Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Algerien, Marokko und Tunesien: keine „sicheren Drittstaaten“

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am Freitag wird im Bundesrat über das „Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten“ entschieden. In dem Entwurf wird deutlich, dass es in erster Linie um die beschleunigte Rückführung Asylsuchender … Weiterlesen →

TTIP und CETA stoppen!

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Öffentlicher Leseraum auf dem Römerberg „Ich begrüße die Initiative von Greenpeace, auf dem Römerberg die bislang streng geheimen Verhandlungstexte des Handelsabkommens TTIP auszulegen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Die Freihandelsabkommen TTIP, aber auch CETA … Weiterlesen →

Kein Stellenabbau bei der DB Cargo in Frankfurt

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

In ganz Deutschland sollen Verladestationen geschlossen werden. DIE LINKE. im Römer fordert den Frankfurter Magistrat auf, sich bei der Deutschen Bahn für den Erhalt der Arbeitsplätze einzusetzen. Weiterlesen →

Stadthaus: Prestigebau auf der Suche nach einer Bestimmung

Publiziert am 7. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Das neue Areal zwischen Dom und Römer wird nicht wie geplant 100 Millionen Euro, sondern voraussichtlich 186 Millionen Euro kosten. Müller: „Damit zeigt sich, dass die Altstadt ein Millionengrab ist. Es ist nicht nachvollziehbar, warum hier großzügig Steuergelder verschwendet werden, aber gleichzeitig bei sozialen Projekten Mittel gestrichen werden und diese unsoziale Kürzungspolitik vom Stadtkämmerer dann noch als alternativlos dargestellt wird.“ Weiterlesen →

Riederwälder trotzen dem Wetter

Publiziert am 7. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

8. Straßenfest im Frankfurter Stadtteil Riederwald. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann besuchte das Fest der LINKEN. Trotz des schlechten Wetters kamen viele wieder Besucher*innen und es wurde gefeiert und getanzt bis in die späten Abendstunden. Weiterlesen →

Koalitionsvertrag: Schwarz-Grün mit SPD-Schützenhilfe

Publiziert am 23. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Fast drei Monate nach den Kommunalwahlen haben CDU, SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Viel neues steht nicht drin. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, und der Sprecher des Kreisverbandes Frankfurt Axel Gerntke kommentieren den Vertrag. Weiterlesen →

Kultur der Verwertungslogik entziehen

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite innerhalb der CDU und der SPD. Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine „bürgerliche Kulturpolitik“ eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum … Weiterlesen →

Bauernopfer Semmelroth – Neue Chancen für die freie Kulturszene?

Publiziert am 3. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Mit dem Rücktritt von Felix Semmelroth als Kulturdezernent haben die merkwürdigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ihr erstes Bauernopfer gefordert. „Er will nicht weiter als `lame duck´ in einem Amt bleiben, das besonders das Gestalterische in der Politik herausfordert. Insofern … Weiterlesen →

Alter Flugplatz Bonames: Nach Baustopp Abriss aufschieben

Publiziert am 3. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat die Stadt aufgefordert, die Bauarbeiten für die Unterkunft für Geflüchtete auf dem Alten Flugplatz in Bonames ruhen zu lassen. Das Sozialdezernat habe die Arbeiten vorübergehend eingestellt. Die Bürgerinitiative „Renaturierung des Alten Flugplatzes Bonames“ hatte per Eilantrag … Weiterlesen →

1. Mai: Sonntagsreden auf dem Römerberg, Polizeieinsatz im Gallus

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Maikundgebung des Internationalen Zentrums im Gallus wurde am Sonntag unerwartet von Bereitschaftspolizei umstellt. Etwa ein Dutzend Einsatzfahrzeuge waren vor Ort. Angemeldet war eine Kundgebung zum internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter unter dem Motto „Mieten runter im Gallus!“ Das … Weiterlesen →