Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Buchmesse: Wir reden von Gewalt von rechts

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 839: Wie bewertet der Magistrat das Auftreten des Oberbürgermeisters auf der diesjährigen Buchmesse? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Wir kommen jetzt zur fünften Wortmeldung von Herrn Kliehm von den … Weiterlesen

Soziale Rendite muss im Vordergrund stehen

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 836: Wie wird durch das Amt für Bau und Immobilien gewährleistet, dass die Immobilien der Stadt Frankfurt am Main in Zukunft werterhaltend instand gehalten werden? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Die Stadt Frankfurt muss Antisemiten, Rassisten oder Sexisten kein Podium geben

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 10: Antisemitismus keinen Raum geben – BDS aktiv entgegentreten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Bürgermeister! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen

In einer Demokratie kann es keine Leitkultur geben

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 9: Leitkultur Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Das ist auch die bisher letzte Wortmeldung. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen

Der Magistrat schaltet auf Schneckentempo, wenn es um gemeinschaftliche Wohngruppen geht

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 7: Bestellung eines Erbbaurechts für Wohnzwecke Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von der LINKEN., danach Herr Stadtrat Josef. Bitte schön, Herr Yilmaz! … Weiterlesen

Fahrpreissenkung im ÖPNV ist eine Mogelpackung

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 6: Ermäßigte Einzelfahrscheine für Frankfurt-Pass-Inhaberinnen und Inhaber Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Daum! Das Wort hat jetzt Frau Buchheim von den LINKEN. Danach folgt Frau Rinn von der FDP. … Weiterlesen

Klapperfeld: Magistrat sollte sich nicht zum Kulturhüter aufspielen

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 778: Graffiti am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Kliehm für die LINKE.-Fraktion. Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Lieber Roland, ich … Weiterlesen

Diese Gesellschaft hat ein Problem, und dieses Problem heißt Faschismus

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 775: Wie beurteilt der Magistrat den Auftritt rechtsradikaler Verlage auf der Frankfurter Buchmesse 2017 und die Einschätzung der Geschäftsführung der Buchmesse in dieser Frage?   Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher … Weiterlesen

Verbindliche Tarifbindung wird von der SPD zweiter Klasse beerdigt

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Danach folgen Herr Dr. Schulz für die FDP-Fraktion und Herr Kliehm für … Weiterlesen

Für wen baut die ABG Holding eigentlich?

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Redner wäre jetzt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL an der Reihe, aber er glänzt offensichtlich mit Abwesenheit. Darum rufe ich jetzt … Weiterlesen