Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent für das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist über das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen

Klare Haltung gegen TTIP und CETA

„Für SPD und Grüne im Römer ist der Koalitionsfrieden wichtiger, als sich für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen, anders ist die Ablehnung unseres Antrags zur Unterstützung der Anti-TTIP und -CETA Demonstration am 17. September in Frankfurt nicht zu erklären“, … Weiterlesen

Nach der Überschwemmung kommt die Rechnung

Die Stadt Frankfurt will die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr verdoppeln. DIE LINKE. im Römer hat zum Entwurf einen konkreten Änderungsvorschlag: In ihrem aktuell zur Debatte stehenden Antrag „Kostenfreie Hilfeleistungen der Feuerwehr bei Naturereignissen“ (NR 101/2016) soll in die neue … Weiterlesen

Simulierte Beteiligung

Die ABG Frankfurt Holding GmbH hat am Montag den 12. September 2016 zu einem „Mieterdialog“ in das Titus-Forum im Nordwest-Zentrum geladen. Die stadteigene Wohnungsgesellschaft wollte über die geplante Nachverdichtung in der Platensiedlung informieren. Sie will ca. 700 neue Wohnungen errichten … Weiterlesen

Autofreier Sonntag: Linke Politik wirkt

Zu Beginn der Mobilitätswoche kündigte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling für 2018 einen autofreien Sonntag an. Der autofreie Tag ist in anderen europäischen Städten schon seit Jahren erprobt und bei der Bevölkerung beliebt. In Frankfurt indes hat es lange gedauert, bis die … Weiterlesen

Armut in einer reichen Stadt

„Die neue Studie der Bertelsmann Stiftung stellt Frankfurt, im wahrsten Sinne des Wortes, ein Armutszeugnis aus“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die neue Studie der Stiftung zu Kinderarmut. Nach Offenbach, Wiesbaden und Kassel hat Frankfurt … Weiterlesen

Zusammenrottung der Ewiggestrigen

In trauter Einheit haben die selbsternannten Bürger für Frankfurt (BFF) und die AfD ihren Abscheu geäußert, dass Daniel Cohn-Bendit als Festredner am 03. Oktober in der Paulskirche auf Einladung des Oberbürgermeisters Peter Feldmann spricht. „Klar, wer ideologisch in den 60er … Weiterlesen

Modulbau-Kitas brauchen Fachpersonal

Die Stadt Frankfurt hat sechs Kitas in Modulbauweise errichtet. Damit sollen für etwa 600 Kinder Betreuungsplätze geschaffen werden. DIE LINKE. im Römer unterstützte von Anfang an diese Art des Kita-Baus, mit deren Hilfe ein Drittel der Baukosten gespart werden. Nun … Weiterlesen

Feuerwerk alarmiert den Innenminister, Hitlergruß nicht?

Beim DFB-Pokal-Auftaktspiel gegen Magdeburg wurden von der Frankfurter Tribüne Leuchtkugeln auf den gegnerischen Zuschauerblock abgefeuert. Der hessische Innenminister Peter Beuth fordert kollektive Sanktionen gegen Fans der Frankfurter Eintracht. Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht dabei … Weiterlesen

Frieden ist keine Selbstverständlichkeit

Knapp 100 Friedensaktivist*innen sind zum Antikkriegstag am 1. September zur Kundgebung an der Konstablerwache zusammengekommen. Organisiert wurde die öffentliche Kundgebung von der AG Frieden und internationale Politik (AG FIP) der Partei DIE LINKE mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen