Schlagwort-Archive: Gewerbesteuer

Frankfurter Haushaltspolitik klima- und krisenfest machen

Publiziert am 31. August 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die nachhaltig nutzbaren Ressourcen und das CO2-Budget in 2021 sind schon längst aufgebraucht, nun sind in Frankfurt auch die Mittel zur Grünpflege und damit einer der wichtigsten Haushaltsposten zur Bekämpfung des Klimawandels zur Neige gegangen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender … Weiterlesen →

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

Publiziert am 16. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Was DIE LINKE schon lange befürchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven Kürzungen im Etat kommen“, so Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese Kürzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen →

Bund und Land müssen Einnahmeverluste der Stadt durch Corona-Pandemie ausgleichen

Publiziert am 4. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Während die Corona-Krise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen eingebrochen. Jetzt hat Hessen finanzielle Unterstützung für die Kommunen zugesagt. Am Donnerstag wurde ein entsprechendes Gesetz im Landtag verabschiedet. Städte, Gemeinden und Kreise sollen mehr als 1,2 Milliarden Euro von Land und … Weiterlesen →

Sinkende Einnahmen: Kämmerer zieht falsche Konsequenzen

Publiziert am 19. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, wiederspricht dem vom Kämmerer Uwe Becker (CDU) angekündigten harten Konsolidierungskurs: „Die Einnahmen der Stadt werden sinken, das ist sicher. Die Konsequenzen, die der Kämmerer daraus zieht sind aber grundfalsch. So wie … Weiterlesen →

DIE LINKE. im Römer fordert Schutzschirm für die Menschen und eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krise

Publiziert am 31. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Folgen der Coronavirus-Pandemie werden ein Loch in den Haushalt der Stadt Frankfurt reißen, vor allem weil in den kommenden Monaten mit weniger Steuereinnahmen zu rechnen ist.  Besonders bei der Gewerbesteuer, dem größten Einnahme-Posten im Frankfurter Etat, wird es spürbare … Weiterlesen →

LINKE fordert mehr Investitionen und ist damit die Kraft für Veränderungen in Frankfurt

Publiziert am 5. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer hat insgesamt 65 Haushaltsanträge für eine sozial und ökologisch zukunftsfähige, vielfältige und weltoffene Stadt eingebracht. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mit unseren Etatanträgen geben wir Antworten auf die zentralen … Weiterlesen →

Links wirkt: Steuerhinterziehung wirksamer begrenzen

Publiziert am 2. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Römerkoalition will prüfen lassen, ob zusätzliche Stellen für die steuerliche Betriebsprüfung geschaffen werden können. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Was wir als LINKE seit vielen Jahren fordern, kommt wohl endlich. Frankfurt will den … Weiterlesen →

2 Milliarden Euro Gewerbesteuereinnahmen müssen für Investitionen verwendet werden

Publiziert am 13. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Zu den Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bei der Gewerbesteuer handelt es sich um eine Gewinnsteuer. Die Profite der Unternehmen in Frankfurt sprudeln also geradezu. Es an der Zeit, dass … Weiterlesen →

20 echte Punkte für das Klima – Große Transformation statt Trippelschritte

Publiziert am 5. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M199/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird zweckgebunden um 20 Punkte erhöht,  um weit umfangreichere Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren, als sie unter dem Dach der sogenannten Klimaallianz vorgesehen sind. Konkret … Weiterlesen →

Haushaltsentwurf wird den Herausforderungen nicht gerecht

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Am 25.09.2019 stellte die Römerkoalition die Eckdaten des Doppelhaushalts für 2020/21 vor. Dazu mit einer ersten grundlegenden Einschätzung Michael Müller, finanzpolitischer  Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Widersprüche in der Römerkoalition bleiben bestehen. Die vorgelegten Eckdaten für den … Weiterlesen →