Schlagwort-Archive: Etatanträge

Die soziale Leerstelle im Haushalt füllen

Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen

Frankfurter Gleichstellung: Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück

„Am 8. März, dem Internationalen Frauentag 2020, gibt der Frankfurter Magistrat ein jämmerliches Bild ab: Die aktuellen gemeinsamen Etatanträge der Koalition zur Umsetzung der Istanbul-Konvention belegen, dass sie nicht willens ist, die seit dem 1. Februar 2018 bestehenden Pflichtaufgaben aus … Weiterlesen

Für eine Stadt, die sich alle leisten können

„Im Gegensatz zur Regierungskoalition, die sich gegenseitig blockiert, hat DIE LINKE 86 Etat-Anträge vorgestellt, die das Leben der Menschen in dieser Stadt verbessern und zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen

Soziale Spaltung stoppen – Investitionsoffensive starten!

Frankfurt ist eine reiche und wachsende Stadt. Frankfurt ist aber auch eine zu tiefst gespaltene Stadt, in der schon lange nicht mehr alle einen Platz haben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Rund 100.000 Frankfurter*innen beziehen bedarfsorientierte Sozialleistungen. Jedes vierte … Weiterlesen