Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller … Weiterlesen

Sie wollen hinter verschlossenen Türen Grundstücke verkaufen

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 9,2: Grundstücksgeschäfte und Mietverträge der Stadt Frankfurt- Transparenz und Effizienz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 9., Grundstücksgeschäfte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 413 der … Weiterlesen

Die Koalition folgt nicht den Interessen der Bevölkerung, sondern dient den Interessen von Investoren

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 10: Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen

Im Vordergrund steht eher die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit, als die Bekämpfung der Ursachen

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 9: Schluss mit der Vertreibung Obdachloser Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Vertreibung Obdachlose, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 483 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Schluss mit Vertreibung … Weiterlesen

Das „M-Wort“ existiert nicht ohne Kontext in der deutschen Sprache

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 8: Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Fuchs! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen

Wir fordern eine komplette Entkriminalisierung von Cannabiskonsum

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 7: Medizinische Vergabe von Cannabisprodukten Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Sie sind heute sehr fleißig. Danach kommt Frau Ross von der GRÜNEN-Fraktion. … Weiterlesen

Energieversorgung muss ausschließlich durch erneuerbare Energien erfolgen

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 6: Photovoltaikpotenziale in Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Dr. Römer! Das Wort hat Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte! Stadtverordnete Pearl Hahn, … Weiterlesen

Kunst hat es verdient, darüber zu diskutieren

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1053: Welche kunsthistorische, philosophische oder vergleichbare Bildung befähigt diese hochrangigen Funktionäre der Frankfurter Sicherheitspolitik zu qualifizierten Geschmacksurteilen – i. S. ästhetischer Urteile Kant’scher Terminologie – zu diesem … Weiterlesen

Bekämpfen Sie die Ursachen und nicht die Menschen

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1050: Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde der Vermerk in den Pass geschrieben, und was will der Magistrat gegen strukturellen Rassismus bei Frankfurter Behörden tun? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Klinikum Höchst gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 988: Warum kommt man auf die Idee, die Spitze des Klinikverbunds mit jenem Manager zu besetzen, der das für die öffentliche Hand sündhaft teure Privatisierungsdrama um die … Weiterlesen