Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

15. Mai als Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung in Frankfurt begehen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ab dem Jahr 2026 wird jährlich am 15. Mai der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung begangen. Dabei sucht der Magistrat die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Friedensinitiativen und Kirchen und unterstützt diese bei ihren Aktivitäten. Am 15. Mai … Weiterlesen

Einladung „Frankfurt: Klimaneutral bis 2035?! Klimaziele zwischen Anspruch und Realität“ am 10. November um 19 Uhr

Die Klimakatastrophe schreitet voran, Klimaschutz und -gerechtigkeit hingegen werden abgebaut, Klimaziele vertagt. Fridays for Future hatte vor der letzten Kommunalwahl klare Forderungen an die Stadtpolitik. Die hat sich zwar das Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu sein, doch es fehlt … Weiterlesen

Verdrängungspläne der ABG Holding endlich einen Riegel vorschieben

Gestern wurde der Antrag der Linksfraktion „Entmietung im Nordend stoppen“ im Planungsausschuss diskutiert. Darin wird gefordert, dass die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Holding in der Gellertsiedlung warmmietenneutral saniert und keine Mieter*innen verdrängt. Dazu äußert sich Dominike Pauli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion … Weiterlesen

Finanzielle Förderung Grüne Soße Festival wirft Fragen auf

Das Grüne Soße Festival wird aus Mitteln der Tourismusabgabe finanziell unterstützt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender, finanz- und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Förderung des Grüne Soße Festivals aus dem Topf der Tourismusabgabe ist maximal intransparent. … Weiterlesen

Links wirkt! Fahren ohne Fahrschein wird entkriminalisiert

Rede während der 43. Plenarsitzung am 18. September 2025   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Freiheitsentzug ist das härteste Mittel, das einem Rechtsstaat zur Verfügung steht. Entsprechend absurd ist es, dass Tausende Menschen in Deutschland wegen nicht bezahlter Fahrscheine … Weiterlesen

Erde auf der Baustelle für „Am Erlenbruch“

Anwohner*innen sorgen sich um eine mögliche Boden- und Schadstoffbelastung auf der Baustelle „Am Erlenbruch“, die für den Bau des Riederwaldtunnels errichtet wurde. Transparenz und unabhängige Gutachten sind dringend notwendig, um mögliche Gesundheitsgefahren auszuschließen und die Bedenken der Anwohner*innen ernst zu … Weiterlesen

Bezahlbare Wärme für die Menschen

Während die Kosten für Wärme für viele Menschen explodieren, plant Frankfurt, wie die Wärmeversorgung bis 2045 klimaneutral werden kann. Bei der Planung sind die Energieversorger beteiligt, nicht aber die Menschen, die die Wärmewende zahlen. Das fordert Die Linke im Römer … Weiterlesen

Frankfurt steuert um: Einweg entsorgen und Müll vermeiden

Michael Müller, Vorsitzender der Linksfraktion, erklärt: „Frankfurt braucht endlich ein klares Signal gegen die Wegwerfgesellschaft. Leere Pizzaschachteln und Coffee-to-go-Becher liegen überall herum – bezahlt wird das am Ende von allen. Gerade große Gastronomieketten haben jahrelang von fehlenden Regelungen profitiert. Es … Weiterlesen

Bundesregierung verhindert Hilfe

Die Bundesregierung hat beschlossen, keine vom Krieg betroffenen Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen, um ihnen Schutz, medizinische und psychologische Hilfe zu bieten. Genau diese Hilfe wollte eine Initiative aus mehreren Kommunen leisten, darunter auch Frankfurt. „Die Regierung aus CDU … Weiterlesen

Repression statt Würdigung: Linksfraktion kritisiert Urteil gegen Dondorf-Aktivisten scharf

Heute fand der erste Prozess zur Besetzung der ehemaligen Dondorf-Druckerei statt. Ein 28-jähriger Aktivist hat eine Strafe in Höhe von 2.100 Euro erhalten. Dazu äußert sich Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Das heutige Urteil ist … Weiterlesen