Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Haushaltskonsolidierung geht nur ĂĽber die Einnahmenseite, alles andere ist unsozial!

Das hessische Innenministerium hat den Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt mit Auflagen genehmigt. Demnach soll die Stadt den Konsolidierungskurs beibehalten. „Der Konsolidierungskurs des Magistrats ist nichts anderes als ein drastisches KĂĽrzungsprogramm“, kommentiert Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Abschiebungen höhlen das Grundrecht auf Asyl aus

Am 6. Dezember 2017 startete vom Frankfurter Flughafen ein Abschiebeflug. Wieder wurden Menschen in den Krieg nach Afghanistan zurĂĽckgeschickt. Hunderte Abschiebegegner*innen protestierten im Flughafengebäude gegen die unmenschlichen Praktiken der deutschen Innenminister. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstĂĽtzt den Protest. … Weiterlesen

Stadthaus fĂĽr Alle

Jeden Winter öffnet die Stadt die B-Ebene der Hauptwache als Ăśbernachtungsmöglichkeit fĂĽr Obdachlose. Bei der B-Ebene handelt es sich um einen S- und U-Bahnhof, der keinen geeigneten Schlafplatz fĂĽr Menschen darstellt. Das kritisiert DIE LINKE jedes Jahr aufs Neue. „Die … Weiterlesen

Kinderarmut: Ein Armutszeugnis fĂĽr Frankfurt

„In Frankfurt lebt jedes fĂĽnfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind knapp 21 500 Kinder, die in unserer Stadt in Armut aufwachen mĂĽssen. Diese Zahlen sind seit Jahren nahezu konstant trotz aller Versprechungen und BemĂĽhungen der Politik“, … Weiterlesen

Charter in den Krieg verhindern

Vom Frankfurter Flughafen aus sollen am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017 wieder Menschen aus Afghanistan in den Krieg zurĂĽckgeschickt werden. Damit wĂĽrden zum siebten Mal CharterflĂĽge aus Deutschland nach Kabul starten. „Und das, obwohl internationale Organisationen eine verschärfte Kriegssituation dokumentieren … Weiterlesen

Tag der Offenen TĂĽr 2017

Am 24. November war es wieder soweit; DIE LINKE. im Römer lud zum jährlichen Tag der Offenen TĂĽr ein. Frankfurter*innen konnten sich vor Ort ĂĽber die Arbeit der Fraktion informieren, mit den Stadtverordneten und Ortsbeirät*innen sprechen. Live-Musik und ein Buffet … Weiterlesen

In rot-grĂĽner Verantwortung fahren die Stadtbahnen schwarz!

Zu der von klimattac angestoĂźenen Debatte um die Zukunft der Kohlestrompacht der städtischen Verkehrsbetriebe und des Kohleheizkraftwerks West erklärt Astrid Buchheim, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Da stellen sich der heutige und der damalige Verkehrsdezernent, Herr Oesterling … Weiterlesen

Nein zu Gewalt gegen Frauen*

Der 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Gewalt gegen Frauen* und Mädchen* findet weltweit und in allen gesellschaftlichen Schichten in Form von körperlicher, seelischer und sexualisierter Gewalt tagtäglich statt. Trotz der Betroffenheit von so vielen Menschen wird … Weiterlesen

Sparen trifft die Schwächsten – Uwe Becker agiert wie die Axt im Wald

„DIE LINKE. im Römer wird sich mit aller Macht gegen die geplanten KĂĽrzungen im neuen Haushalt 2018/2019 wehren“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. MĂĽller erneuert die Forderung der LINKEN, dass eine Erhöhung der Einnahmen … Weiterlesen

Die neue Altstadt: Ein Verlustgeschäft für Frankfurt

Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer wurde der Planungsdezernent jetzt konkret: FĂĽr die Rekonstruktion der Gebäude in der neuen Altstadt hat die Stadt Frankfurt 585.000 Euro hingeblättert. Das ist die Restsumme, die nicht durch den Verkauf der Gebäude beglichen … Weiterlesen