Monatsarchive: Januar 2020

StĂ€dtische BĂŒhnen: Es ist ein Drama mit der CDU

Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig hat die Untersuchungsergebnisse der Stabsstelle StĂ€dtische BĂŒhnen prĂ€sentiert und plĂ€diert fĂŒr die kostengĂŒnstigste Variante mit nur einer InterimsspielstĂ€tte. Demnach wĂŒrde am Willy-Brandt-Platz ein Neubau nur einer Sparte entstehen, verbunden mit einem weiteren Neubau der anderen Sparte … Weiterlesen

Das Schweigen der Dezernenten zum Mietentscheid

In der Sitzung des Planungsausschusses wurde ĂŒber ein Thema vehement geschwiegen: den Mietentscheid. Die anwesenden Dezernenten Mike Josef (SPD-Planungsdezernent) und Jan Schneider (CDU-Immobiliendezernent) Ă€ußerten sich in der mehrstĂŒndigen Sitzung nicht zu dem Stand des BĂŒrger*innen-Begehrens. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer … Weiterlesen

„Knöllchenurteil“ zeigt: Privatisierung ist der falsche Weg

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden: Private Dienstleister dĂŒrfen keine Strafzettel verteilen. Die Stadt hatte diese Aufgabe an einen privaten Dienstleister ĂŒbertragen. Dieser hat dafĂŒr Leiharbeiter*innen eingesetzt. Weiterlesen

UnterstĂŒtzung der Vereinsringe verbessern

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: Produktgruppe: Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine leisten im Bereich des Ortbeirats einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und WeihnachtsmĂ€rkten … Weiterlesen

Schaffung eines Seniorenpasses in Frankfurt

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe:  18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nötigen Haushaltsmittel werden bereitgestellt um einen „Seniorenpass fĂŒr Frankfurt“ zu finanzieren. Mit dem Seniorenpass soll eine Nutzung … Weiterlesen

Straßensanierung im Bereich „Am Riederbruch“ und „Am Erlenbruch“

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:  16.03 Verkehrsanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel fĂŒr Sanierung der Straßen „Am Riederbruch und „Am Erlenbruch“ werden in den Haushalt 2020 eingestellt. Die Straßen … Weiterlesen

Quartiersmanagement langfristig absichern

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe:  18.01 Leistungen des Jugend-und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Projektmittel zur Finanzierung der Quartiersmanager im Bereich des OBR 11 werden fĂŒr den Haushalt 2020 und die folgenden … Weiterlesen

Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 GrĂŒn- und FreiflĂ€chen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. FĂŒr das Jahr 2021 werden … Weiterlesen

Sanierung und Aufwertung des Heinrich-Kraft-Parks

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 GrĂŒn- und FreiflĂ€chen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks, inklusive des Neubaus von sanitĂ€ren Anlagen … Weiterlesen

Volleinhausung der A661 bei Seckbach

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden notwendige Planungsmittel fĂŒr die Volleinhausung fĂŒr die A661 inklusive des Bereichs Seckbach bis zum Autobahndreieck  Riederwald eingestellt. … Weiterlesen