Schlagwort-Archive: Haushalt Frankfurt

Sinkende Einnahmen: Kämmerer zieht falsche Konsequenzen

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, wiederspricht dem vom Kämmerer Uwe Becker (CDU) angekündigten harten Konsolidierungskurs: „Die Einnahmen der Stadt werden sinken, das ist sicher. Die Konsequenzen, die der Kämmerer daraus zieht sind aber grundfalsch. So wie … Weiterlesen

LINKE fordert mehr Investitionen und ist damit die Kraft für Veränderungen in Frankfurt

DIE LINKE. im Römer hat insgesamt 65 Haushaltsanträge für eine sozial und ökologisch zukunftsfähige, vielfältige und weltoffene Stadt eingebracht. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mit unseren Etatanträgen geben wir Antworten auf die zentralen … Weiterlesen

Bertelsmann-Studie: Die neoliberale Kehrtwende?

„Frankfurt hat einen ein eklatanten Investitionsstau“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegten kommunalen Finanzreports. Die Bertelsmann-Stiftung mahnt in der Studie höhere Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Kommunen an. „Nichts … Weiterlesen

Schicht-Kita: Späte Einsicht der Koalition

Der Etat-Antrag zur „Einführung eines Modellprojekts für ergänzende Kinderbetreuung“ steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bildung- und Integration. Es ist ein Antrag der Römer-Koalition. CDU, SPD und Grüne wollen die „Lücken bei Betreuungsangeboten passgenau und unbürokratisch … Weiterlesen

Kinderarmut: Ein Armutszeugnis für Frankfurt

„In Frankfurt lebt jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind knapp 21 500 Kinder, die in unserer Stadt in Armut aufwachen müssen. Diese Zahlen sind seit Jahren nahezu konstant trotz aller Versprechungen und Bemühungen der Politik“, … Weiterlesen

Soziale Spaltung stoppen – Investitionsoffensive starten!

Frankfurt ist eine reiche und wachsende Stadt. Frankfurt ist aber auch eine zu tiefst gespaltene Stadt, in der schon lange nicht mehr alle einen Platz haben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Rund 100.000 Frankfurter*innen beziehen bedarfsorientierte Sozialleistungen. Jedes vierte … Weiterlesen