Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Walk of Youth

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Rund 450 Demonstrant*innen zogen beim WALK OF YOUTH durch die Straßen, um für die offene Jugendarbeit zu demonstrieren. Vor dem Römer riefen sie laut: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!“ und verschafften sich Gehör. … Weiterlesen →

Eisbahn am Mainkai: CDU kommt gewaltig ins Schleudern

Publiziert am 6. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Magistratsmitglieder der SPD übernehmen dankenswerter Weise den Vorschlag der Linkenfraktion, in den Wintermonaten den Weihnachtsmarkt auf den Mainkai auszudehnen und eine Schlittschuhbahn einzurichten. Die CDU sieht darin einen Verstoß gegen die Bad Nauheimer Beschlüsse. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender … Weiterlesen →

Hartz-IV-Sanktionen: Verfassungswidrig und unmenschlich

Publiziert am 5. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen um 60 oder sogar 100 Prozent bei Pflichtverletzungen der Empfänger*innen verfassungswidrig sind. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der letztinstanzliche Beleg dafür, dass … Weiterlesen →

Sozialdezernentin lobt sich für Unterfinanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Publiziert am 4. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Sozialdezernentin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld (CDU) hat den freien Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Haushaltsjahre 2020/2021 eine Zuschusserhöhung von jeweils drei Prozent in Aussicht gestellt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frau … Weiterlesen →

CDU blockiert sozialen Ausgleich

Publiziert am 1. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Immer wenn es darum geht, für sozialen Ausgleich in dieser Stadt zu sorgen, nimmt die Frankfurter CDU eine Blockadehaltung ein“, kritisiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer die neuesten Äußerungen von Kämmerer Uwe Becker und CDU-Kreisvorsitzenden … Weiterlesen →

LSG-Sky-Chef Mitarbeiter*innen läuft die Zeit weg

Publiziert am 30. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD und Grüne haben im Wirtschaftsausschuss einen Antrag der LINKEN im Römer zum Arbeitskampf der Mitarbeiter*innen des Catering Unternehmens LSG Sky Chefs zurückgestellt. Im Antrag fordert DIE LINKE die Stadt Frankfurt auf, sich hinter die Mitarbeiter*innen des Catering Unternehmens … Weiterlesen →

Wohnungspolitik des OB Feldmann: Viele Versprechen, wenig Umsetzung

Publiziert am 30. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Oberbürgermeister Peter Feldmann nennt in einem Interview gegenüber der Frankfurter Rundschau  verschiedene Vorschläge zur Änderung der Geschäftspolitik der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Um die Versprechen von Entlastung bei den Mieten und … Weiterlesen →

Möbliertes Wohnen: Vorgehen der Stadt trifft nur Spitze des Eisbergs

Publiziert am 29. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Das vom Planungsdezernenten Mike Josef angekündigte Vorgehen gegen möblierte Vermietung zu überteuerten Preisen treffe nur die Spitze des Eisbergs, so Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es geht nicht nur um Wohnungen, die als Ferienwohnungen für … Weiterlesen →

Stärkung der Museen kann nur ein Anfang sein

Publiziert am 29. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Kulturdezernentin Ina Hartwig will städtische Museen mit zusätzlichen Etatmitteln stärken. Für den Haushalt 2020/2021 sollen dafür ein Einkaufsetat von insgesamt 1,1 Millionen Euro pro Jahr eingestellt werden. Vorgesehen sind auch Mittel für die Programmgestaltung, Infrastruktur und digitale Erweiterung. „Es ist … Weiterlesen →

StadtRaumFrankfurt: Raum für Sinti und Roma

Publiziert am 23. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Das neue Gebäude des Amts für multikulturelle Angelegenheit (AmkA) auf der Mainzer Landstraße soll Raum für Integrations- und interkulturelle Arbeit bieten. Doch das Integrationszentrum „StadtRaumFrankfurt“ steht laut Berichten größtenteils leer. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, warnt … Weiterlesen →