Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Frankfurt ist kein Konzern: Soziale Perspektive in den Mittelpunkt rücken

Publiziert am 1. Oktober 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der konsolidierte Gesamtabschluss für das Jahr 2024 wurde vorgestellt. Dazu äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Gesamtabschluss der Stadt Frankfurt und die Lobeshymnen, die Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) dazu anstimmt, sind völlig fehl am … Weiterlesen →

Unsoziale Preiserhöhung beim RMV

Publiziert am 29. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der RMV erhöht zum 1. Januar 2026 die Fahrpreise erneut um durchschnittlich 4,75 Prozent. Schon 2024 (+8,2 Prozent) und 2025 (+4 Prozent) wurden die Tickets deutlich teurer. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Und jährlich grüßt die Preiserhöhung! Die … Weiterlesen →

Tourismusbeitrag: Mehr Transparenz und breitere Mitwirkung bei der Mittelvergabe

Publiziert am 25. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, folgende Änderungen an der Tourismusbeitragssatzung vorzunehmen: der Tourismusbeitrag pro Person und Ãœbernachtung wird von zwei Euro auf fünf Prozent der Ãœbernachtungskosten pro Person geändert (§ 4), im Tourismusbeirat werden zwei zusätzliche Plätze … Weiterlesen →

ABG Holding: Millionengewinne statt Wohnungen für die Menschen

Publiziert am 25. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der neue Geschäftsbericht 2024 der städtischen Wohnungsgesellschaft ABG Holding (ABG) ist erschienen. Dazu äußert sich Dominike Pauli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die neuen Zahlen für das letzte Geschäftsjahr der ABG liegen vor und sie sind ernüchternd: … Weiterlesen →

Vorstellung der Planung eines Fuß- und Radweges, Arbeitstitel „Fechenheimer Fackeln“, Carl-Ulrich-Brücke Nordrampe

Publiziert am 24. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat auf das Anliegen des Ortsbeirats 11 in seiner ST 2754 (vom 9.12.2022) wie folgt geantwortet: „Die Planung eines Fuß- und Radweges für die Nordrampe der Carl-Ulrich-Brücke in Fechenheim gibt es … Weiterlesen →

Einrichtung ausgewiesener Parkzonen für Elektro-Roller im Ortsbezirk 11?

Publiziert am 24. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die wild abgestellten E-Roller stellen eine potentielle Gefahr für Fußgänger*innen im Ortsbezirk 11 dar. Daher bittet der Ortsbeirat, anlog der Lösungen in der Innenstadt, auch in allen Stadtteilen des Ortsbezirks 11, Flächen auszuweisen an denen E-Roller … Weiterlesen →

Entkriminalisierung von Fahren ohne Fahrschein gefährdet niemanden

Publiziert am 23. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Industrie- und Handelskammer in Frankfurt am Main (IHK) hat in einer Pressemitteilung verkündet, dass der Verzicht auf Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein im ÖPNV, zur „vermehrten Präsenz von Drogenkranken und Obdachlosen in Bussen und Bahnen“ führen würde. „Dass das … Weiterlesen →

Die Novellierung des HSOG vom Februar ist gefährlich

Publiziert am 23. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Rede in StVV 18.09.25 zur Kleinen Anfrage Nr. 3425 (Grüne) Videoüberwachung mit Gesichtserkennung   Werte Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, die „schwarze Achse“ zwischen Hessischer und Frankfurter CDU und Dobrindt schlägt wieder zu. Völlig egal, ob Bestimmungen des Grundgesetzes verletzt werden. … Weiterlesen →

Leerstand verhindern: Linke fordert Zwischennutzung für Lahnstraße 1

Publiziert am 22. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

In einem Antrag fordert die Linksfraktion im Römer die Stadt Frankfurt dazu auf, eine Zwischennutzung für die zuvor besetzte Lahnstraße 1 im Gallus zu ermöglichen. Das städtische Gebäude steht seit der Räumung am 2. September 2025 wieder leer. Dazu äußert … Weiterlesen →

Leerstand verhindern – Zwischennutzung in der Lahnstraße 1 ermöglichen

Publiziert am 22. September 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt ermöglicht den Initiativen, die zuvor das Internationalistische Zentrum eröffnet haben, eine Zwischennutzung in der Lahnstraße 1 im Gallus. Die Stadt Frankfurt leitet alle notwendigen Maßnahmen ein, um den Brandanschlag, der am 22. August … Weiterlesen →