Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Aldi und der kleine Laden um die Ecke: FĂĽr die SPD sind alle gleich

Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die neuesten Bestrebungen des Planungsdezernates, die Werbemöglichkeiten fĂĽr Geschäfte im öffentlichen Raum einzuschränken. „Die groĂźen Discounter brauchen die Schilderwerbung im öffentlichen Raum sicher nicht, aber fĂĽr kleine Läden, die oft … Weiterlesen

NH in Westhausen: das Gegenteil von sozialer Wohnungspolitik

Die Nassauische Heimstätte (NH) fordert ihre Mieter*innen in der Siedlung Westhausen auf, ab Juli höhere Mieten zu zahlen. Die Politik der NH in der Siedlung war zuletzt Anfang des Jahres in die Kritik geraten, weil mehrere Wohnungen leer stehen. Grund … Weiterlesen

Wenn das Schwimmen ins Wasser fällt

Die Eintrittspreise in den Frankfurter Bädern werden zum 1. Mai 2017 angehoben. Hierdurch sollen die gestiegenen Betriebskosten ausgeglichen werden. In Zukunft zahlen Erwachsenen und Kinder knapp 7 Prozent mehr um schwimmen zu können. „Schwimmen ist in Frankfurt schon jetzt ein … Weiterlesen

Tanzen bis das Ordnungsamt kommt

Ostern steht vor der TĂĽr und mit ihm die alljährliche Diskussion um das Tanzverbot. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat derweil angekĂĽndigt, zu kontrollieren, ob die „WĂĽrdigung der Feiertage“ auch eingehalten werde. „Wenn das Ordnungsamt wirklich um das Hessische Feiertagsgesetz … Weiterlesen

FSV unterstĂĽtzen und Nutzungskonzept erarbeiten

„So bedauerlich es ist, dass trotz massiver städtischer Förderung nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet, und so sehr DIE LINKE Herrn Siegler in seiner Vereinsfunktion alles Gute wĂĽnscht, mĂĽssen wir Fragen stellen. Nicht … Weiterlesen

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU VideoĂĽberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das fĂĽr falsch: „Zwar gab es in jĂĽngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Betriebsräte von Coca Cola Madrid zu Besuch in der Fraktion

Betriebsräte von einer CocaCola AbfĂĽllanlage aus der Nähe von Madrid besuchen nach einem erfolgreichen Arbeitskampf DIE LINKE. im Römer. Die Kollegen waren auf Einladung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und der Rosa-Luxemburg-Stiftung angereist. Ihr Ziel ist der solidarische Zusammenschluss und die … Weiterlesen

Schlampige Vorbereitung gefährdet sinnvolles Wohnungsbauprojekt am Rebstock

Vergangene Woche hat der SPD-Planungsdezernent Mike Josef ein neues Baugebiet am Rebstock angekĂĽndigt, in dem zukĂĽnftig 5.000 Menschen wohnen sollen. DafĂĽr mĂĽssen bestehende Bebauungen weichen. Während fĂĽr die städtische VGF längst ein Ersatzgelände gesichert ist, steht fĂĽr das private Busunternehmen … Weiterlesen

Der Klimawandel wartet nicht!

Der Klimaschutzplan 2025 der grĂĽnen Umweltministerin Priska Hinz fĂĽr Hessen wird morgen, am 29. März 2017, in Frankfurt vorgestellt. „Diese Absichtserklärung der Ministerin ist völlig unzureichend, feige und verfälscht. Bei den CO2-Bilanz-Werten wurden die Emissionen der Stromimporte nach Hessen nicht … Weiterlesen

Taktische Spiele statt inhaltlicher Auseinandersetzungen

Während der Sitzung des Ă„ltestenausschusses am heutigen Tage hat DIE LINKE versucht auf Fehlentwicklungen in der parlamentarischen Kultur in Frankfurt am Main aufmerksam zu machen. Seitdem die groĂźe Koalition aus SPD, CDU und GrĂĽnen die Stadtregierung stellt, werden mit Tricksereien … Weiterlesen