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Bevorstehende Veranstaltungen
Mai13Di.19:00 Autobahnen, Faschismus und Wider... @ Saalbau GutleutAutobahnen, Faschismus und Wider... @ Saalbau GutleutMai 13 um 19:00 – 21:00
Warum ist der Widerstand gegen Autobahnen auch praktischer Antifaschismus? Die A5 soll auf zehn Spuren erweitert werden – ein fossiles Großprojekt in Zeiten der Klimakatastrophe. Doch der Widerstand dagegen ist mehr als nur Umweltschutz: Autobahnen und Nationalismus sind historisch eng … Weiterlesen
Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer
Keine Rückkehr der IAA nach Frankfurt – Mobilitätswende statt rückwährtsgewandter Verkehrspolitik
Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, lehnt die Bestrebungen von Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) und Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) entschieden ab, die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) zurück nach Frankfurt zu holen. „Statt die Fehler der Vergangenheit zu … Weiterlesen
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Zusammen geht mehr – Solidarität mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst
Die Tarifverhandlungen 2025 im Öffentlichen Dienst drohen zu scheitern. Derzeit ist nicht erkennbar, dass arbeitgeberseitig ein Angebot zu den Tarifforderungen der Gewerkschaft ver.di als Tarifpartnerin erfolgen wird. Frankfurt am Main ist die fünftgrößte Stadt Deutschlands und hat daher Bedeutung auf … Weiterlesen
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Deutschlandticket für alle Frankfurter Schüler*innen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Alle Schüler*innen in Frankfurt, unabhängig von Schulform und Entfernung zur Schule, können ab dem Schuljahr 2025/2026 zu Schulbeginn ein kostenloses Deutschlandticket bestellen, nach dem Vorbild Hamburgs. Begründung: Bisweilen können Schüler*innen beim Schulwegkostenträger einen Antrag auf Erstattung … Weiterlesen
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Entmietung Am Hauptbahnhof 4 stoppen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt nimmt unverzüglich Verhandlungen mit der Eigentümerin des Hauses Am Hauptbahnhof 4 auf, um die laufende Entmietung zu stoppen und weitere Kündigungen zu verhindern, damit alle Mieter*innen im Haus bleiben können. Ziel der Gespräche … Weiterlesen
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Moratorium für Rechenzentren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein befristetes Moratorium für die Errichtung neuer Rechenzentren sowie für wesentliche Erweiterungen bestehender Rechenzentren im Stadtgebiet zu prüfen und zeitnah einen Beschlussvorschlag zum Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Begründung: Frankfurt am Main ist … Weiterlesen
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Schikane beenden – Uneingeschränkte Bargeldabhebung mit der Bezahlkarte
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete folgende Punkte sicherzustellen: Uneingeschränkte Bargeldabhebung mit der Bezahlkarte. Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr. Keine örtliche Beschränkung der Bezahlkarte. Kein Ausschluss bestimmter Waren oder Dienstleistungen. Gewährleistung des … Weiterlesen
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Leerstand OBR6
Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, Folgendes zu prüfen und zu berichten: Wie viele städtische Wohnungen, nicht nur der ABG sondern auch städtischer Ämter, gibt es im Ortsbeiratsbezirk 6 (bitte aufgegliedert  nach Stadtteilen) Wie viele davon stehen leer? … Weiterlesen
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Anfrage „Georgs-Hofes“
Bei Diskussionen im Ortsbeirat über die Entwicklungsmöglichkeiten des „Georgs-Hofes“ in Nied, gab es immer wieder diversen Unstimmigkeiten, was z.B. den Umfang des Naturschutzgebietes anbelangt oder was genau dort nur geduldet ist und was genau erlaubt sein wird. Um alle interessierten … Weiterlesen
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Spielplätze inklusiv und sonnengeschützt gestalten
Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Sanierung, Um- und Neugestaltung öffentlicher Spielplätze ist sicherzustellen, dass die Bedürfnisse von Kindern und Erwachsenen mit Behinderungen im Sinne des Artikel 2 der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention … Weiterlesen
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Stellenbesetzungsgrad realistisch abbilden
Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Berichten zur Stellenplanbesetzung der Stadt Frankfurt werden Hilfsstellen nicht in den Besetzungsgrad mit eingerechnet. Begründung: In den letzten Berichten zur Ausführung und Besetzung des Stellenplans und zur … Weiterlesen