Monatsarchive: September 2025

Faire Bedingungen für Taxis

Rede während der 42. Plenarsitzung am 3. Juli 2025   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Es geht heute um mehr als nur um Mindestpreise für Mietwagen. Es geht darum, dass die Stadt zulässt, dass sich Unternehmen … Weiterlesen

Fischerfeldgewölbe: Millionenverschwendung für Event-Location

Für den Umbau der Fischergewölbe und die Umnutzung als Kulturort im Rahmen des World Design Capital Frankfurt RheinMain (WDC 2026) will der Magistrat über 1,2 Millionen Euro ausgeben. Dazu äußert sich Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke … Weiterlesen

Internationaler Tag für Nachtflugverbot an Flughäfen

Am 13. September 2025 wird der Internationale Tag für Nachtflugverbot an Flughäfen begangen. Dazu äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, mobilitäts- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Fluglärm macht krank. Insbesondere nächtlicher Lärm wirkt sich negativ auf die Gesundheit … Weiterlesen

Rückblick Stadtteilrundgang Bornheim

Am 4. September haben sich unsere Stadtverordnete Ayse Dalhoff und unser zuständiger Ortsbeirat Volker Marx, mit interessierten Menschen verschiedene Stationen im Stadtteil Bornheim angesehen und sich dabei über die unterschiedlichen Aspekte des Themas Inklusion ausgetauscht. Hauptthemen waren dabei die fehlende Barrierefreiheit … Weiterlesen

Rückblick feministischer Stadtrundgang „Flanieren, Forschen, Fordern“

Letzten Samstag, den 6. September 2025, waren wir mit vielen Interessierten auf einem feministischen Stadtrundgang unter dem Motto „Flanieren, Forschen, Fordern“ im Gallus unterwegs. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Janina Albrecht, Mobilitätsdesignerin, kritisierten aus feministischer Perspektive die Gestaltung … Weiterlesen

Mainkai für die Menschen öffnen

Das Ende der Wahlperiode nähert sich und ein zentrales Koalitionsversprechen wurde immer noch nicht eingehalten: den Mainkai dauerhaft für die Menschen zu öffnen. Dazu äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Das im Koalitionsvertrag fest … Weiterlesen

KWU-Gelände in Offenbach: ABG Holding muss ausschließlich bezahlbaren Wohnraum schaffen

In einem Antrag fordert die Linksfraktion im Römer fordert in einem die Stadt Frankfurt dazu auf, das ehemalige KWU-Gelände am Kaiserlei in Offenbach über die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Holding zu erwerben. Seit 2018 steht dort eine Bauruine, für die der … Weiterlesen

Verpflichtende Qualifizierung für Aufsichtsrät*innen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Stadtverordnete sowie Magistratsmitglieder, die Aufsichtsratsposten in städtischen Gesellschaften (Eigengesellschaften/Mehrheitsbeteiligungen) antreten, sind verpflichtet, fachliche Schulungen zu Rechten und Pflichten sowie zum unternehmensspezifischen Themenbereich zu absolvieren. Begründung: Immer wieder zeigt sich, dass Aufsichtsratsmitglieder, welche von den Regierungskoalitionen eingesetzt … Weiterlesen

Aufnahme von schutzbedürftigen Kindern aus Gaza und Israel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dis Stadt Frankfurt schließt sich der breiten kommunalen Initiative der Städte Hannover, Düsseldorf, Leipzig, Bonn, Kiel und Freiburg an und erklärt sich bereit, schutzbedürftige Kinder mit Begleitung aus Gaza und Israel in Frankfurt aufzunehmen. Der Magistrat … Weiterlesen

Erste Konsequenz aus KEG-Schieflage: Aufsichtsräte besser schulen

Offenkundig liegt beim KEG-Skandal bezüglich des Millionendefizits ein Leitungs- und Kontrollversagen vor“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer. Die Stadt Frankfurt musste Anfang des Jahres die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft (KEG), an der sie zur Hälfte beteiligt ist, überraschend … Weiterlesen