Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Gemeinsam sind wir unkürzbar

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2026 Rede zum TOP. 13 Kein Sozialstaatsabbau Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleg:innen, „Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten ihrer Glieder verfährt.“ Dieser kluge Satz wird dem … Weiterlesen

Gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot – Haushalt 2026 konsequent umsetzen

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2026 Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es spielt sich ein Sozialdrama auf dem Wohnungsmarkt ab, und das nicht erst seit gestern, sondern seit Jahrzehnten. Das sagt der Deutsche Mieterbund. Und … Weiterlesen

Gegen Menschenverachtung im Bezug aufs Bahnhofsviertel

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2026 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen, ich habe gerade schon kurz mit dem Dezernenten gesprochen. Es gibt Themen und Punkte, da denkt man sich immer, eigentlich will man dazu nicht reden, aber … Weiterlesen

Pilotprojekt zum Scheitern verurteilt

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2026 TOP 11. Pilotprojekt zum Wohnungstausch Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist meine erste Rede in diesem Haus. Ja, es gibt ein Problem. Viel zu viele Menschen leben alleine … Weiterlesen

Europäische Schule bauen – Gewerbesteuersatz heben

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2026 TOP 12. Erweiterung der Europäischen Schule am jetzigen Standort Praunheimer Weg 126 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich ein paar Anmerkungen zum Tagesordnungspunkt mache, möchte ich gerne … Weiterlesen

Kürzung der Integrationskurse des BAMF

Rede in StVV am 05.03.26 zur Kleinen Anfrage Nr. 3814   Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete, die jüngsten Kappungen von Sprach- und Integrationskursen durch den Bundesinnenminister sind so ziemlich die dümmste Politik seit den Jahren der Gründung der Bundesrepublik. Es ist … Weiterlesen

Mobilität ist eine soziale Frage

Rede während der 47. Plenarsitzung am 5. März 2026   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Das vorgelegte Konzept ist fein, dem haben wir gerne zugestimmt. Wir hatten noch ein paar Anmerkungen – es war viel Prosa -, dass die … Weiterlesen

Heizkostenchecks – Kampf gegen die Mietenabzocke

Rede während der 47. Plenarsitzung am 5. März 2026   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleg:innen! Viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Miete bezahlen sollen. Die Vermieter erhöhen die Preise, viele haben Angst vor der nächsten Heizkostenabrechnung im … Weiterlesen

Der Hochschulpakt ist für die Frankfurter Hochschulen eine dramatische finanzielle Herausforderungen

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Situation der Hochschulen in der Stadt Frankfurt ist leider selten Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Dabei sind sie zentral für unsere Stadt. Viele unserer … Weiterlesen

GVP-Schiene bleibt hinter dem zurück, was notwendig wäre

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Der GVP-Schiene liegt vor, juhu! Darauf haben wir lange gewartet. Wir haben lange gedrängelt, jetzt haben wir ihn vorliegen. Und er ist auch deswegen … Weiterlesen