Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Neue Ideen statt ständiger Niederlagen vor Gericht

Publiziert am 14. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Albert Einstein) „Die Gesetzeslage ist ganz klar, Ladenöffnungen am Sonntag müssen einen thematischen und räumlichen Bezug zu einer Veranstaltung aufweisen. Der Wirtschaftsdezernent will das … Weiterlesen →

Einnahmen steigern statt Rotstift zücken

Publiziert am 7. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Vorauszahlungen für die Gewerbesteuer liegen im ersten Halbjahr 2017 unter den Vorjahreswerten. Nach Angaben der Kämmerei lagen die Einnahmen bis Ende Juni bei 816 Millionen Euro. Im selben Zeitraum letztes Jahr lagen sie um 180 Millionen Euro höher. „Angesichts … Weiterlesen →

Linke Lokalpolitik wird regional

Publiziert am 4. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Rhein-Main-Region wächst, und sie wächst zusammen. Das verlangt nach regionalen – also ortsübergreifenden Antworten. In der lokalen Politik ist dies noch nicht so recht angekommen. Wer ein paar Häuser über die Grenze seiner Stadt hinaus ÖPNV fährt und dafür … Weiterlesen →

Wohnungspolitik der Frankfurter Koalition: Geschenk an die Investoren

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Koalition hat beschlossen, dass am Baugebiet Hilgenfeld im Frankfurter Norden statt mindestens 30 Prozent genau 30 Prozent geförderter Wohnraum entstehen soll. Was sich nach Haarspalterei anhören mag, ist Ausdruck einer investorenfreundlichen Wohnungspolitik. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Überarbeiteter Förderweg 2 treibt Mietpreise nach oben

Publiziert am 26. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am Freitag hat die Regierung der Stadt Frankfurt beschlossen, eine Veränderung eines Förderprogramms für Mietwohnungen auf den Weg zu bringen. In dem Programm stellt die Stadt Investoren Geld bereit, damit diese Wohnungen für Personen mit mittleren Einkommen bauen, den sogenannten … Weiterlesen →

Altersarmut in Frankfurt

Publiziert am 26. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Altersarmut in Frankfurt Immer mehr Menschen in Deutschland werden von ihrer Rente nicht mehr leben können. Dies stellt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung fest. Frankfurt am Main zählt zu den Städten mit den höchsten Lebenshaltungskosten in Deutschland. Steigende Mieten und Mobilitätskosten … Weiterlesen →

Sozialwohnungen: Einmal sozial, immer sozial

Publiziert am 12. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Bei der kommenden Sitzung des Planungsausschuss am Montag, den 19. Juni steht ein Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer auf der Tagesordnung. Darin fordern wir die Verlängerung der Bindung von Sozialwohnungen. Dieser Vorschlag wird öffentlich diskutiert, in der offenen … Weiterlesen →

Neuer Stadtteil – alte Fehler?

Publiziert am 9. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Oberbürgermeister Peter Feldmann, Bürgermeister Uwe Becker und die Stadträte Stefan Majer und Mike Josef haben ihren Standortvorschlag für einen neuen Frankfurter Stadtteil vorgestellt. Demnach soll im Frankfurter Norden auf einem Areal beidseits der Autobahn A5, östlich der Stadtteile Niederursel und … Weiterlesen →

Keine Leiharbeit bei der EZB und der Stadt

Publiziert am 7. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat über Jahre Leiharbeiter*innen für Daueraufgaben eingesetzt. Die Gewerkschaft International and European Public Services Organisation (IPSO) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) riefen zur Solidaraktion gegen die Personalpolitik der EZB auf. DIE LINKE. im Römer unterstützten die … Weiterlesen →

Jedes Kind hat ein Recht auf Teilhabe

Publiziert am 2. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

In Frankfurt findet der Aktionstag „Stadt der Kinder“ statt. Die Aktion steht im Zusammenhang mit den Kinderrechten, die in der UN-Kinderrechtskonvention verankert sind. Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, findet es wichtig, dass mit … Weiterlesen →