Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Leerstand in Frankfurt

Publiziert am 10. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Laut Zensusdaten standen in Frankfurt 2022 insgesamt 12.893 Wohnungen leer. Angesichts der immer größer werdenden Wohnungsnot ist dieser Zustand nicht länger hinnehmbar. Es ist zwingend notwendig, die städtischen Immobilien schnellstmöglich wieder als Wohnraum zur Verfügung zu stellen, um die Menschen … Weiterlesen →

Links wirkt: Kämmerer rudert zurück – Doch kein Doppelhaushalt

Publiziert am 8. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der Stadtkämmerer Dr. Bergerhoff (Grüne) hat mitgeteilt, doch keinen Doppelhaushalt für 2026/2027 zu beschließen. Die Etats für beide Jahre werden nun doch getrennt behandelt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Linke … Weiterlesen →

Weitere Hinterlassenschaften von Hunden in den Vorgärten der ABG FRANKFURT HOLDING

Publiziert am 8. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Umfassung der Vorgärten der Wittelsbacherallee 140 bis 174 denkmalgerecht so gestaltet werden, dass es für Hunde unmöglich wird ihre Hinterlassenschaften in den Vorgärten fallen zu lassen. Begründung: Trotz der … Weiterlesen →

Lärmbelästigung und hohe Geschwindigkeiten in der Höhenstraße?

Publiziert am 8. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu erteilen, ob Erkundungsmessungen zu den gefahrenen Geschwindigkeiten und den Lärmwerten in der Höhenstraße am Beginn der Rothschildallee durchgeführt werden können. Die Messungen mögen bitte noch innerhalb der Straßenschlucht der … Weiterlesen →

Solidarität statt weiteren Repressionen – Keine KI in der Videoüberwachung

Publiziert am 8. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Rede in der Stadtverordnetenversammlung  am 03.04.25 zur Linken-Anfrage Nr. 3096 „KI in der Videoüberwachung“   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, die Hessische Landesregierung aus CDU und SPD überschlägt sich darin, eine Repression nach der anderen durchzusetzen. Und sie scheut sich nicht, … Weiterlesen →

Verkehrswende mitdenken – Straßenumbauten intelligent koordinieren

Publiziert am 7. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main stellt sicher, dass bei allen grundhaften Straßensanierungen oder größeren Eingriffen in den Straßenraum – etwa durch Leitungsbau für Fernwärme, Wasser, Strom oder Telekommunikation – … Weiterlesen →

Stadt Frankfurt soll (Mehrheits-)Eigentümerin der KEG werden

Publiziert am 7. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt kauft der Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH (BSMF) Anteile an der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) ab, um im ersten Schritt die Mehrheitseigentümerin der KEG zu werden … Weiterlesen →

Neue gesetzliche Feiertage

Publiziert am 7. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich bei der Bundesregierung, bei der Hessischen Landesregierung und beim Hessischen sowie Deutschen Städtetag dafür ein, dass der internationale Frauentag am 8. März und der Tag … Weiterlesen →

Betreuungsplätze der Kita „Schatzkiste“ in Griesheim erhalten

Publiziert am 7. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie eine Schließung der Kindertagesstätte „Schatzkiste“ im Stadtteil Griesheim verhindert werden kann bzw. welche Möglichkeiten bestehen, die Betreuungsplätze zu erhalten. … Weiterlesen →

Stellen für „Klimastadt“ unbesetzt

Publiziert am 7. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Antwort der Stadträtin Tina Zapf-Rodríguez auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 3. April 2025 zur Klimastadt Frankfurt erklärt Dr. Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Bislang herrschte Unklarheit über das Fortkommen … Weiterlesen →