Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Rede während der 41. Plenarsitzung am 5. Juni 2025   Werter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Der Ausbau der Fernwärme ist ein zentrales Element der klimaneutralen Wärmeversorgung in Frankfurt, das betont der Magistrat immer wieder, und das ist auch grundsätzlich richtig. … Weiterlesen

Finanzkompetenz à la ING-DiBa nicht an Schulen lehren

Rede während der 41. Plenarsitzung am 5. Juni 2025   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich auf den Redebeitrag der FDP beziehen, der doch wieder deutlich gemacht hat, in welcher Lebensrealität die FDP lebt. Es … Weiterlesen

„Langer Franz“ – das unsinnigste Projekt der letzten Jahre

Rede während der 41. Plenarsitzung am 5. Juni 2025   Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem wir eben über viele sinnvolle Projekte gesprochen haben, kommen wir nun zu einem der unsinnigsten Projekte der letzten Jahre. Eine Rekonstruktion … Weiterlesen

Richtlinie zur Öffentlichkeitsbeteiligung hat noch Schönheitsfehler

Rede während der 40. Plenarsitzung am 8. Mai 2025   Frau Vorsteherin, werte Damen und Herren! Wir sprechen heute zu unserem Zusatzantrag zur M 62. Die Linke begrüßt sehr, dass eine Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit gefördert werden soll. Alles, was einer … Weiterlesen

too late, too little

Rede während der 40. Plenarsitzung am 8. Mai 2025   Werter Herr Vorsitzender, werte Kollegen! Ich habe nicht viel zu sagen, wir haben nicht so viel Zeit heute Abend, aber eins muss gesagt werden: Der Schritt ist wichtig, es gibt … Weiterlesen

Masterplan Mobilität ist keine verkehrspolitische Revolution, dennoch ein Schritt in Richtung Mobilitätswende

Rede während der 40. Plenarsitzung am 8. Mai 2025   Werte Frau Vorsitzende, werte Kolleg:innen! Ich fand es gerade ein bisschen lustig, Kristina. Ich glaube, wenn du Falko und mich gefragt hättest, mit uns hätte es keine zwei Jahre gedauert. Es … Weiterlesen

Keine menschenverachtende und dem Grundgesetz entgegenstehende Überwachung

Rede während der 39. Plenarsitzung am 3. April 2025   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Die Hessische Landesregierung aus CDU und SPD überschlägt sich darin, eine Repression nach der anderen durchzusetzen, und scheut sich nicht, gegenüber den Bürger:innen den Weg in … Weiterlesen

Unsere Demokratie ist wehrhaft und sie bleibt es

Rede während der 39. Plenarsitzung am 3. April 2025   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Der Kollege Uwe Schulz findet es lustig, mal wieder einen rechts rauszuhauen – ist aber nicht witzig. Unter dem Deckmäntelchen der Rechtsstaatlichkeit wird hier … Weiterlesen

Solarkraft umfassend ausbauen

Rede während der 39. Plenarsitzung am 3. April 2025   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! 2012 – rechnen Sie nach: vor 13 Jahren – sagte der damalige Oberbürgermeister Peter Feldmann: „Ich will, dass Frankfurt am Main die Solarhauptstadt Deutschlands wird.“ … Weiterlesen

Solidarität statt weiteren Repressionen – Keine KI in der Videoüberwachung

Rede in der Stadtverordnetenversammlung  am 03.04.25 zur Linken-Anfrage Nr. 3096 „KI in der Videoüberwachung“   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, die Hessische Landesregierung aus CDU und SPD überschlägt sich darin, eine Repression nach der anderen durchzusetzen. Und sie scheut sich nicht, … Weiterlesen