Archiv der Kategorie: Anträge

Stadtbahn zum Atzelberg

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Zuge der mit der Einhausung der Bundesautobahn A 661 verbundenen Stadtentwicklung des sogenannten Ernst-May-Viertels eine Verlängerung der Stadtbahn entlang der neuen Wohnquartiere auf den Atzelberg zu realisieren. Begründung: Im 1978 in … Weiterlesen →

Saonestraße 8 und 10 wieder in städtischen Besitz nehmen und geförderten Wohnraum schaffen

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M43/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Nachgenehmigung einer Anpassung des Ursprungsvertrags vom 24.06.2016 wird versagt. Eine Weiterveräußerung wird ausgeschlossen. Die Stadt tritt wegen Vertragsbruchs der Kurt Wiegand KG unmittelbar vom Ursprungsvertrag zurück … Weiterlesen →

Lebensmittelverschwendung verringern

Publiziert am 28. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, unter Einbeziehung der IHK, Gastronomievertreter*innen sowie der Lebensmittel-Ausgabestellen wie zum Beispiel der „Tafel“ und den zuständigen sozialen Trägern in Frankfurt, Wege zu suchen, wie der auch in Frankfurt nach wie vor übermäßigen … Weiterlesen →

Artenvielfalt auf städtischen Friedhöfen: Freiflächen naturnah umgestalten

Publiziert am 28. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Freiflächen auf den Städtischen Friedhöfen in Frankfurt naturnah umzugestalten und zum Beispiel als Wildblumenwiesen zu gestalten.  Begründung: Mit einer naturnahen Friedhofsgestaltung leistet die Stadt Frankfurt einen entscheidenden Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt. … Weiterlesen →

Lösungen für die Münzenbergerschule

Publiziert am 21. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah das Gespräch mit den Eltern von Münzenberger-Schüler*innen zu suchen, um eine Lösung für den akuten Raummangel zu erarbeiten und Strategien für eine bessere, schnellere … Weiterlesen →

Ein Leben im Alter in Würde ermöglichen: Regelsätze bei Grundsicherung aufstocken

Publiziert am 6. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat soll prüfen und berichten, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, die Regelsatzstufen nach § 28 SGB XII der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um jeweils 100 Euro durch … Weiterlesen →

Gegen Leerstand vorgehen. Mängelmelder erweitern

Publiziert am 6. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den bestehenden Mängelmelder um die Kategorie „Leerstand“ zu erweitern. Dort können Bürger*innen den Leerstand von Häusern und Wohnungen melden. Für dieses Angebot soll eine Werbekampagne … Weiterlesen →

Schulkindbetreuung in Nied ausbauen

Publiziert am 6. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah das Gespräch mit Nieder Eltern, die keinen Betreuungsplatz bekommen oder in Aussicht haben, zu suchen und eine Lösung für den Stadtteil zu erarbeiten. Begründung: … Weiterlesen →

Haus in der Jordanstraße kaufen – Karl Marx Buchhandlung erhalten

Publiziert am 6. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Gebäude in der Jordanstraße 11 in Bockenheim zu erwerben und den Erhalt der Karl Marx Buchhandlung am jetzigen Standort zu sichern. Begründung: Das Gebäude … Weiterlesen →

Bauland der Stiftungen für sozialen und bezahlbaren Wohnraum nutzen

Publiziert am 6. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie viele der Grundstücke auf insgesamt 275 Hektar im Stadtgebiet der Stiftung „Allgemeine Almosenkasten“ sich für den Wohnungsbau eignen. 2. Der … Weiterlesen →