Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Sinkende Einnahmen: Kämmerer zieht falsche Konsequenzen

Publiziert am 19. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, wiederspricht dem vom Kämmerer Uwe Becker (CDU) angekündigten harten Konsolidierungskurs: „Die Einnahmen der Stadt werden sinken, das ist sicher. Die Konsequenzen, die der Kämmerer daraus zieht sind aber grundfalsch. So wie … Weiterlesen →

Milliardendefizit des Bundes muss sozial abgefedert werden – Ohne Lastenausgleich geht es nicht

Publiziert am 15. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Belastungen durch die Corona-Pandemie drohen, ein gewaltiges Loch in die Finanzplanung von Bund, Ländern und Kommunen zu reißen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Steuerschätzung des Bundes wird sich drastisch auf die … Weiterlesen →

Leerstand des Paradieshofes beenden!

Publiziert am 14. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer will den Leerstand des städtischen Paradieshofes in Sachsenhausen endlich beenden. Eine Willensbekundung, das Gebäude gemeinnützig zu nutzen, liegt von der Initiative Project Shelter vor, so Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen →

Offener Brief an Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler

Publiziert am 14. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Der Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler griff in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Peter Feldmann die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund deutscher Antifaschisten (VVN-BdA) scharf an. Diese wies die Unterstellungen zurück. English version of this open letter Aufgrund der Corona-Pandemie … Weiterlesen →

Schiffbruch mit Multifunktionsarena

Publiziert am 13. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Multifunktionsarena am Kaiserlei wird wohl ein Traum des Sportdezernenten bleiben. Offenbar hat das Bieterkonsortium Langano einen Rückzieher gemacht und kein Angebot für den Bau abgegeben. „Ein altes Sehnsuchtsprojekt der Stadtpolitik: Der Bau einer Mehrzweckhalle, die außer für Konzerte auch … Weiterlesen →

Der Angst vor Verdrängung entgegen treten

Publiziert am 13. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

In der Spohrstraße 62 im Nordend wurden nach einem Eigentümerwechsel Modernisierungen und Mieterhöhungen angekündigt und Baugerüste aufgestellt. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, solidarisiert sich mit den Mieter*innen: „Die Angst vor Mieterhöhungen ist in … Weiterlesen →

Debatte ja, aber kein Platz für Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker*innen

Publiziert am 12. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, äußert sich zu den umstrittenen Demos vom vergangenen Wochenende: Debatten über die Grundrechtseingriffe und die sozialen Folgen der Pandemie müssen geführt werden. Wir sollten aber auch sagen, wo die Grenze liegt: … Weiterlesen →

Gefährliche Demonstration der Unvernunft! Abstandsregeln gelten für Alle.

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Samstag gingen rund 500 Menschen unangemeldet und bei Missachtung aller Hygieneregelungen gegen die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie auf die Straße. Dazu Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Corona-Pandemie ist real. Sie hat bereits in … Weiterlesen →

Weniger Schusswaffen und strengere Kontrollen – Neonazis entwaffnen

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Auch wenn derzeit alle nur über Corona reden: Der rechtsextreme Anschlag in Hanau ist nicht vergessen. Die Opfer sind durch ein lebendiges Erinnern nicht vergessen. Aber es müssen endlich konkrete Konsequenzen folgen. Zum Beispiel muss der Waffenbesitz eingedämmt werden“, meint … Weiterlesen →

Hygiene-Standards an Schulen? Ohne Eigeninitiative läuft nix

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Schul-Container-Anlage der Henri-Dunant-Schule und der IGS 15 in Höchst hat durch Eigenengagement und Spenden Waschbecken bekommen. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Erstmal ein kräftiges Lob an den Vorsitzenden des Höchster Vereinsrings und Schreiner Claus … Weiterlesen →