Ortsbeirat 16

Bergen-Enkheim

Aus dem Ortsbeirat:

• Heimat nicht verstummen lassen! 17. September 2018 Antrag im Ortsbeirat 16 Der Ortsbeirat möge beschließen, Das Stadtschulamt wird beauftragt, das Schlagwerk der Turmuhr auf der Schule am Landgraben umgehend wieder im gewohnten 24-Stunden-Rhythmus in Betrieb setzen zu lassen. Begründung: Die Turmuhr schlägt seit 106 Jahren den Einwohnern unseres Stadtteils die Zeit. Sie ist zu einem unverzichtbaren, identitätsstiftenden Bezugspunkt der Bewohner geworden. Der helle, klare Ton des Schlagwerkes wird seit ...
• Für eine an den Interessen des Ortsbezirks orientierte und regionalverträgliche Weiterentwicklung des Hessen-Centers 20. März 2017 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat beschließt, einer „Modernisierung“ bzw. maßvollen Erweiterung des Hessen-Centers nur zuzustimmen, wenn die folgenden fünf Punkte mit dem Projekt-entwickler (ECE) vertraglich vereinbart werden. Alle „städtebaulichen Verträge“ (d.h. bereits bestehende und neu zu verhandelnde) werden ausnahmslos und vollständig offen gelegt und allen Mitgliedern des Ortsbeirates 16 zur Verfügung gestellt. Die Firma ECE übernimmt eine ...
• Konzept für Elektromobilität 6. Juni 2016 ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, für den Ortsbezirk 16 (Bergen und Enkheim) ein Konzept für die Herstellung einer Ladestellen – Infrastruktur zu Förderung der Elektromobilität im Stadtteil zu erstellen. Begründung: Die Bundesregierung unternimmt große Anstrengungen den Anteil der Elektrofahrzeuge am Gesamtverkehrsaufkommen zu erhöhen. Aktuell ist beabsichtigt den Kauf von Elektroautos ...
• Reservierte Parkplätze für Seniorenwohnanlage Milseburgstraße 22-30 12. Mai 2016 ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird beauftragt, Kontakt  mit der ABG bzw. dem Straßenverkehrsamt aufzunehmen, um eine Neuausschilderung der vorhandenen Anwohnerparkplätze zu und mit dem Eigentümer bzw. dem 18. Polizeirevier zu vereinbaren, dass für eventuell notwendig werdende Abschleppvorgänge, die berechtigten Benutzer nicht in Vorleistung treten müssen. Begründung: Trotz eines Schildes am Anfang des Parkplatzes, das darauf hinweist, es handele sich ...
• Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit 4. Mai 2016 ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: die sich konstituierende Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die Mittelkürzungen für die Ortsbeiräte zurückzunehmen und wieder auf 1 €  pro Einwohner jährlich zu erhöhen. Maßnahmen zu ergreifen, die Bearbeitungszeit und Umsetzung der durch Ortsbeiräte beschlossenen und finanzierten Maßnahmen zu beschleunigen. Begründung: Die geringe Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2016 muss reflektiert werden und zu einer veränderten Politik führen, deren ...