Schlagwort-Archive: Gewerbesteuer

Unternehmen stärker in die Verantwortung nehmen

Publiziert am 15. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir uns jetzt mit dem Thema beschäftigen. Heute streiken die Beschäftigten am Frankfurter Flughafen, … Weiterlesen →

Gewerbesteuer erhöhen

Publiziert am 15. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.   Sehr geehrter Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich denke, wenn wir über Steuern sprechen, sollten wir zunächst auch ein bisschen über Zahlen sprechen. … Weiterlesen →

Gewerbesteuer-Plus für soziale Investitionen verwenden

Publiziert am 21. Dezember 2023 von DIE LINKE. im Römer

Frankfurt verzeichnet in diesem Jahr Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro. Im laufenden Jahr fallen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 2,8 Milliarden Euro deutlich höher aus als erwartet. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Finanzpolitische Kurskorrektur über die Einnahmenseite

Publiziert am 21. Dezember 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, in dem Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen von der Einnahmeseite her entwickelt werden. Eine Maßnahme ist dabei die Anhebung der Gewerbesteuerhebesätze um 30 Punkte. Eine … Weiterlesen →

Kurswechsel in der Haushaltspolitik РEinnahmen erh̦hen

Publiziert am 22. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

„Ähnlich wie im Bund, muss auch auf kommunaler Ebene ein Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik kommen“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des Genehmigungserlasses des Landes Hessen für den Frankfurter Haushalt 2023. „Die Stadtregierung … Weiterlesen →

Rekordeinnahmen auch für ein soziales Frankfurt verwenden

Publiziert am 2. Juni 2023 von DIE LINKE. im Römer

Wie der Kämmerer der Stadt Frankfurt berichtet, befinden sich die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auf einem Rekordniveau, welches auch für das nächste Jahr erwartet wird. Dadurch können die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst problemlos finanziert werden. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische … Weiterlesen →

Gewerbesteuer auf Rekordhoch: Wo bleibt das Entlastungspaket für die Menschen in Frankfurt?

Publiziert am 1. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

„Wir erleben gerade, dass die Gaskrise für immer mehr Frankfurterinnen und Frankfurter zu einer Existenzkrise wird,“ erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Römer. Gleichzeitig meldet der Kämmerer der Stadt Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer für Frankfurt am Main. … Weiterlesen →

Frankfurter Haushaltspolitik klima- und krisenfest machen

Publiziert am 31. August 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die nachhaltig nutzbaren Ressourcen und das CO2-Budget in 2021 sind schon längst aufgebraucht, nun sind in Frankfurt auch die Mittel zur Grünpflege und damit einer der wichtigsten Haushaltsposten zur Bekämpfung des Klimawandels zur Neige gegangen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender … Weiterlesen →

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

Publiziert am 16. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Was DIE LINKE schon lange befürchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven Kürzungen im Etat kommen“, so Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese Kürzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen →

Bund und Land müssen Einnahmeverluste der Stadt durch Corona-Pandemie ausgleichen

Publiziert am 4. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Während die Corona-Krise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen eingebrochen. Jetzt hat Hessen finanzielle Unterstützung für die Kommunen zugesagt. Am Donnerstag wurde ein entsprechendes Gesetz im Landtag verabschiedet. Städte, Gemeinden und Kreise sollen mehr als 1,2 Milliarden Euro von Land und … Weiterlesen →