Archiv der Kategorie: Politik

E-Taxis fördern

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. mit den Frankfurter Taxiunternehmen zusammen zu arbeiten, um die Taxiflotten auf elektrisch betriebene, barrierefreie Fahrzeuge umzustellen, 2. Taxihalteplätze mit stadteigenen Ladevorrichtungen für Elektroautos auszustatten, 3. den Strom … Weiterlesen →

Bei dicker Luft: Umsteigen, bitte!

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt auf die stadteigene Nahverkehrsgesellschaft traffiQ, den RMV und die VGF ein, Ticketpreise für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an Tagen mit besonders hoher Luftschadstoffbelastung deutlich zu reduzieren. … Weiterlesen →

Strom am Mainufer

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prüfen und zu berichten, wo Stromanschlüsse für Hotel- und Flusskreuzfahrtschiffe am nördlichen Mainufer zwischen Eisernem Steg und Friedensbrücke sowie am Mainufer in Höchst angelegt … Weiterlesen →

Tage der offenen Tür öffnen

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Einrichtungen und stadteigenen Gesellschaften an den Tagen der offenen Tür zu beteiligen. Begründung: Die Stadt Frankfurt hat mehr zu bieten als den Römer: … Weiterlesen →

Tarifbindung in stadtnahen Vereinen und ihren Töchtern

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Dem Magistrat ist Tarifbindung sehr wichtig, wie er in seinem im Frühjahr 2014 veröffentlichten Bericht B 137/2014 beteuert. Dennoch gab es in … Weiterlesen →

Rebstock Grundschule

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO In der Rebstock Grundschule kam es seit der Eröffnung zu mehr als 14 Fällen, in denen bei Lehrenden und Schülern*innen Symptome wie … Weiterlesen →

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Publiziert am 24. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 295/2017 und die Gründung eines Fachbeirats werden aufgrund der zahlreichen offenen Fragen zur organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Umsetzung des Prostituierten­schutzgesetzes zurückgestellt, bis der Magistrat die Anfrage A 185/2017 beantwortet hat. Dominike Pauli Fraktionsvorsitzende Antragsteller*innen … Weiterlesen →

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Publiziert am 24. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage gemäß § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) für die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemäß § 10 ProstSchG eine für alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen →

Auswirkungen der FSV Fußball GmbH Insolvenz

Publiziert am 18. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Es ist bedauerlich, dass trotz massiver städtischer Förderung, nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet. So sehr DIE … Weiterlesen →

Jedes Neugeborene braucht seine Hebamme!

Publiziert am 6. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadt unterstützt die vorhandenen Bestrebungen einer gemeinsamen Hebammenausbildung der Carl Remigius Medical School, dem Universitätsklinikum Frankfurt, dem Bürgerhospital und dem Clementine Kinderhospital, z.B. indem das Klinikum Höchst sich … Weiterlesen →