Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Deckel druff – Einhausung der A661

Rede während der 45. Plenarsitzung am 11. Dezember 2025   Werte Kolleg:innen! Zuallererst möchte ich betonen, dass die Einhausung der A661 vor allem ein Erfolg der Bürgerinitiativen und der Anwohnenden ist, die sich seit Jahrzehnten gegen Lärm und für den … Weiterlesen

Nein zur Verdrängung – Mieter*innen wehren sich gegen Entmietungspläne der ABG Holding

Mieter*innen der Gellertsiedlung im Nordend haben über 20 Unterschriften in einem Offenen Brief an die Geschäftsführung der städtischen ABG Holding, an Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) und an Planungsdezernenten Marcus Gwechenberger (SPD) übergeben. Dazu äußert sich Dominike Pauli, die wohnungspolitische Sprecherin … Weiterlesen

Fernwärmeversorgung bei neuen Bauvorhaben wie dem Bildungscampus Rödelheim mit planen.

Antrag an den Magistrat Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Planungsbehörden zu beauftragen, bei neuen Bauvorhaben wie dem Bildungscampus Rödelheim im Nahbereich vorhandene Rechenzentren als Wärmequelle für eine Fernwärmeversorgung einzubeziehen. Desweiteren bittet der Ortsbeirat um zeitnahe Information/Präsentation der Machbarkeitsstudie bzw. … Weiterlesen

Maßnahmen aus dem Rahmenplan Ortsmitte Praunheim endlich realisieren

Bezug: OA 476 vom 25.02.2014; ST 1922 vom 29.08.2022 Anregung an den Magistrat Der Magistrat wird beauftragt, organisatorische Vorschläge zur Umsetzung der noch ausstehenden Maßnahmen aus dem Rahmenplan Ortsmitte Praunheim zu erarbeiten. Begründung: Die Maßnahmen zur Gestaltung des Ortsmittelpunktes, Verbesserung der … Weiterlesen

KEG-Schieflage war absehbar: Aufsichtsrat ist mitverantwortlich

Anlässlich des Ausschusses für Controlling am Montag, den 12. Januar 2026, äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer zur Schieflage der Konversions-Grundstücksentwicklungs-GmbH (KEG), die gestern diskutiert wurde: „Die immensen Liquiditätsprobleme der KEG sind … Weiterlesen

All I want for christmas

Schöne Feiertage und einen guten Rutsch! Ab dem 5.1.2026 sind wir wieder da!

Wegschauen ist kein Naturschutz

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu den Baumfällungen im Fechenheimer Wald zeigen, wie dringend Frankfurt einen Kurswechsel im Umgang mit geschützten Waldflächen braucht. Die klimapolitische Sprecherin der Linken, Daniela Mehler-Würzbach, erklärt: „Dass der Stadtforst an 39 Bäumen auf der CEF-Fläche, die … Weiterlesen

Auswirkungen der Kürzungen der Hochschulen auf die Stadt Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert: die Auswirkungen der Kürzungen an den Frankfurter Hochschulen auf die Stadt Frankfurt darzulegen, zu einem öffentlichen Austausch mit Vertreter*innen der Hochschulen zu den Auswirkungen auf die Stadt Frankfurt einzuladen, … Weiterlesen

Mietenstopp muss für alle ABG-Wohnungen gelten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Einfluss auf den Aufsichtsrat der ABG Holding zu nehmen mit dem Ziel, eine Ausweitung des Mietenstopps zu erreichen, der für alle knapp 54.000 Wohnungen der ABG Holding und nicht nur für die … Weiterlesen

Transparenz über die Preisentwicklung der Fernwärme bei der Mainova

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über den Aufsichtsrat auf die Mainova AG unverzüglich auf umfassende Transparenz bei der Fernwärmepreisgestaltung und Verbraucherschutz hinzuwirken. Der Stadtverordnetenversammlung ist bis zum 11.03.2026 ein umfassender Bericht zur Preisentwicklung der Fernwärme in Frankfurt … Weiterlesen