Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Club Voltaire bleibt! Linke fordert städtischen Ankauf

Anlässlich des drohenden Abrisses des Club Voltaire erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Club Voltaire ist eine Institution in Frankfurt, ein wichtiger politisch-kultureller Ort und Anker antikapitalistischen Protests mit Ausstrahlung weit über Frankfurt hinaus. Zudem … Weiterlesen

Umzug der Berta-Jourdan-Schule ins Gallus ermöglichen

Das Vorhaben, die Berta-Jourdan-Schule, eine Berufsschule für angehende Erzieher*innen, in die Stephensonstraße 1 im Gallus zu verlegen, wird von Grünen und Volt mit den Argumenten der Kosten und der Größe der Immobilie abgelehnt. „Die Berta-Jourdan-Schule benötigt dringend mehr Platz. Dieser … Weiterlesen

Menschenverachtung im Wahlkampf: CDU segelt am rechten Rand

Anlässlich des CDU-Parteitags am letzten Wochenende äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Frankfurter CDU sollte sich schämen. Drogenkranke für mehr tot als lebendig zu halten, sie als Zombis zu entmenschlichen und abzuwerten. Das ist … Weiterlesen

Die Linke macht Druck bei Transparenz von Fernwärmepreisen

Die Linke im Römer fordert Transparenz bei der Preisgestaltung der Fernwärme der Mainova und eine umfassende Berichterstattung an die Stadtverordnetenversammlung. Mit einem Antrag will sie den Magistrat beauftragen, unverzüglich auf umfassende Transparenz und stärkeren Verbraucherschutz hinzuwirken. Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin … Weiterlesen

Wohnen ist ein Grundrecht: ABG-Mietenstopp muss für alle Wohnungen gelten

In Frankfurt herrscht Wohnungsnot. Die Mieten steigen, die Sorgen auch. Für viele Menschen ist das Wohnen längst zur größten finanziellen Belastung geworden. Deshalb fordert Die Linke im Römer in einem Antrag: Der Mietenstopp bei der städtischen ABG Holding (ABG) muss … Weiterlesen

Podiumsdiskussion „Wohnraum ist keine Ware“

Wohnen macht arm. Die Mieten explodieren. Immer mehr Menschen finden keine bezahlbare Wohnung. Warum? Einerseits werden kaum neue günstige Wohnungen geschaffen: In letzten fünf Jahren wurden nur 614 Sozialwohnungen gebaut. Gleichzeitig sind über 3.000 Sozialbindungen ausgelaufen. Zudem stehen Tausende Wohnungen … Weiterlesen

Neuregelung des Erbbaurechts sozialökologisch und familienfreundlich gestalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 213/25 vom 05.12.2025 „Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte – Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen“ wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt: Unter 1.3 wird der Punkt „Mieterhöhungen nach notwendigen Modernisierungen betragen höchstens 75 % der … Weiterlesen

Nulltoleranz von Polizeigewalt gegen Bürger:innen

Rede während der 45. Plenarsitzung am 11. Dezember 2025   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete und Zuhörende! Wir linke Stadtverordnete haben diese Frage gestellt, weil wir null Toleranz von Polizeigewalt gegen Bürger:innen dulden wollen. Innenminister Poseck redet immer von Nulltoleranz, wenn es … Weiterlesen

Deckel druff – Einhausung der A661

Rede während der 45. Plenarsitzung am 11. Dezember 2025   Werte Kolleg:innen! Zuallererst möchte ich betonen, dass die Einhausung der A661 vor allem ein Erfolg der Bürgerinitiativen und der Anwohnenden ist, die sich seit Jahrzehnten gegen Lärm und für den … Weiterlesen

Nein zur Verdrängung – Mieter*innen wehren sich gegen Entmietungspläne der ABG Holding

Mieter*innen der Gellertsiedlung im Nordend haben über 20 Unterschriften in einem Offenen Brief an die Geschäftsführung der städtischen ABG Holding, an Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) und an Planungsdezernenten Marcus Gwechenberger (SPD) übergeben. Dazu äußert sich Dominike Pauli, die wohnungspolitische Sprecherin … Weiterlesen