Schlagwort-Archive: Finanzen

Die Zukunft der Kommunen sichern РVerm̦gensteuer jetzt

Publiziert am 1. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich aktiv beim Hessischen Städtetag dafür ein, dass eine auskömmliche und zukunftssichere Finanzierung der Kommunen auf die Beine gestellt wird. Die Stadt Frankfurt unterstützt die Forderungen des Deutschen Städtetages, der ein Sofortprogramm … Weiterlesen →

Ein Haushaltsabschluss mit vielen Fragezeichen – Linke stellt große Anfrage und fordert mehr Klarheit und endlich eine Umsetzungsoffensive bei Investitionen

Publiziert am 22. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

Im Kontext der Budgetüberschreitungen der Frankfurter Dezernate und des eklatanten Versagens, genehmigte und beschlossene Investitionsvorhaben auch umzusetzen, stellt die Linksfraktion im Römer eine große Anfrage. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Michael Müller: „Die Schuldzuweisungen unter den Dezernaten zur Haushaltsführung sowie die … Weiterlesen →

Finanzkompetenz à la ING-DiBa nicht an Schulen lehren

Publiziert am 17. Juni 2025 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 41. Plenarsitzung am 5. Juni 2025   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich auf den Redebeitrag der FDP beziehen, der doch wieder deutlich gemacht hat, in welcher Lebensrealität die FDP lebt. Es … Weiterlesen →

Endlich mehr investieren statt Überschüsse zu feiern

Publiziert am 30. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt hat verkündet, das Haushaltsjahr 2024 erneut mit einem Ãœberschuss abzuschließen. Der Ãœberschuss lag demnach bei 212,05 Millionen Euro, was die Rücklagen der Stadt auf 1,10 Milliarden Euro steigen lässt. Dazu Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen →

Die teuerste Turmhaube der Republik – falsche Sehnsucht nach dem „Alten Frankfurt“

Publiziert am 5. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Der Lange Franz ist eine kolossale Geldverschwendung“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Linken im Römer. Und weiter: „Die Mehrheit der Frankfurter Bürger*innen wartet sicherlich nicht gerade sehnsüchtig auf die historisierende Veränderung eines Rathausturms. Vielmehr ist es doch so, dass die … Weiterlesen →

Wer den Gesamtabschluss feiert, lässt die sozialen Fragen außen vor

Publiziert am 17. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Heute veröffentlichte der Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) den konsolidierten Gesamtabschluss 2023, wozu sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion Die Linke, äußert: „Der Gesamtabschluss der Stadt Frankfurt und die Lobeshymnen, die Bastian Bergerhoff dazu anstimmt, sind völlig fehl … Weiterlesen →

Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“

Publiziert am 7. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Wir laden Euch herzlich zu unserer Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“ am Montag, den 17. Juni 2024 von 18 bis 20 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt ein.   Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen Frankfurt ist … Weiterlesen →

Gewerbesteuer erhöhen

Publiziert am 15. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.   Sehr geehrter Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich denke, wenn wir über Steuern sprechen, sollten wir zunächst auch ein bisschen über Zahlen sprechen. … Weiterlesen →

Kurswechsel in der Haushaltspolitik РEinnahmen erh̦hen

Publiziert am 22. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

„Ähnlich wie im Bund, muss auch auf kommunaler Ebene ein Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik kommen“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des Genehmigungserlasses des Landes Hessen für den Frankfurter Haushalt 2023. „Die Stadtregierung … Weiterlesen →

Gute Finanzlage in Frankfurt, aber der Haushalt für 2023 wird geschoben – Kürzungen durch die Hintertür

Publiziert am 27. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtkämmerei in Frankfurt erwartet in diesem Jahr Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer, meldet die Frankfurter Rundschau am heutigen Tage. „Ohne große Diskussion wird die liberale Stadtregierung die Einbringung des Etats im März 2023 und die Verabschiedung über den Haushalt 2023 … Weiterlesen →