Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Links wirkt: Steuerhinterziehung wirksamer begrenzen

Publiziert am 2. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Römerkoalition will prüfen lassen, ob zusätzliche Stellen für die steuerliche Betriebsprüfung geschaffen werden können. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Was wir als LINKE seit vielen Jahren fordern, kommt wohl endlich. Frankfurt will den … Weiterlesen →

Wohnungspolitik der Koalition: Zu wenig, zu spät

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat am Mittwoch einen Vorschlag zur Wohnungspolitik gemacht. Es solle geprüft werden, ob die Fördermittel für den Wohnungsbau aufgestockt werden könnten. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: … Weiterlesen →

Mehr Transparenz bei der Verwendung der Millioneneinnahmen aus der Tourismus-Abgabe

Publiziert am 26. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Tourismus-Abgabe verzeichnet steigende Einnahmen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer fordert mehr Transparenz bei der Mittelverwendung der Einnahmen aus der Tourismus-Abgabe. Mehr als 7 Millionen Euro fließen jährlich in … Weiterlesen →

Ausreichende Finanzierung – jetzt!

Publiziert am 25. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am 27. Februar protestieren Kinder, Jugendliche und die Freien Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit mit dem 2. Walk of Youth. An diesem Tag bleiben die Türen der Einrichtungen symbolisch zum zehnten Mal geschlossen. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische … Weiterlesen →

Kein Einzeltäter! Mutmaßlich rechtsterroristische Morde in Hanau

Publiziert am 20. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Gestern Abend wurden in Hanau neun Menschen in zwei Shisha-Bars ermordet. Die Polizei geht von einem rechtsterroristischen Hintergrund aus. Dazu erklärt Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Unendliches Leid ist über die Angehörigen der … Weiterlesen →

Linke: Baulandbeschluss muss sozialer werden

Publiziert am 17. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Der Baulandbeschluss kann die Weichen zu mehr bezahlbarem Wohnungsbau stellen. Aber die Version, die der Magistrat Ende Dezember vorgelegt hat, geht dafür nicht weit genug. Deshalb haben wir als LINKE Fraktion nun Vorschläge gemacht, um den Baulandbeschluss zu verbessern“, sagt … Weiterlesen →

Koalition entzweit über Mietentscheid

Publiziert am 13. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

In Reaktion auf den Mietentscheid sind die gegensätzlichen wohnungspolitischen Positionen innerhalb der Stadtregierung deutlich geworden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Dem Oberbürgermeister Peter Feldmann gehen die Forderungen des Mietentscheids nicht weit … Weiterlesen →

Sprengt die Ketten und erhebt Euch!

Publiziert am 13. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am 14.02.2020 ist V-Day – One Billion Rising, ein Aktionstag, an dem sich weltweit Menschen durch eine Tanzchoreografie erheben, um gegen Gewalt an Frauen* und Mädchen* zu protestieren. Er steht für die eine Milliarde (engl.: one billion) von Gewalt betroffenen … Weiterlesen →

Das Engagement von attac kann nur in der Paulskriche gewürdigt werden!

Publiziert am 12. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Wo, wenn nicht in der Frankfurter Paulskirche, sollte eine Diskussion über die `Zivilgesellschaft unter Druck: Die Bedeutung von kritischem Engagement für die Demokratie´ erfolgen“, fragt Michael Müller, finanzpolilitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Es spricht Bände, wenn die … Weiterlesen →

Fußgängerzone in der Innenstadt erweitern

Publiziert am 10. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im OBR 1 fordert, die Fußgängerzone in der Innenstadt zu erweitern. Dazu erklärt Eyup, Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied im Ortsbeirat 1: „Anfang letzten Jahres wollte der Magistrat in der Innenstadt einen … Weiterlesen →