Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Demokratische Parteien müssen Brandmauer aufrechterhalten

Anlässlich der Wahlen zum Präsidium der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Römer, Michael Müller und Daniela Mehler-Würzbach: „Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Römer erhielt die rechtsextreme AfD-Fraktion eine zusätzliche Stimme von außerhalb der … Weiterlesen

Nach SPD-Entscheidung: Die Linke bleibt verlässliche Kraft für ein bezahlbares Frankfurt

Anlässlich der Entscheidung der SPD Frankfurt, die Sondierungen für ein Bündnis mit Grünen, Linken und Volt zu beenden und damit einen sozialen Politikwechsel nicht weiter zu verfolgen, erklären die Vorsitzenden der Linken Frankfurt, Janine Wissler und Tobias Blank, sowie die … Weiterlesen

Eröffnung Terminal 3: Kein Tag zum Feiern

Heute wird das Terminal 3 am Flughafen Frankfurt feierlich eröffnet. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, Fraktionsvorsitzende der Linken im Römer: „Heute ist kein Tag zum Feiern. Mit Terminal 3 wurde ein Ausbau vorangetrieben, der die Belastungen durch Fluglärm und Schadstoffe weiter … Weiterlesen

Verkauf des Eschersheimer Wasserturms an Investor stoppen

Zu den Verkaufsplänen der im Besitz des Energieversorgers Mainova AG befindlichen Eschersheimer Wasserturms inklusive des dazugehörigen Geländes an einen privaten Investor äußert sich Deniz Avan, Stadtverordneter der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Eschersheimer Wasserturm darf auf keinen Fall in … Weiterlesen

Das La Gata wurde zwangsgeräumt – Stadt Frankfurt muss umgehend bei der Raumsuche unterstützen

Zur gestrigen Räumung der seit fast 55 Jahren bestehenden Lesbenkneipe „La Gata“ in Sachsenhausen äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Wir sind zutiefst erschüttert darüber, dass die älteste Lesbenkneipe der Welt, La Gata, nun Geschichte … Weiterlesen

Leerstand und Verfall in der Stiftstraße endlich beenden

Mitten in der Frankfurter Innenstadt verfällt das städtische Gebäude in der Stiftstraße 32. Die Immobilie gehört der Stadt Frankfurt, die das Haus verfallen lässt und jetzt mitgeteilt hat, dass sich die geplante Konzeptvergabe weiter verzögere. Die Linksfraktion hat bereits im … Weiterlesen

Grundrechte mit Füßen getreten: KI-gestützte Gesichtserkennung ab jetzt auf der Zeil

Ab sofort weitet die Stadt Frankfurt die Gesichtserkennung mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) auf die Hauptwache und Konstablerwache aus. Dazu erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Die ab sofort eingesetzte biometrische Gesichtserkennung auf der Zeil ist ein … Weiterlesen

Buchhandlungen gegen Angriffe von rechts verteidigen

„Meinungs- und Kunstfreiheit sind zentrale Grundpfeiler der Demokratie“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer. „Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat, vor dem Hintergrund des Deutschen Buchhandelspreises, drei linke Buchhandlungen öffentlich angegriffen. Durch das Hinzuziehen des Verfassungsschutzes und … Weiterlesen

Fahren ohne Fahrschein bedingungslos entkriminalisieren

Die Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Fahren ohne Ticket entkriminalisieren. Das befürwortet Daniela Mehler-Würzbach, Fraktionsvorsitzende Der Linken im Römer: „Fahren ohne Fahrschein ist bis heute, und das seit Einführung des Paragrafen 1935 durch die Nazis, eine Straftat. Es ist oft … Weiterlesen

Daniela Mehler-Würzbach und Michael Müller neue Doppelspitze der Fraktion Die Linke im Römer

Die Fraktion Die Linke im Römer hat sich, bestehend aus neun Stadtverordneten, neu gegründet. Daniela Mehler-Würzbach und Michael Müller wurden einstimmig als Fraktionsvorsitzende gewählt. „Unser Ziel ist es, Frankfurt zu einem Ort zu machen, an dem alle, unabhängig von den … Weiterlesen