Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Ernst-Reuter-Schule – für Bildungsgerechtigkeit einstehen!

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Für den Ausbau der Europäischen Schule Frankfurt soll die Ernst-Reuter-Schule an Flächen verlieren. Dagegen wehren sich nun Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte mit einer Demonstration am 13.12.2019 ab 13.15 Uhr vor der Ernst-Reuter-Schule. DIE LINKE. im Römer unterstützt die … Weiterlesen →

Rückkehr zum Flächentarifvertrag!

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer unterstützt den Streik bei Kaufhof. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist absolut richtig und notwendig, dass mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft die Gewerkschaft verdi zu Streiks beim Warenhauskonzern Kaufhof … Weiterlesen →

Busfahrer*innen setzen sich durch!

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Beschäftigten privater Busunternehmen und der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer haben nach zähen Tarifauseinandersetzungen eine Schlichtung erzielt. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer:  „DIE LINKE. im Römer begrüßt das Schlichtungsergebnis, das die verantwortungsvolle Arbeit der Busfahrenden … Weiterlesen →

Langfristige Planung bei städtischen Ämtern statt Rendite für Investoren

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU) will für die räumliche Zusammenlegung des Stadtschulamts mit dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) die Solmsstraße 27 bis 37 für 6,8 Millionen Euro im Jahr anmieten. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen →

Was die Gesundheit und die Umwelt schont? Nur ein Fahrverbot!

Publiziert am 10. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat über die Klage wegen zu hoher Schadstoffe in der Frankfurter Luft entschieden. Zuvor haben es die Beklagten, das Land Hessen und die Stadt Frankfurt als Beigeladene, versäumt, sich mit der Klägerin, der Deutschen … Weiterlesen →

Wertvolle Bäume in der Grünen Lunge erhalten!

Publiziert am 10. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zu der Ankündigung des Planungsdezernenten zur geplanten Baumfällung in der Grünen Lunge im Nordend meint Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Stadtverordneter aus dem Nordend: „Die Verlautbarung von Stadtrat Mike Josef, dass bei der hoch … Weiterlesen →

Neuer Stadtteil scheitert an Intransparenz

Publiziert am 9. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied der Regionalversammlung Südhessen, kommentiert die Zurückweisung eines neuen Stadtteils an der A5 durch die Regionalversammlung: „Die Fraktionen der Stadtregierung ziehen nicht an einem Strang. Noch nicht einmal die SPD … Weiterlesen →

AfD entlarvt sich selbst im Kampf gegen ein Anti-Rassismus Schild am Römer

Publiziert am 6. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion der AfD will das Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Eingang des Römers entfernen lassen. Die Stadt erhielt nach Medienberichten eine Abmahnung von einer Kölner Anwaltskanzlei mit der entsprechenden Forderung. Für die Fraktion DIE … Weiterlesen →

Investitionen endlich realisieren

Publiziert am 5. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Seit Jahren werden wichtige Investitionen nicht getätigt, obwohl die Mittel dafür beschlossen wurden. Dieser Negativtrend setzt sich auch in diesem Jahr fort, wie aus dem Bericht des Kämmerers zu den Ausführungen des Haushalts 2019 zu entnehmen ist. Dazu erklärt Michael … Weiterlesen →

Last-Minute-Taktik der Koalition

Publiziert am 28. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und Grüne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zuständigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen →