Schlagwort-Archive: Haushalt

Milieuschutz: Magistrat gesteht Fehler ein, aber Besserung ist nicht in Sicht

Publiziert am 22. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Dass der Magistrat nun Fehler in der Umsetzung der Erhaltungssatzung in der Knorrstraße im Gallus einräumt, hilft den betroffenen Mieter*innen nicht“, kommentiert Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. In der Knorrstraße hat der Wohnungskonzern Vonovia Wohnblöcke … Weiterlesen →

Sozialdezernat und Planungsdezernat versagen bei menschenwürdiger Unterbringung

Publiziert am 17. Oktober 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die Stadt versagt im Hinblick auf die Unterbringung von Menschen in Notunterkünften in zwei Aspekten: Das CDU-geführte Sozialdezernat geht nicht beherzt genug gegen Missstände in den Unterkünften vor. Das SPD-geführte Planungsdezernat kommt mit dem Bau von Sozialwohnungen nicht hinterher und … Weiterlesen →

Neue Altstadt: Kein Grund zum Feiern

Publiziert am 27. September 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die Eröffnung der Neuen Altstadt ist für uns kein Grund zum Feiern!“, stellt Eyup Yilmaz fest, Sprecher für Angelegenheiten des Dom-Römer-Areals der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Zum einen ist der originalgetreue Wiederaufbau der durch die Kriegsschuld der Deutschen zerstörten … Weiterlesen →

Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Menschen

Publiziert am 22. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

Das Sozialdezernat nimmt Einsparungen von 1,84 Millionen Euro für den aktuellen Haushalt vor. Dies entspricht der zweiprozentigen pauschalen Kürzung, die die Römerkoalition aus CDU, SPD und Grünen für alle Dezernate beschlossen hat. „Mit den strukturellen Einsparungen in Millionenhöhe betreibt die … Weiterlesen →

Keine Kürzungen bei den Investitionen. Einnahmen erhöhen.

Publiziert am 20. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die Römerkoalition ihre Kürzungspolitik auch im nächsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zurückgefahren“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Michael Müller. Die … Weiterlesen →

Haben sie etwas von der sozialen Realität in dieser Stadt begriffen?

Publiziert am 26. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Stadtverordneter Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen →

Sie hecheln dem Fetisch der schwarzen Null wieder hinterher

Publiziert am 26. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN., ihr folgt Frau Rinn von … Weiterlesen →

Wir haben ein strukturelles Einnahmenproblem

Publiziert am 10. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Kämmerer Uwe Becker fordert strukturelle Einsparungen in Millionenhöhe und betätigt sich damit einmal mehr wie die Axt im Wald, die auf dem Rücken der Menschen in Frankfurt Sozialkürzungen durchsetzen möchte“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Für eine Stadt, die sich alle leisten können

Publiziert am 21. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Im Gegensatz zur Regierungskoalition, die sich gegenseitig blockiert, hat DIE LINKE 86 Etat-Anträge vorgestellt, die das Leben der Menschen in dieser Stadt verbessern und zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen →

Gesellschaftlich wichtige Arbeit wertschätzen

Publiziert am 16. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Nachdem die zweite Runde der Tarif- und Besoldungsrunde mit dem Bund und den Kommunen ohne Ergebnis vertagt wurde, rief die Gewerkschaft ver.di am 16. März zu einem Warnstreik auf. Auch in Frankfurt gingen Beschäftigte in den Streik und auf die … Weiterlesen →