Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: „Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Betriebsräte von Coca Cola Madrid zu Besuch in der Fraktion

Betriebsräte von einer CocaCola Abfüllanlage aus der Nähe von Madrid besuchen nach einem erfolgreichen Arbeitskampf DIE LINKE. im Römer. Die Kollegen waren auf Einladung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und der Rosa-Luxemburg-Stiftung angereist. Ihr Ziel ist der solidarische Zusammenschluss und die … Weiterlesen

Schlampige Vorbereitung gefährdet sinnvolles Wohnungsbauprojekt am Rebstock

Vergangene Woche hat der SPD-Planungsdezernent Mike Josef ein neues Baugebiet am Rebstock angekündigt, in dem zukünftig 5.000 Menschen wohnen sollen. Dafür müssen bestehende Bebauungen weichen. Während für die städtische VGF längst ein Ersatzgelände gesichert ist, steht für das private Busunternehmen … Weiterlesen

Der Klimawandel wartet nicht!

Der Klimaschutzplan 2025 der grünen Umweltministerin Priska Hinz für Hessen wird morgen, am 29. März 2017, in Frankfurt vorgestellt. „Diese Absichtserklärung der Ministerin ist völlig unzureichend, feige und verfälscht. Bei den CO2-Bilanz-Werten wurden die Emissionen der Stromimporte nach Hessen nicht … Weiterlesen

Taktische Spiele statt inhaltlicher Auseinandersetzungen

Während der Sitzung des Ältestenausschusses am heutigen Tage hat DIE LINKE versucht auf Fehlentwicklungen in der parlamentarischen Kultur in Frankfurt am Main aufmerksam zu machen. Seitdem die große Koalition aus SPD, CDU und Grünen die Stadtregierung stellt, werden mit Tricksereien … Weiterlesen

Geförderten Wohnungsbau beschleunigen!

Nach den neuesten Zahlen des Dezernats Planen und Wohnen wurde im Jahr 2016 der Bau von 5.581 Wohnungen genehmigt, wovon 883 mit öffentlichen Geldern gefördert werden sollen. Von diesen 883 Baugenehmigungen wurden wiederum 88 für den ersten Förderweg erteilt – … Weiterlesen

Equal Pay Day: Entgelttransparenzgesetz ein zahnloser Tiger

Seit vielen Jahren kämpfen Frauen nicht nur am Equal Pay Day, dieses Jahr am 18. März 2017, gegen Ungerechtigkeit auf dem Gehaltszettel. Mit Ungeduld wurde die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung angekündigte Gesetzesinitiative für mehr Entgeltgleichheit erwartet. Nach einigem Hin und … Weiterlesen

Armes reiches Frankfurt

Diskussion zur Haushaltslage der Stadt Frankfurt Gemeinsam mit über 30 Teilnehmer*innen diskutierte Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, in Rödelheim über den Haushalt der Stadt Frankfurt. Müller kritisierte die Sparhaltung der Römer-Koalition, die am Dogma der … Weiterlesen

Erschreckender Sanierungsstand in der Siedlung Westhausen

Für den 16. März 2017 hat Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Mietinitiativen und Vertreter*innen der Presse eingeladen, um gemeinsam mit André Leitzbach die Siedlung Westhausen zu begehen. Leitzbach ist Mitglied der Fraktion die farbechten/DIE LINKE. … Weiterlesen

Haushalt: Sanieren durch investieren

Zwischen dem 10. und 12. März 2017 haben Ortsbeiräte und Stadtverordnete der LINKEN über den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven Gesprächen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien für das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen