Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Labsaal wäre eine super Alternative zur B-Ebene

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 11: Labsaal öffnen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Labsaal öffnen, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 473 von der LINKE.?Fraktion. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →

Es ist wichtig, was man baut und für wen man baut

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 9: Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! … Weiterlesen →

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen →

Hören Sie auf, die armen Menschen zu bekämpfen und bekämpfen Sie endlich die Armut

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 918: Wie oft wurden Personen mit Barverwarnungen wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ in den Monaten Januar 2016 bis Dezember 2017 abkassiert – bitte nach Monat und Betrag … Weiterlesen →

Steuerflucht mag zwar legal sein, aber legitim ist es in keiner Weise

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 12: „Optimierung der Steuerposition“ der Fraport beenden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12., Steuerzahlungen Fraport AG, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 411 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Optimierung … Weiterlesen →

AfD und BFF wollen nur instrumentalisieren

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 10: Keine städtischen Subventionen für Extremisten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Reschke, ich darf sehr wohl als Stadtverordnetenvorsteher sagen, dass ich als kriminalpolizeilicher Sachbearbeiter, der häufig ziviles Aufklärungskommando gefahren hat, eine andere … Weiterlesen →

Die Bevölkerung hat ein Recht darauf zu wissen, wie der Magistrat mit öffentlichem Eigentum umgeht

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 9: Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Altes Polizeipräsidium, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 415 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Altes Polizeipräsidium … Weiterlesen →

Sie wollen von den tatsächlichen Problemen ablenken

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 8: Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16″ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Als nächster Redner hat Herr Müller für die LINKE. das Wort, ihm folgt Herr Dr. Schmitt von … Weiterlesen →

Frau Weyland, lassen Sie diesen Populismus

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 8: Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16″ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Dr. Schmitt! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Danach spricht Frau … Weiterlesen →

Für alle, die es noch nicht begriffen haben: Ja, es gibt mehr als zwei Geschlechter!

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 840: Wie viele Kinder werden seit 2017 jährlich in Frankfurter Kliniken zur Herstellung eines eindeutigen Geschlechts ohne medizinische Notwendigkeit operiert, und wie steht der Magistrat zu dieser … Weiterlesen →