Schlagwort-Archive: NSU 2.0

Erste Bewährungsprobe für neuen Polizeipräsidenten

Publiziert am 1. August 2022 von DIE LINKE. im Römer

Im Zusammenhang mit verfassungsfeindlichen Symbolen ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen fünf hessische Polizeibeamte. Bei den Beschuldigten handelt es sich um aktive Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Damit steht der … Weiterlesen →

LINKE wendet sich gegen Racial Profiling in der Innenstadt

Publiziert am 31. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Heute um 17 Uhr wird sich Ordnungsdezernent Markus Frank im Rechtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich dafür abfeiern, dass er den Opern­platz per Allgemeinverfügung gesperrt hat, während Polizeipräsident Gerhard Bereswill bedauern wird, dass das Ansehen der Polizei schlechter geworden ist. DIE LINKE … Weiterlesen →

Konsequenzen bei der Polizei ziehen!

Publiziert am 15. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Zum Polizeiskandal erklärt Martin Kliehm, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bereits im Februar 2019 kündigte der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill im Rechtsausschuss an, dass alle Polizeibeamt*in­nen zwingend nur noch ihre eigenen Zugangsdaten benutzen müssen, dass das protokolliert … Weiterlesen →