Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Anfrage „Georgs-Hofes“

Publiziert am 26. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Bei Diskussionen im Ortsbeirat über die Entwicklungsmöglichkeiten des „Georgs-Hofes“ in Nied, gab es immer wieder diversen Unstimmigkeiten, was z.B. den Umfang des Naturschutzgebietes anbelangt oder was genau dort nur geduldet ist und was genau erlaubt sein wird. Um alle interessierten … Weiterlesen →

Spielplätze inklusiv und sonnengeschützt gestalten

Publiziert am 21. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Sanierung, Um- und Neugestaltung öffentlicher Spielplätze ist sicherzustellen, dass die Bedürfnisse von Kindern und Erwachsenen mit Behinderungen im Sinne des Artikel 2 der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention … Weiterlesen →

Stellenbesetzungsgrad realistisch abbilden

Publiziert am 21. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Berichten zur Stellenplanbesetzung der Stadt Frankfurt werden Hilfsstellen nicht in den Besetzungsgrad mit eingerechnet. Begründung: In den letzten Berichten zur Ausführung und Besetzung des Stellenplans und zur … Weiterlesen →

Grundsteuerreform: sozialen Härtefallfonds für Mieter*innen auflegen

Publiziert am 21. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird ein Härtefallfonds aufgesetzt. Anspruchsberechtigt sind alle Mieter*innen, die eine mehr als zehnprozentige Steigerung der Umlage der Grundsteuer B nachweisen können. Für Mieter*innen, die Anspruch auf Sozialleistungen haben, wie z.B. Wohngeld, Wohnungsberechtigungsschein oder Förderweg 1 … Weiterlesen →

Öffentliches Versagen auf Kosten der Mieter*innen

Publiziert am 20. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Vor einem Jahr mussten Dutzende Mieter*innen ihre Wohnung in der Küferstraße in Sindlingen wegen Einsturzgefahr verlassen. Jetzt steht fest: Die fast 100 Wohnungen der öffentlichen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) werden abgerissen. Dazu erklärt Dominike Pauli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die … Weiterlesen →

Links wirkt! – Barrieren als Kategorie im Mängelmelder

Publiziert am 20. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Im städtischen Mängelmelder wird eine neue Kategorie eingeführt, die das Melden von Barrieren im öffentlichen Raum möglich macht. „Vor einem Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag (NR 881/24) gestellt, dass der Mängelmelder um die Kategorie ‚Barrierefreiheit‛ erweitert wird. Nun hat … Weiterlesen →

Schluss mit Lippenbekenntnissen: Grüne Lunge endlich schützen

Publiziert am 17. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Vor bereits vier Jahren, zu Beginn der Wahlperiode, wurde durch die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt im Koalitionsvertrag festgehalten, dass der Bereich über dem Günthersburgpark im Nordend – auch Grüne Lunge genannt – erhalten werden soll. Es wurde … Weiterlesen →

U4-Verlängerung: Linke fordert nachhaltige Planung und schnelle Umsetzung

Publiziert am 17. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Zur anstehenden Variantenentscheidung für die Verlängerung der U4 zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Linke fordert seit Langem einen schnelleren und konsequenteren Ausbau von Bus und Bahn. Es … Weiterlesen →

Linke im Römer fordert Verpackungssteuer auf Einweg: Magistrat darf sich hier nicht querstellen

Publiziert am 13. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Städte wie Tübingen und Konstanz haben die Verpackungssteuer bereits eingeführt. Zur Situation in Frankfurt erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Verpackungsmüll von To-go-Getränken und Essen zum Mitnehmen ist enorm. Jeden Tag werden allein in … Weiterlesen →

Verpackungssteuer für Frankfurt

Publiziert am 13. Februar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Beispiel Tübingens folgend, wird auch in Frankfurt eine entsprechende Verpackungssteuer eingeführt. Einwegverpackungen (Getränke und Geschirr) werden mit 50 Cent netto und Einwegbesteck mit 20 Cent netto besteuert. Mehrwegsysteme für Verpackungen werden eingerichtet. Begründung: Zu 1.) … Weiterlesen →