Archiv der Kategorie: Astrid Buchheim

Sozialökologische Verkehrswende statt Flickschusterei

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 6.4: Elektro-Offensive für den Frankfurter Westen   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Siefert. Die letzte Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von den LINKEN. Weitere Wortmeldungen liegen bis jetzt nicht … Weiterlesen →

Labsaal wäre eine super Alternative zur B-Ebene

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 11: Labsaal öffnen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Labsaal öffnen, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 473 von der LINKE.?Fraktion. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →

Hören Sie auf, die armen Menschen zu bekämpfen und bekämpfen Sie endlich die Armut

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 918: Wie oft wurden Personen mit Barverwarnungen wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ in den Monaten Januar 2016 bis Dezember 2017 abkassiert – bitte nach Monat und Betrag … Weiterlesen →

Fahrpreissenkung im ÖPNV ist eine Mogelpackung

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 6: Ermäßigte Einzelfahrscheine für Frankfurt-Pass-Inhaberinnen und Inhaber Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Daum! Das Wort hat jetzt Frau Buchheim von den LINKEN. Danach folgt Frau Rinn von der FDP. … Weiterlesen →

Verbindliche Tarifbindung wird von der SPD zweiter Klasse beerdigt

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Danach folgen Herr Dr. Schulz für die FDP-Fraktion und Herr Kliehm für … Weiterlesen →

Arroganz der größten und reichsten Stadt

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 704: Brief der Sozialdezernentin an den zuständigen hessischen Landesminister mit einer Festlegung der Stadt Frankfurt bezüglich der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Landeswohlfahrtsverband Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, … Weiterlesen →

Es ist höchste Zeit, eine sozial-ökologische Wende in der Verkehrspolitik einzuleiten

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 8: ÖPNV stärken, Teilhabe erhöhen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 8., Bürger*innen-Ticket, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 319 der LINKE-Fraktion. DIE LINKE-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →

Rahmenbedingungen für eine inklusive Gesellschaft schaffen

Publiziert am 23. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 481: Wie viele Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf mussten in den letzten fünf Jahren von Regelschulen auf Förderschulen versetzt werden? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen →

Frankfurt sei eine soziale Stadt, klingt wie der Inhalt eines Glückskekses

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 10: Verantwortung behalten – kein Verkauf des Kinderhauses Frank Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10., Kinderhaus Frank, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 222 der LINKE?Fraktion … Weiterlesen →

Konzept für den Fahrdienst: Absurde Berechnungen und irreale Annahmen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 9.2: Start des neuen Konzeptes für den Behindertenfahrdienst verschieben Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Beförderungsdienst für Gehbehinderte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen B 219 … Weiterlesen →