Schlagwort-Archive: Finanzen

Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“

Wir laden Euch herzlich zu unserer Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“ am Montag, den 17. Juni 2024 von 18 bis 20 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt ein.   Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen Frankfurt ist … Weiterlesen

Gewerbesteuer erhöhen

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.   Sehr geehrter Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich denke, wenn wir über Steuern sprechen, sollten wir zunächst auch ein bisschen über Zahlen sprechen. … Weiterlesen

Kurswechsel in der Haushaltspolitik – Einnahmen erhöhen

„Ähnlich wie im Bund, muss auch auf kommunaler Ebene ein Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik kommen“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des Genehmigungserlasses des Landes Hessen für den Frankfurter Haushalt 2023. „Die Stadtregierung … Weiterlesen

Gute Finanzlage in Frankfurt, aber der Haushalt für 2023 wird geschoben – Kürzungen durch die Hintertür

Die Stadtkämmerei in Frankfurt erwartet in diesem Jahr Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer, meldet die Frankfurter Rundschau am heutigen Tage. „Ohne große Diskussion wird die liberale Stadtregierung die Einbringung des Etats im März 2023 und die Verabschiedung über den Haushalt 2023 … Weiterlesen

„Schwarze Null“-Fetisch entsorgen

„Helge Braun hat ausgesprochen, was ohnehin alle wissen. Eine weltweite Pandemie mit hohen Kosten für den Gesundheitsschutz, der weitgehenden Einschränkungen für das Wirtschaftsleben und nicht absehbaren Folgekosten, kann nicht bedeuten: Weiter so und stoisch an der Investitionsbremse festhalten. Auch in … Weiterlesen

LINKER Widerstand gegen die Kürzungspolitik von Kämmerer Uwe Becker

„Angesichts des erheblichen Investitionsstaus in Frankfurt ist es von höchster Bedeutung, die geplanten Investitionen zu tätigen. Es darf nicht in die Krise hinein gekürzt werden! Kämmerer Uwe Becker liegt – wieder einmal – völlig falsch, wenn er jetzt die Zeit … Weiterlesen

LINKE gegen Kürzungen und für einen kommunalen Rettungsschirm für Kultur & Soziales

„Kämmerer Uwe Becker kündigt vollmundig an, jetzt sowohl im Verwaltungshaushalt wie auch im Investitions-Etat der Stadt Frankfurt am Main zu kürzen. Das ist fehlgeleitete Haushaltspolitik!“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Wir werden uns gegen … Weiterlesen

ver.di- Arbeitskampf mit Signalwirkung

„Wir unterstützen die Tarifforderung der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Während der Corona-Krise hielten die Kolleginnen und Kollegen in Krankenhäusern und Gesundheitsamt, in der Abfallwirtschaft und … Weiterlesen

Keine Kürzungen in Frankfurt – Fördergelder des Bundes abrufen und investieren

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Römer: „Jegliche Überlegungen von Seiten der Koalition, die Corona-Krise dafür zu nutzen, Kürzungen bei den Ausgaben vorzunehmen, erteilt DIE LINKE. eine Absage. Vielmehr muss sich Kämmerer Uwe Becker dafür stark machen, … Weiterlesen

Millionen als Anschubfinanzierung für die Fashion Week

„Die Mitteilung aus Berlin, dass die Fashion Week künftig in Frankfurt am Main ausgerichtet werden soll, hat zu euphorischen Aussagen in der Römerkoalition geführt, die sonst wenig Grund zur Freude hatte und keine Erfolgsmeldungen vorzuweisen hat. Es wurde von Seiten … Weiterlesen