Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Tödliche Polizeischüsse auf Menschen in psychischen Ausnahmesituationen

Publiziert am 3. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Am 30. Januar 2024 attackierte ein erkennbar psychisch kranker, 40-jähriger Mann am Deutschherrnufer in Frankfurt-Sachsenhausen zwei Frauen mit einem Messer und verletzte eine davon im Gesicht. Beide Frauen konnten sich nach dem Angriff glücklicherweise in Richtung eines Hotels retten. Drei … Weiterlesen →

Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

Publiziert am 25. März 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) wurde 1995 mit dem Ziel gegründet, militärisch genutzte Liegenschaften umzunutzen. Die beiden Gesellschafter sind die Stadt Frankfurt sowie die Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH (BSMF) mit einer jeweiligen Beteiligung von 50 Prozent. Alleinige Gesellschafterin der … Weiterlesen →

Ãœberwachungsanlage Iranische Botschaft

Publiziert am 24. August 2023 von DIE LINKE. im Römer

Nicht lange nachdem Oppositionsgruppen gegenüber der Iranischen Botschaft eine dauerhafte Mahnwache als Protest gegen die Gräueltaten des Iranischen Regimes eingerichtet haben, wurde auf dem Parkplatz des angrenzenden Lebensmittelmarkts eine Video- und evtl. auch akustische Ãœberwachungsanlage installiert. Aus Sicht des Magistrats … Weiterlesen →

Ausbau des Waldstadions: Mehr Transparenz bei der Finanzierung

Publiziert am 10. August 2023 von DIE LINKE. im Römer

Seit 01.07.2020 mietet die Eintracht Frankfurt Fußball AG als Hauptnutzerin mit einem zeitlichen Anteil von 80 Prozent das Waldstadion (Deutsche Bank Park; zuvor Commerzbank-Arena) in Form eines gewerblichen Stadionmietvertrags mit einer Laufzeit von 15 Jahren. Der Vertrag wurde von der … Weiterlesen →

Kosten für ausgefallene DFB-Pokalfeier

Publiziert am 10. August 2023 von DIE LINKE. im Römer

Aufgrund der Niederlage der Frankfurter Eintracht im DFB-Finale 2023 ist die Pokalparty am Frankfurter Römer ausgefallen. Da die Feier aber bereits organisiert und geplant wurde, fallen 90 Prozent der Kosten dennoch an. Die Stadt Frankfurt muss diese in Höhe von … Weiterlesen →

Ausbau A661 – Umgang mit Mehrverkehr

Publiziert am 6. Juli 2023 von DIE LINKE. im Römer

Für den Neubau der Bundesautobahn A66 zwischen Frankfurt am Main und Hanau hat die Hessen Mobil eine Verkehrsuntersuchung in Auftrag gegeben. Seit dem Jahr 2017 liegt das entsprechende Gutachten vor. Die darin enthaltene Verkehrsprognose wirft die Frage auf, ob durch … Weiterlesen →

Atlas der Abwesenheit

Publiziert am 15. Juni 2023 von DIE LINKE. im Römer

Eine internationale Wissenschaftsgruppe hat den so genannten „Atlas der Abwesenheit“ erarbeitet, eine Enzyklopädie geraubten Kulturgutes, in der mehr als 40.000 Artefakte des heutigen Kameruns in 45 deutschen Sammlungen verzeichnet sind. Daraus ergeben sich einige Fragen, die nicht nur das Weltkulturen … Weiterlesen →

Umstellung Heizkraftwerk West von Kohle auf Gas

Publiziert am 6. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Aktuell läuft der Umbau des Heizkraftwerk West (HKW). Bis 2026 soll laut Mainova ein Neubau mit Gasturbinen entstehen, um die Kohleverfeuerung abzulösen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Aus welchen Ländern und von welchen Lieferanten … Weiterlesen →

National Football League in Frankfurt – Mehr Transparenz und Klarheit

Publiziert am 16. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Voraussichtlich im November dieses Jahrs werden erstmals zwei Spiele der nordamerikanischen National Football League (NFL) im Waldstadion in Frankfurt ausgetragen. Mit der Magistratsvorlage 9/2022 hat die Stadtregierung mit ihrer Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die NFL-Events in Frankfurt durch die … Weiterlesen →

Anteil von gefördertem, genossenschaftlichem und gemeinschaftlichem Wohnungsbau im Neubau

Publiziert am 30. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Bedarf an geförderten Wohnungen steigt seit Jahren weiter an, während der Bestand an Sozialwohnungen drastisch zurückgeht. Die Entwicklung in Frankfurt ist katastrophal: Von den 23.535 fertiggestellten Wohnungen, die zwischen 2016 und 2021 in Frankfurt gebaut wurden, waren lediglich 518 … Weiterlesen →