Schlagwort-Archive: Uwe Becker

Keine Geschäfte mit der Not: Dispozinsen senken

Publiziert am 24. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Die aktuelle Corona-Krise ist nicht zuletzt  für viele Solo-Selbständige, Kleinunternehmer*innen und freiberuflich Tätige eine große Belastung und existenzgefährdend“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Auch der drohende Arbeitsplatzverlust, Kurzarbeit und dadurch weniger Haushaltseinkommen sind für … Weiterlesen →

Kritischen Diskurs aushalten – das gilt auch für Kämmerer Becker

Publiziert am 18. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Den Versuch des Frankfurter Kämmerers, dem Club Voltaire die Mittel wegen einer umstrittenen Veranstaltung, zu streichen, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist nicht das erste Mal, dass Herr Becker seine finanzielle Macht als Kämmerer … Weiterlesen →

Entscheidung im blinden Vertrauen

Publiziert am 28. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27. Juni einer Verlängerung der Öffentlich Privaten Partnerschaft in der Abfallentsorgung zugestimmt und beschlossen, die 49 Prozent Anteile der Remondis GmbH & Co. KG an der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft mbH (FES) europaweit auszuschreiben. „Die Stadtverordneten … Weiterlesen →

Ausbleibende Investitionen verschärfen die soziale Spaltung

Publiziert am 3. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main, Uwe Becker, hat den Jahresabschluss für 2018 vorgestellt. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Verweigerungshaltung bei Investitionen in die Zukunft der Stadt: „Bürgermeister Beckers Verständnis von Haushaltspolitik … Weiterlesen →

Wir haben ein strukturelles Einnahmenproblem

Publiziert am 10. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Kämmerer Uwe Becker fordert strukturelle Einsparungen in Millionenhöhe und betätigt sich damit einmal mehr wie die Axt im Wald, die auf dem Rücken der Menschen in Frankfurt Sozialkürzungen durchsetzen möchte“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen →

Sparen trifft die Schwächsten – Uwe Becker agiert wie die Axt im Wald

Publiziert am 22. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

„DIE LINKE. im Römer wird sich mit aller Macht gegen die geplanten Kürzungen im neuen Haushalt 2018/2019 wehren“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller erneuert die Forderung der LINKEN, dass eine Erhöhung der Einnahmen … Weiterlesen →

Frankfurt braucht höhere Einnahmen und keinen Sozialkahlschlag

Publiziert am 10. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer bleiben bisher unter den Erwartungen der Kämmerei. Dies nahm Kämmerer Uwe Becker zum Anlass, anzukündigen, im Haushaltsjahr 2018 die freiwilligen Leistungen der Stadt um 5 Prozent kürzen zu wollen. „Anstatt mit dem Rotstift sozialen Kahnschlag … Weiterlesen →

Nur weiter so, Herr Becker!

Publiziert am 18. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter CDU-Vorsitzende und Stadtkämmerer Uwe Becker tritt Ende Mai als Partei-Chef zurück und empfiehlt den derzeitigen Frankfurter Baudezernenten Jan Schneider als Kandidaten für das Amt. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Rücktritt überrascht uns … Weiterlesen →

Videoüberwachung: CDU hat keine faktenbasierte Politik

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai 2017 Tagesordnungspunkt 6.2: Videoüberwachung an der Hauptwache installieren Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Busch! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen →