Archiv der Kategorie: Anträge

Preise für RMV-Monatskarte an Mobilitätspauschale anpassen

Publiziert am 19. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den RMV hinzuwirken, ein Sozialticket für weniger als 25 Euro im Monat für Personen anzubieten, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes erhalten. Der Magistrat … Weiterlesen →

Kita und Kinderkrippe: Gebührenfrei ohne Wenn und Aber

Publiziert am 9. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Betreuung von Kindern (0-6 Jahre) in Kindertagesstätten (Kita) und Kinderkrippen erhebt die Stadt Frankfurt keine Gebühren, wobei die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen erhalten bleibt. Begründung: … Weiterlesen →

Hortplätze schaffen – Betreuung sichern

Publiziert am 9. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, in welchen Stadtteilen wie viele Hortplätze fehlen, wie hoch der jeweilige prognostizierte Bedarf ist, wo sich mögliche Standorte für neue … Weiterlesen →

Sonntagsarbeit ist auch keine Lösung

Publiziert am 9. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt bekennt sich zum Artikel 139 Grundgesetz worin es heißt: „Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der … Weiterlesen →

Freies WLAN in Bahnhöfen

Publiziert am 9. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt ein Konzept für kostenlosen WLAN-Zugang an Frankfurter U- und S-Bahnhöfen zu entwickeln und zeitnah einzuführen. Begründung: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker … Weiterlesen →

Aus Grau wird Bunt

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bemalung von Multifunktionsgehäusen der Deutschen Telekom ist durch die Stadt Frankfurt nicht grundsätzlich zu verweigern. Begründung: Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen … Weiterlesen →

Hessenweites Schüler*innen- und Auszubildendenticket: Wenn schon vergünstigt, dann gleich unentgeltlich

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der hessischen Landesregierung und dem Aufsichtsratsvorsitzenden des RMV darauf hinzuwirken, das Schüler*innen- und Auszubildendenticket hessenweit kostenlos anzubieten. Begründung: Es ist zu begrüßen, dass der … Weiterlesen →

Stadteigenes Radleihsystem für Frankfurt

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt die VGF, ein eigenes, GPS-basiertes Fahrradverleihsystem zu betreiben, bei dem mindestens die erste halbe Stunde für alle Nutzerinnen und Nutzer gebührenfrei ist. Die Finanzierung erfolgt aus … Weiterlesen →

Im geplanten „Ernst-May-Viertel“: Soziale, ökologische, nachhaltige Stadtentwicklung

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 82 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Planungs- und Bauvorhaben werden ausnahmslos sozial, ökologisch und nachhaltig gestaltet. Um dies zu gewährleisten, ist für das untersuchte sogenannte „Ernst-May-Viertel“ zu beschließen: Städtische Grundstücke und Grundstücke … Weiterlesen →

Wildpinkeln im Boden versenken

Publiziert am 14. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob in der Frankfurter Innenstadt, in Sachsenhausen und im Bahnhofsviertel versenkbare Sanitäranlagen installiert werden können. Der Magistrat legt einen Bericht … Weiterlesen →