Schlagwort-Archive: Gewerbesteuer

Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“

Wir laden Euch herzlich zu unserer Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“ am Montag, den 17. Juni 2024 von 18 bis 20 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt ein.   Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen Frankfurt ist … Weiterlesen

Unternehmen stärker in die Verantwortung nehmen

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir uns jetzt mit dem Thema beschäftigen. Heute streiken die Beschäftigten am Frankfurter Flughafen, … Weiterlesen

Gewerbesteuer erhöhen

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.   Sehr geehrter Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich denke, wenn wir über Steuern sprechen, sollten wir zunächst auch ein bisschen über Zahlen sprechen. … Weiterlesen

Gewerbesteuer-Plus für soziale Investitionen verwenden

Frankfurt verzeichnet in diesem Jahr Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro. Im laufenden Jahr fallen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 2,8 Milliarden Euro deutlich höher aus als erwartet. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Finanzpolitische Kurskorrektur über die Einnahmenseite

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, in dem Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen von der Einnahmeseite her entwickelt werden. Eine Maßnahme ist dabei die Anhebung der Gewerbesteuerhebesätze um 30 Punkte. Eine … Weiterlesen

Kurswechsel in der Haushaltspolitik – Einnahmen erhöhen

„Ähnlich wie im Bund, muss auch auf kommunaler Ebene ein Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik kommen“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des Genehmigungserlasses des Landes Hessen für den Frankfurter Haushalt 2023. „Die Stadtregierung … Weiterlesen

Rekordeinnahmen auch für ein soziales Frankfurt verwenden

Wie der Kämmerer der Stadt Frankfurt berichtet, befinden sich die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auf einem Rekordniveau, welches auch für das nächste Jahr erwartet wird. Dadurch können die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst problemlos finanziert werden. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische … Weiterlesen

Gewerbesteuer auf Rekordhoch: Wo bleibt das Entlastungspaket für die Menschen in Frankfurt?

„Wir erleben gerade, dass die Gaskrise für immer mehr Frankfurterinnen und Frankfurter zu einer Existenzkrise wird,“ erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Römer. Gleichzeitig meldet der Kämmerer der Stadt Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer für Frankfurt am Main. … Weiterlesen

Frankfurter Haushaltspolitik klima- und krisenfest machen

Die nachhaltig nutzbaren Ressourcen und das CO2-Budget in 2021 sind schon längst aufgebraucht, nun sind in Frankfurt auch die Mittel zur Grünpflege und damit einer der wichtigsten Haushaltsposten zur Bekämpfung des Klimawandels zur Neige gegangen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender … Weiterlesen

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

„Was DIE LINKE schon lange befürchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven Kürzungen im Etat kommen“, so Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese Kürzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen