenentwicklung am Standort Rebstockbad Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Klingelhöfer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, … Weiterlesen

Das Dialogmuseum ist eines von vielen Opfern der Gentrifizierung

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1365: Was unternimmt der Magistrat, um das Dialogmuseum in den Mietverhandlungen mit der VGF beziehungsweise dem Vermieter der Flächen in der B-Ebene ähnlich wie beim MOMEM zu … Weiterlesen

Haben sie etwas von der sozialen Realität in dieser Stadt begriffen?

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Stadtverordneter Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen