Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Das La Gata wurde zwangsgeräumt – Stadt Frankfurt muss umgehend bei der Raumsuche unterstützen

Publiziert am 14. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zur gestrigen Räumung der seit fast 55 Jahren bestehenden Lesbenkneipe „La Gata“ in Sachsenhausen äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Wir sind zutiefst erschüttert darüber, dass die älteste Lesbenkneipe der Welt, La Gata, nun Geschichte … Weiterlesen →

Leerstand und Verfall in der Stiftstraße endlich beenden

Publiziert am 13. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

Mitten in der Frankfurter Innenstadt verfällt das städtische Gebäude in der Stiftstraße 32. Die Immobilie gehört der Stadt Frankfurt, die das Haus verfallen lässt und jetzt mitgeteilt hat, dass sich die geplante Konzeptvergabe weiter verzögere. Die Linksfraktion hat bereits im … Weiterlesen →

Grundrechte mit Füßen getreten: KI-gestützte Gesichtserkennung ab jetzt auf der Zeil

Publiziert am 9. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

Ab sofort weitet die Stadt Frankfurt die Gesichtserkennung mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) auf die Hauptwache und Konstablerwache aus. Dazu erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Die ab sofort eingesetzte biometrische Gesichtserkennung auf der Zeil ist ein … Weiterlesen →

Buchhandlungen gegen Angriffe von rechts verteidigen

Publiziert am 9. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

„Meinungs- und Kunstfreiheit sind zentrale Grundpfeiler der Demokratie“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer. „Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat, vor dem Hintergrund des Deutschen Buchhandelspreises, drei linke Buchhandlungen öffentlich angegriffen. Durch das Hinzuziehen des Verfassungsschutzes und … Weiterlesen →

Fahren ohne Fahrschein bedingungslos entkriminalisieren

Publiziert am 7. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Fahren ohne Ticket entkriminalisieren. Das befürwortet Daniela Mehler-Würzbach, Fraktionsvorsitzende Der Linken im Römer: „Fahren ohne Fahrschein ist bis heute, und das seit Einführung des Paragrafen 1935 durch die Nazis, eine Straftat. Es ist oft … Weiterlesen →

Daniela Mehler-Würzbach und Michael Müller neue Doppelspitze der Fraktion Die Linke im Römer

Publiziert am 26. März 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion Die Linke im Römer hat sich, bestehend aus neun Stadtverordneten, neu gegründet. Daniela Mehler-Würzbach und Michael Müller wurden einstimmig als Fraktionsvorsitzende gewählt. „Unser Ziel ist es, Frankfurt zu einem Ort zu machen, an dem alle, unabhängig von den … Weiterlesen →

Kürzung der Integrationskurse des BAMF

Publiziert am 26. März 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede in StVV am 05.03.26 zur Kleinen Anfrage Nr. 3814   Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete, die jüngsten Kappungen von Sprach- und Integrationskursen durch den Bundesinnenminister sind so ziemlich die dümmste Politik seit den Jahren der Gründung der Bundesrepublik. Es ist … Weiterlesen →

Mobilität ist eine soziale Frage

Publiziert am 25. März 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 47. Plenarsitzung am 5. März 2026   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Das vorgelegte Konzept ist fein, dem haben wir gerne zugestimmt. Wir hatten noch ein paar Anmerkungen – es war viel Prosa -, dass die … Weiterlesen →

Heizkostenchecks – Kampf gegen die Mietenabzocke

Publiziert am 25. März 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 47. Plenarsitzung am 5. März 2026   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleg:innen! Viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Miete bezahlen sollen. Die Vermieter erhöhen die Preise, viele haben Angst vor der nächsten Heizkostenabrechnung im … Weiterlesen →

Soziale Fortschritte nicht auf die lange Bank schieben

Publiziert am 19. März 2026 von DIE LINKE. im Römer

Nach der Kommunalwahl stehen zunächst die Parlamentskonstituierung und die Bildung einer zukünftigen Stadtregierung aus den neu gewählten Parlamentsfraktionen an. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Magistrat der Stadt Frankfurt ist weiter im Amt. Es … Weiterlesen →