Monatsarchive: November 2018

HygienemĂ€ngel an Schulen – Outsourcing stinkt

In einem Schreiben an OberbĂŒrgermeister Feldmann und das Schuldezernat beklagt die MĂŒnzenbergerschule die unhaltbaren hygienischen ZustĂ€nde. Als Grund dafĂŒr sieht die Schule die schlechten ArbeitsverhĂ€ltnisse des Reinigungspersonals durch die neue Reinigungsfirma, wie der Frankfurter Rundschau zu entnehmen war. Das Personal … Weiterlesen

Realisierung der Anbindung des KGV Buchhang e.V. an das Abwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle

gemeinsamer Antrag DIE LINKE und FDP im Ortsbeirat 4 Bornheim_Ostend Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat möge PrĂŒfen und Berichten, ob der KGV Buchhang e.V. an das Abwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle angebunden werden kann. Das Wasser soll … Weiterlesen

Postfiliale und Postbank in Frankfurt Preungesheim mĂŒssen bleiben

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung/Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Deutschen Post und der Postbank dafĂŒr einzusetzen, dass die Postbank und Postfiliale in Frankfurt Preungesheim, Jaspertstraße, weiterhin ihre Dienste anbietet. Dies ist ein zentraler Bestandteil … Weiterlesen

BĂ€derkonzept ĂŒberarbeiten

Dazu-Antrag: BĂ€derkonzept 2025 / M111 Der Ortsbeirat 7 bittet die Stadtverordnetenversammlung der M 111 nur unter Beachtung folgender Maßgaben zuzustimmen: Der Betrieb der stĂ€dtischen SchwimmbĂ€der ist im hohen Maße geprĂ€gt durch die Daseinsvorsorge und entzieht sich dadurch rein betriebswirtschaftlichen Betrachtungen. … Weiterlesen

Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Biedenkopfer Weg

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Biedenkopfer Weg fĂŒhrt an einer Grundschule, einer KindertagesstĂ€tte und einer Werkstatt fĂŒr Menschen mit Behinderung vorbei. Hierbei handelt es sich um besonders schutzbedĂŒrftige Personen, insbesondere im Straßenverkehr. Gleichzeitig ist der Biedenkopfer Weg bauseitig als verkehrsberuhigte … Weiterlesen

Wir mĂŒssen dem Terror von rechts mehr denn je entgegentreten

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1496: HĂ€lt der Magistrat Zahid Kahn vor diesem Hintergrund fĂŒr geeignet, den dazu notwendigen großen Waffenschein zu fĂŒhren? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe die vierte … Weiterlesen

In einem Land, wo Menschenrechte mit FĂŒĂŸen getreten werden, kann es keine NeutralitĂ€t geben

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die GeschĂ€ftsfĂŒhrung der Messe Frankfurt hĂ€lt auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschĂ€ftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt … Weiterlesen

Stadthaus soll allen BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern die TĂŒren öffnen

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1493: Wie hĂ€ufig wurde das Stadthaus im laufenden Kalenderjahr vermietet – getrennt nach privaten Mietern und Mietern aus dem Konzern Stadt -, und welche Maßnahmen werden getroffen, … Weiterlesen

Das entscheidende BĂŒrgerrecht ist die soziale Sicherheit

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn MĂŒller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen

Auch 100 Jahre nach der Novemberrevolution kÀmpfen wir gegen Armut in einem reichen Land

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen