Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

GewinnausschĂŒttung: Naspa soll ihrer Verantwortung gerecht werden

Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Römer unterstĂŒtzt die Kritik des Landesrechnungshofes an der AusschĂŒttungspraxis hessischer Sparkassen. Dieser hatte moniert, dass die Kommunen als TrĂ€ger der Sparkassen kaum von deren Gewinnen profitieren. „Es wird höchste Zeit, dass die Frankfurterinnen … Weiterlesen

Ziele des Radentscheids verwirklichen

Die Regierungskoalition empfiehlt den Radentscheid wegen formeller Kriterien abzulehnen. Das verkehrspolitisch Richtige sei leider rechtlich unzulĂ€ssig, politisch aber werde der Radentscheid befĂŒrwortet, redet sich die Koalition heraus. Dazu erklĂ€rt Martin Kliehm, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Ja, … Weiterlesen

Sanierungen nicht als Vorwand fĂŒr Gentrifizierung nutzen!

Die Stadt Frankfurt will Teile der Siedlungen des Neuen Frankfurts aus den 1920er Jahren in der Römerstadt, Heimatsiedlung, Sachsenhausen und Riederwald umfassend sanieren und renovieren. Diese sollen zum Weltkulturerbe erklĂ€ren werden. Gefördert wird das Vorhaben durch das Bundesprogramm „Nationale Projekte … Weiterlesen

Radentscheid als Vertreterbegehren durchfĂŒhren

Die Regierungskoalition hat im hauptamtlichen Magistrat beschlossen, den Radentscheid als unzulĂ€ssig abzulehnen. Das BĂŒrgerbegehren erfĂŒlle die nötigen gesetzlichen Voraussetzungen nicht. So seien die Forderungen nicht hinreichend konkret und die Kostendeckung entspreche nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Dazu erklĂ€rt Martin Kliehm, verkehrspolitischer … Weiterlesen

Verantwortungs-Karussell mit dem Busbahnhof

Der Frankfurter Busbahnhof wird heute eröffnet. Die angestrebten und erhofften Erleichterungen fĂŒr die FahrgĂ€ste wird er nicht bringen. UrsprĂŒnglich sollte an der SĂŒdseite des Hauptbahnhofs ein Busbahnhof mit Wartehalle, Fahrkartenschalter, Kiosk und Toiletten fĂŒr die FahrgĂ€ste entstehen. Das waren die … Weiterlesen

Aktionstag #Mietenwahnsinn. Immer wieder widersetzen!

    Am 6. April findet ein europa- und bundesweiter Aktionstag statt gegen steigende Mieten und fĂŒr ein Recht auf Stadt. Dazu erklĂ€rt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Wohnungssituation in immer mehr StĂ€dten spitzt … Weiterlesen

AuslÀnderbehörde zu einer Integrationsbehörde machen

In einem offenen Brief fordern Vertreter*innen von VerbĂ€nden, WohlfahrtsverbĂ€nden, Bildungseinrichtungen und Initiativen in Frankfurt den OberbĂŒrgermeister Peter Feldmann auf, gegen die restriktive und teilweise rechtswidrige Praxis in der AuslĂ€nderbehörde vorzugehen. Kritisiert werden die langen Wartezeiten auf BeschĂ€ftigungserlaubnisse, unrechtmĂ€ĂŸige Arbeitsverbote, die … Weiterlesen

Bahnhofsviertel: Vom Schmuddelviertel zum Hipsterstadtteil

An keinem Ort der Stadt treffen so viele GegensĂ€tze aufeinander wie im Frankfurter Bahnhofsviertel: Drogenszene, Rotlichtmilieu, Hipster-Bars und angesagte Kulturszene. Jahrzehnte galt das Viertel als heruntergekommen, schmutzig und gefĂ€hrlich. Inzwischen ist die Gentrifizierung im vollem Gange.  Nicht nur Hipster und … Weiterlesen

Girls’ Day 2019 bei der Fraktion DIE LINKE. im Römer

Zum Girls‘ Day 2019 besuchten 13 MĂ€dchen die Fraktion DIE LINKE. im Römer, um einen Einblick in die Kommunalpolitik zu bekommen. Die SchĂŒlerinnen konnten die Fraktionsarbeit kennenlernen und bei einem Planspiel selbst erfahren, wie in Frankfurt Politik gemacht wird. Die … Weiterlesen

Veranstaltungshinweis: Ein Viertel im Wandel

Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Achim Kessler, Gesundheitspolitischer Sprecher DIE LINKE. im Bundestag, laden am Samstag, den 30. MĂ€rz zu einem kritischen Rundgang durch das Frankfurter Bahnhofsviertel. „Das Frankfurter Bahnhofsviertel war und … Weiterlesen