Schlagwort-Archive: Gewerbesteuerhebesatz

Sinkende Einnahmen: Kämmerer zieht falsche Konsequenzen

Publiziert am 19. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, wiederspricht dem vom Kämmerer Uwe Becker (CDU) angekündigten harten Konsolidierungskurs: „Die Einnahmen der Stadt werden sinken, das ist sicher. Die Konsequenzen, die der Kämmerer daraus zieht sind aber grundfalsch. So wie … Weiterlesen →

Ausbleibende Investitionen verschärfen die soziale Spaltung

Publiziert am 3. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main, Uwe Becker, hat den Jahresabschluss für 2018 vorgestellt. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Verweigerungshaltung bei Investitionen in die Zukunft der Stadt: „Bürgermeister Beckers Verständnis von Haushaltspolitik … Weiterlesen →

Keine Kürzungen bei den Investitionen. Einnahmen erhöhen.

Publiziert am 20. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die Römerkoalition ihre Kürzungspolitik auch im nächsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zurückgefahren“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Michael Müller. Die … Weiterlesen →

Für eine Stadt, die sich alle leisten können

Publiziert am 21. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Im Gegensatz zur Regierungskoalition, die sich gegenseitig blockiert, hat DIE LINKE 86 Etat-Anträge vorgestellt, die das Leben der Menschen in dieser Stadt verbessern und zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen →

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen →