Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Linke unterstützt Schulstreik gegen die Wehrpflicht

Publiziert am 4. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Am 5. Dezember streiken Schüler*innen in ganz Deutschland, um gegen die bevorstehende Wiedereinführung der Wehrpflicht zu protestieren. Hintergrund ist die für Freitag geplante Abstimmung im Bundestag über die Wehrdienstreform. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke … Weiterlesen →

Akteneinsichtsausschuss „Abriss- und Neubauvorhaben im Oeder Weg 74-78“

Publiziert am 4. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 50 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung in Verbindung mit § 10 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung richtet diese einen Akteneinsichtsausschuss „Abriss und Neubauvorhaben im Oeder Weg 74–78” ein. Gegenstand des Ausschusses ist die … Weiterlesen →

Kommunales Wahlrecht für Wohnungslose unterstützen

Publiziert am 4. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um selbst oder durch Institutionen oder Vereine wohnungslose Menschen in Frankfurt am Main über die neue gesetzliche Möglichkeit zu informieren und dabei zu unterstützen, bei dauerndem Aufenthalt in Frankfurt … Weiterlesen →

Nachhaltigkeitsstrategie ergänzen

Publiziert am 4. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer zu M180/25 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die M180/25 wird wie folgt ergänzt: Die Bekämpfung von Armut und Hunger werden prioritär in die Nachhaltigkeitsstrategie aufgenommen. Im weiteren Prozess wird jedes Handlungsfeld mit dem 5. … Weiterlesen →

Erneut das 1. Revier – Endlich Konsequenzen ziehen

Publiziert am 2. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Das Verhalten von Polizeibeamt*innen des Polizeireviers I in Frankfurt am Main steht erneut in der Kritik. Anlass ist der Bericht einer Zeugin, die detailliert das Fehlverhalten der Beamt*innen schildert. „Der Bericht der Augenzeugin ist schockierend und zeigt, in welchem Maße … Weiterlesen →

Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichen

Publiziert am 2. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer zu M 163/25 Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 163 vom 31.10.2025 „Antrag auf Bereitstellung von Zuschussmitteln im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens Grundstück Paradiesgasse 23, Gemarkung Sachsenhausen, Flur … Weiterlesen →

Fünf Jahre Stillstand: Schutz der Grünen Lunge jetzt

Publiziert am 1. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

In der morgigen Sitzung des Planungsausschusses am 2. Dezember wird über den Erhalt der „Grünen Lunge”, einem 16 Hektar großen Naturareal im Nordend, diskutiert. Die Linksfraktion fordert den Schutz der Grünflächen, eine Bebauung nur auf bereits versiegelten Flächen sowie die … Weiterlesen →

Ausverkauf der Innenstadt stoppen – Stroer nutzt Monopolstellung schamlos aus

Publiziert am 1. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Werbung für die wichtigen und wertvollen Aktionen des Abenteuerspielplatzes Riederwald muss auch weiterhin möglich sein, wie für alle gemeinnützigen Organisationen.“ Grundsätzlich stellt sich die Frage, wem gehört die Stadt. Stroer ist … Weiterlesen →

Kein Riedberg 2.0: Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Nordwesten

Publiziert am 1. Dezember 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 169 vom 14.11.2025 „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest – Stadtteil der Quartiere – …“ wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt: 1. Zunächst wird das „Lachgrabenquartier“ realisiert. Auf den größtenteils städtischen oder in öffentlicher Hand befindlichen … Weiterlesen →

Genderverbot ist Angriff auf Gleichberechtigung

Publiziert am 26. November 2025 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 44. Plenarsitzung am 6. November 2025   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Ja, ich benutze bewusst hier und auch sonst immer Doppelpunkt oder Sternchen und ich danke ganz herzlich für die sehr zuverlässige Mitschrift dessen im … Weiterlesen →