Monatsarchive: Januar 2026

Nulltoleranz von Polizeigewalt gegen Bürger:innen

Publiziert am 15. Januar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 45. Plenarsitzung am 11. Dezember 2025   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete und Zuhörende! Wir linke Stadtverordnete haben diese Frage gestellt, weil wir null Toleranz von Polizeigewalt gegen Bürger:innen dulden wollen. Innenminister Poseck redet immer von Nulltoleranz, wenn es … Weiterlesen →

Deckel druff – Einhausung der A661

Publiziert am 14. Januar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 45. Plenarsitzung am 11. Dezember 2025   Werte Kolleg:innen! Zuallererst möchte ich betonen, dass die Einhausung der A661 vor allem ein Erfolg der Bürgerinitiativen und der Anwohnenden ist, die sich seit Jahrzehnten gegen Lärm und für den … Weiterlesen →

Nein zur Verdrängung – Mieter*innen wehren sich gegen Entmietungspläne der ABG Holding

Publiziert am 13. Januar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Mieter*innen der Gellertsiedlung im Nordend haben über 20 Unterschriften in einem Offenen Brief an die Geschäftsführung der städtischen ABG Holding, an Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) und an Planungsdezernenten Marcus Gwechenberger (SPD) übergeben. Dazu äußert sich Dominike Pauli, die wohnungspolitische Sprecherin … Weiterlesen →

Fernwärmeversorgung bei neuen Bauvorhaben wie dem Bildungscampus Rödelheim mit planen.

Publiziert am 13. Januar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Antrag an den Magistrat Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Planungsbehörden zu beauftragen, bei neuen Bauvorhaben wie dem Bildungscampus Rödelheim im Nahbereich vorhandene Rechenzentren als Wärmequelle für eine Fernwärmeversorgung einzubeziehen. Desweiteren bittet der Ortsbeirat um zeitnahe Information/Präsentation der Machbarkeitsstudie bzw. … Weiterlesen →

Maßnahmen aus dem Rahmenplan Ortsmitte Praunheim endlich realisieren

Publiziert am 13. Januar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Bezug: OA 476 vom 25.02.2014; ST 1922 vom 29.08.2022 Anregung an den Magistrat Der Magistrat wird beauftragt, organisatorische Vorschläge zur Umsetzung der noch ausstehenden Maßnahmen aus dem Rahmenplan Ortsmitte Praunheim zu erarbeiten. Begründung: Die Maßnahmen zur Gestaltung des Ortsmittelpunktes, Verbesserung der … Weiterlesen →

KEG-Schieflage war absehbar: Aufsichtsrat ist mitverantwortlich

Publiziert am 13. Januar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des Ausschusses für Controlling am Montag, den 12. Januar 2026, äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer zur Schieflage der Konversions-Grundstücksentwicklungs-GmbH (KEG), die gestern diskutiert wurde: „Die immensen Liquiditätsprobleme der KEG sind … Weiterlesen →