Schlagwort-Archive: UN-Kinderrechtskonvention

Nutzung öffentlicher Spielplätze im Stadtgebiet gewährleisten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu B72/2023   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus den Restmitteln des Gesamthaushaltes 2022 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um die Instandsetzung und Sanierung der öffentlichen Spielplätze zu gewährleisten und diese für die Nutzung in … Weiterlesen

Sozialdezernat und Planungsdezernat versagen bei menschenwürdiger Unterbringung

„Die Stadt versagt im Hinblick auf die Unterbringung von Menschen in Notunterkünften in zwei Aspekten: Das CDU-geführte Sozialdezernat geht nicht beherzt genug gegen Missstände in den Unterkünften vor. Das SPD-geführte Planungsdezernat kommt mit dem Bau von Sozialwohnungen nicht hinterher und … Weiterlesen

Jedes Kind hat ein Recht auf Teilhabe

In Frankfurt findet der Aktionstag „Stadt der Kinder“ statt. Die Aktion steht im Zusammenhang mit den Kinderrechten, die in der UN-Kinderrechtskonvention verankert sind. Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, findet es wichtig, dass mit … Weiterlesen

Wird das Grundrecht auf Bildung allen gewährt?

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Das ist in der UN-Kinderrechtskonvention und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben. … Weiterlesen

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen