Monatsarchive: Mai 2017

„Rien ne va plus“ – Nichts ging mehr auf den Straßen in der Siedlung Westhausen

Publiziert am 8. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Zur Stichwahl um das französische Präsident*innenamt am vergangenen Sonntag war die Siedlung Westhausen mit dem bekannten gallischen Dorf vergleichbar. Nur wurde diesmal keine Invasion der Römer abgewehrt, sondern französische Wähler*innen zur Ordnung gerufen: Da in Hessen lebende Französinnen und Franzosen … Weiterlesen →

Den Kampf um Landrechte der Guarani-Kaiowás in Brasilien unterstützen

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass die Guarani-Kaiowá Gemeinden gegen alle Formen von Gewalt geschützt und ihre … Weiterlesen →

Guarani-Kaiowás: Der Kampf der indigenen Völker in Brasilien um ihr Land und das Überleben

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

In einem dringlichen Antrag fordert die Fraktion DIE LINKE. im Römer die Stadt Frankfurt auf, sich auf allen politischen Ebenen dafür einzusetzen, dass die Guarani-Kaiowá Gemeinden im brasilianischen Bundesland Mato Grosso do Sul gegen alle Formen von Gewalt geschützt und … Weiterlesen →

Vorgarten des Hauses Bornheimer Landstraße 77

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortbeirat 3 In den letzten Monaten wurde das Haus Bornheimer Landstraße 77/Ecke Bäckerweg (foto unten) aufwändig saniert. Nach Abschluss dieser Arbeiten harrt nun der Vorgarten , der im Bäckerweg und am Friedberger Platz liegt, der Neugestaltung. Dies vorausgeschickt, … Weiterlesen →

Ampelschaltung Friedberger Landstraße/ Friedberger Platz

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortbeirat 3 Es ist regelmäßig zu beobachten, dass die Ampeln auf dem Friedberger Platz für den Verkehr auf der Friedberger Landstraße stadteinwärts mit Verzögerung den Verkehr gegenüber dem Gegenverkehr stadtauswärts freigeben. Das führt regelmäßig dazu, dass Autos vom … Weiterlesen →

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes ist völlig unklar

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai 2017 Tagesordnungspunkt 7: Prostituierte schützen – Fachbeirat zur kommunalen Umsetzung und Begleitung des Prostituiertenschutzgesetzes in Frankfurt am Main installieren und unterstützen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächstes spricht Frau Ayyildiz für die LINKE.-Fraktion. … Weiterlesen →

Videoüberwachung: CDU hat keine faktenbasierte Politik

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai 2017 Tagesordnungspunkt 6.2: Videoüberwachung an der Hauptwache installieren Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Busch! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen →

Bei ihren Herzensangelegenheiten sind sie spendabel

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 539: Wer hat entschieden, die offenen Forderungen gegenüber der FSV Fußball GmbH nicht zeitnah einzufordern? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich rufe … Weiterlesen →

Grüne haben 25 Jahre lang Schulen vernachlässigt

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 537: Wie stellt der Magistrat sicher, dass die Schülerinnen und Schüler der Holzhausenschule auch im laufenden Schuljahr einen geregelten Sportunterricht erhalten? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen … Weiterlesen →

Eine wirkliche Bildungschance für Nied

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine integrierte Gesamtschule (IGS) samt gymnasialer Oberstufe im Stadtteil Nied mit altsprachlichem Schwerpunkt zu errichten. Begründung: Frankfurt braucht eine flächendeckende Versorgung mit integrierten Gesamtschulen (IGS) … Weiterlesen →