Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Ă–PNV ausbauen, nicht ausbremsen

Zur gestrigen Berichterstattung ĂĽber „Frankfurts schlimmste Buslinie“ erklärt Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Eine seltenere Taktung der chronisch ĂĽberfĂĽllten und häufig zu spät kommenden Buslinie 34 ist vollkommen inakzeptabel. Die Stadt ist wegen … Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt Forderungen des Mietentscheids

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, spricht sich fĂĽr die Ziele des Frankfurter BĂĽrger*innen-Begehrens Mietentscheid aus. Yilmaz kommentiert die Ergebnisse einer Umfrage, wonach 63 Prozent der Frankfurter*innen die Forderung des Mietentscheids unterstĂĽtzen: „Was im Januar schon … Weiterlesen

Zahl der Zwangsräumungen steigt unter der Dreier-Koalition

Auf Anfrage der Linken gab das Sozialdezernat die Zahl der Zwangsräumungen in Frankfurt bekannt. Demnach wurden im Jahr 2018 insgesamt 478 Zwangsräumungen durchgefĂĽhrt, 89 davon bei der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG. 262 Zwangsräumungen fanden im Winterhalbjahr zwischen Oktober und März statt. … Weiterlesen

Frankfurt ruft den Klimanotstand aus

Extinction Rebellion und Fridays For Future Frankfurt mobilisieren unter dem Slogan „Klimanotstand jetzt!“ fĂĽr Donnerstag, den 13. Juni, zu einer Kundgebung auf dem Römer und anschlieĂźend zum Besuch des städtischen Umweltausschusses. Hintergrund ist der LINKEN-Antrag NR 877/2019: „Frankfurt ruft den Klimanotstand … Weiterlesen

Glauburgbunker: Stadt muss Druck auf Investor ausĂĽben, bevor Fakten geschaffen werden

„Der Abriss des Glaubburgbunkers wird kommen, weil die Stadt es versäumt hat, die Liegenschaft zu erwerben und den Bunker einer öffentlichen Nutzung zuzufĂĽhren. Stattdessen ist ein Komplex mit teuren Wohnungen und einer Tiefgarage mit 30 Stellplätzen geplant“, kommentiert Michael MĂĽller, … Weiterlesen

Naspa soll Gewinne an Kommune ausschĂĽtten

Die Stadt Frankfurt ist MiteigentĂĽmerin der Nassauischen Sparkasse und muss endlich an deren Gewinn beteiligt werden, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Das fordert die Fraktion nun in einem aktuellen Antrag. „Es ist nicht hinnehmbar, … Weiterlesen

Zank um die Städtischen Bühnen

Das Pressegespräch zu ersten Erkenntnissen der Stabsstelle Städtische BĂĽhnen hat innerhalb der Koalition fĂĽr empörte Reaktionen der CDU und der GrĂĽnen gesorgt. Mit Unverständnis darauf reagiert Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Ich gratuliere … Weiterlesen

Riederwald feierte mit den LINKEN

Hier ist das Video vom diesjährigen Statteilfest im Riederwald. Wir danken allen, die mitgemacht und mitgeholfen haben.

Rücktritt zu Löwenstein: Prinzenopfer reicht nicht aus

Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert den RĂĽcktritt von CDU-Fraktionsvorsitzendem Michael zu Löwenstein: „Symbolische Personalpolitik reicht nicht aus. Was Frankfurt braucht, ist einen Politikwechsel statt weiterhin politischen Stillstand. Da hilft es nicht, bei langjährigen Regierungsparteien einfach … Weiterlesen

Heimatumlage ist unsinnig und schädlich

„Es grenzt schon fast an Dreistigkeit von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer, auf den Wegfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage mit einer `Heimatumlage´ zu reagieren und den Kommunen fast vollständig vorzuschreiben, wie sie das ihnen zustehende Geld ausgeben sollen“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer … Weiterlesen