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presse[at]dielinke-fraktion.frankfurt.de.Offene BĂŒrger*innen-Sprechstunden zu Wohnen
Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer bietet offene BĂŒrger*innen-Sprechstunden zur Wohnungspolitik an. Termine und mehr Informationen finden Sie hier.Folge uns
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- FĂŒr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt
- Kritischer Stadtteilrundgang durch Bockenheim
- Pressemitteilung zur Pressekonferenz von Peter Feldmann
- Impressionen vom Riederwaldfest 2022
- Mietendeckel statt Mietspiegel
- Energiearmut bekĂ€mpfen – LINKE fordert SofortmaĂnahmen
- Brotfabrik: Stadt muss Vorkaufsrecht prĂŒfen
- Warnstreiks der Sozial- und Erziehungsdienste
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Schlagwort-Archive: Gewerbesteuer
Frankfurter Haushaltspolitik klima- und krisenfest machen
Die nachhaltig nutzbaren Ressourcen und das CO2-Budget in 2021 sind schon lĂ€ngst aufgebraucht, nun sind in Frankfurt auch die Mittel zur GrĂŒnpflege und damit einer der wichtigsten Haushaltsposten zur BekĂ€mpfung des Klimawandels zur Neige gegangen. Dazu erklĂ€rt Michael MĂŒller, Vorsitzender … Weiterlesen
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kĂŒrzt mit dem RasenmĂ€her
âWas DIE LINKE schon lange befĂŒrchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven KĂŒrzungen im Etat kommenâ, so Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. âDiese KĂŒrzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen
Bund und Land mĂŒssen Einnahmeverluste der Stadt durch Corona-Pandemie ausgleichen
WĂ€hrend die Corona-Krise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen eingebrochen. Jetzt hat Hessen finanzielle UnterstĂŒtzung fĂŒr die Kommunen zugesagt. Am Donnerstag wurde ein entsprechendes Gesetz im Landtag verabschiedet. StĂ€dte, Gemeinden und Kreise sollen mehr als 1,2 Milliarden Euro von Land und … Weiterlesen
Sinkende Einnahmen: KĂ€mmerer zieht falsche Konsequenzen
Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, wiederspricht dem vom KĂ€mmerer Uwe Becker (CDU) angekĂŒndigten harten Konsolidierungskurs: âDie Einnahmen der Stadt werden sinken, das ist sicher. Die Konsequenzen, die der KĂ€mmerer daraus zieht sind aber grundfalsch. So wie … Weiterlesen
DIE LINKE. im Römer fordert Schutzschirm fĂŒr die Menschen und eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krise
Die Folgen der Coronavirus-Pandemie werden ein Loch in den Haushalt der Stadt Frankfurt reiĂen, vor allem weil in den kommenden Monaten mit weniger Steuereinnahmen zu rechnen ist. Besonders bei der Gewerbesteuer, dem gröĂten Einnahme-Posten im Frankfurter Etat, wird es spĂŒrbare … Weiterlesen
LINKE fordert mehr Investitionen und ist damit die Kraft fĂŒr VerĂ€nderungen in Frankfurt
DIE LINKE. im Römer hat insgesamt 65 HaushaltsantrĂ€ge fĂŒr eine sozial und ökologisch zukunftsfĂ€hige, vielfĂ€ltige und weltoffene Stadt eingebracht. Dazu erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: âMit unseren EtatantrĂ€gen geben wir Antworten auf die zentralen … Weiterlesen
Links wirkt: Steuerhinterziehung wirksamer begrenzen
Die Römerkoalition will prĂŒfen lassen, ob zusĂ€tzliche Stellen fĂŒr die steuerliche BetriebsprĂŒfung geschaffen werden können. Dazu erklĂ€rt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: âWas wir als LINKE seit vielen Jahren fordern, kommt wohl endlich. Frankfurt will den … Weiterlesen
2 Milliarden Euro Gewerbesteuereinnahmen mĂŒssen fĂŒr Investitionen verwendet werden
Zu den Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: âBei der Gewerbesteuer handelt es sich um eine Gewinnsteuer. Die Profite der Unternehmen in Frankfurt sprudeln also geradezu. Es an der Zeit, dass … Weiterlesen
20 echte Punkte fĂŒr das Klima – GroĂe Transformation statt Trippelschritte
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M199/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird zweckgebunden um 20 Punkte erhöht, um weit umfangreichere KlimaschutzmaĂnahmen zu finanzieren, als sie unter dem Dach der sogenannten Klimaallianz vorgesehen sind. Konkret … Weiterlesen
Haushaltsentwurf wird den Herausforderungen nicht gerecht
Am 25.09.2019 stellte die Römerkoalition die Eckdaten des Doppelhaushalts fĂŒr 2020/21 vor. Dazu mit einer ersten grundlegenden EinschĂ€tzung Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: âDie WidersprĂŒche in der Römerkoalition bleiben bestehen. Die vorgelegten Eckdaten fĂŒr den … Weiterlesen