Schlagwort-Archive: Corona-Krise

Milliardendefizit des Bundes muss sozial abgefedert werden – Ohne Lastenausgleich geht es nicht

Die Belastungen durch die Corona-Pandemie drohen, ein gewaltiges Loch in die Finanzplanung von Bund, Ländern und Kommunen zu reißen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Steuerschätzung des Bundes wird sich drastisch auf die … Weiterlesen

Debatte ja, aber kein Platz für Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker*innen

Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, äußert sich zu den umstrittenen Demos vom vergangenen Wochenende: Debatten über die Grundrechtseingriffe und die sozialen Folgen der Pandemie müssen geführt werden. Wir sollten aber auch sagen, wo die Grenze liegt: … Weiterlesen

Mobilität in der #Corona-Krise: Keine Ausdünnung des ÖPNV

Der Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hat das Ziel ausgegeben, auch während der Corona-Krise ein verlässliches ÖPNV-Angebot sicherzustellen. Gemacht hat er das genaue Gegenteil. Erst galt der Fahrplan wie in den Sommerferien, dann ein verstärkter Sonntagsfahrplan, an dem nochmal nachjustiert werden musste. … Weiterlesen

Notfallfonds für Kulturschaffende ist richtig, bleibt hinter den Erwartungen zurück

Die Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig hat für die Kulturschaffenden Frankfurts einen Notfallfonds mit einem Volumen von 200.000 Euro eingerichtet, der die oftmals nicht greifenden staatlichen Hilfen von Bund und Land ergänzen soll. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE … Weiterlesen

Keine Geschäfte mit der Not: Dispozinsen senken

„Die aktuelle Corona-Krise ist nicht zuletzt  für viele Solo-Selbständige, Kleinunternehmer*innen und freiberuflich Tätige eine große Belastung und existenzgefährdend“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Auch der drohende Arbeitsplatzverlust, Kurzarbeit und dadurch weniger Haushaltseinkommen sind für … Weiterlesen