Monatsarchive: November 2018

Hygienemängel an Schulen – Outsourcing stinkt

Publiziert am 13. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Feldmann und das Schuldezernat beklagt die Münzenbergerschule die unhaltbaren hygienischen Zustände. Als Grund dafür sieht die Schule die schlechten Arbeitsverhältnisse des Reinigungspersonals durch die neue Reinigungsfirma, wie der Frankfurter Rundschau zu entnehmen war. Das Personal … Weiterlesen →

Realisierung der Anbindung des KGV Buchhang e.V. an das Abwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle

Publiziert am 13. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

gemeinsamer Antrag DIE LINKE und FDP im Ortsbeirat 4 Bornheim_Ostend Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat möge Prüfen und Berichten, ob der KGV Buchhang e.V. an das Abwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle angebunden werden kann. Das Wasser soll … Weiterlesen →

Postfiliale und Postbank in Frankfurt Preungesheim müssen bleiben

Publiziert am 10. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung/Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Deutschen Post und der Postbank dafür einzusetzen, dass die Postbank und Postfiliale in Frankfurt Preungesheim, Jaspertstraße, weiterhin ihre Dienste anbietet. Dies ist ein zentraler Bestandteil … Weiterlesen →

Bäderkonzept überarbeiten

Publiziert am 10. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Dazu-Antrag: Bäderkonzept 2025 / M111 Der Ortsbeirat 7 bittet die Stadtverordnetenversammlung der M 111 nur unter Beachtung folgender Maßgaben zuzustimmen: Der Betrieb der städtischen Schwimmbäder ist im hohen Maße geprägt durch die Daseinsvorsorge und entzieht sich dadurch rein betriebswirtschaftlichen Betrachtungen. … Weiterlesen →

Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Biedenkopfer Weg

Publiziert am 10. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Biedenkopfer Weg führt an einer Grundschule, einer Kindertagesstätte und einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung vorbei. Hierbei handelt es sich um besonders schutzbedürftige Personen, insbesondere im Straßenverkehr. Gleichzeitig ist der Biedenkopfer Weg bauseitig als verkehrsberuhigte … Weiterlesen →

Wir müssen dem Terror von rechts mehr denn je entgegentreten

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1496: Hält der Magistrat Zahid Kahn vor diesem Hintergrund für geeignet, den dazu notwendigen großen Waffenschein zu führen? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe die vierte … Weiterlesen →

In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt … Weiterlesen →

Stadthaus soll allen Bürgerinnen und Bürgern die Türen öffnen

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1493: Wie häufig wurde das Stadthaus im laufenden Kalenderjahr vermietet – getrennt nach privaten Mietern und Mietern aus dem Konzern Stadt -, und welche Maßnahmen werden getroffen, … Weiterlesen →

Das entscheidende Bürgerrecht ist die soziale Sicherheit

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen →

Auch 100 Jahre nach der Novemberrevolution kämpfen wir gegen Armut in einem reichen Land

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen →