Archiv der Kategorie: Presse

Seit September 2018 wurden in Frankfurt und der Region linke, alternative Zentren und Wohnprojekte wiederholt zum Ziel von Brandanschlägen. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht darin ein Resultat der vergifteten politischen Diskussion um diese Projekte: „Schon … Weiterlesen →

Kein Mittel zur Haushaltssanierung „Das Ehrenamt ist der Kitt, der die Frankfurter Stadtgesellschaft zusammenhält“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum heutigen Internationalen Tag des Ehrenamts. „Ohne die zahllosen Menschen, die sich jeden Tag in … Weiterlesen →

Am Dienstag, den 4. Dezember 2018 soll die insgesamt 19. Sammelabschiebung aus Deutschland und die dritte vom Frankfurter Flughafen aus nach Afghanistan stattfinden. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich derweil stetig verschlechtert. Dazu erklärt Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Der Tourismusbeirat der Stadt Frankfurt hat entschieden, wofür die Einnahmen durch den Tourismusbeitrag verwendet werden sollen. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, findet es unverständlich, warum die Einnahmen zu 100 Prozent ins Stadtmarketing gesteckt werden. „Mit … Weiterlesen →

Personaldezernent Stefan Majer gab in einem Zeitungsinterview an, die Stadt habe 1000 neue Stellen geschaffen. „Das ist nur die halbe Wahrheit“, erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Sie weist darauf hin, dass diese tausend Stellen zwar … Weiterlesen →

Das Bundesverfassungsgericht urteilte im April 2018, dass die Grundsteuer verfassungswidrig sei. Das Gericht bemängelte, dass die Einheitswerte für Grundstücke, die als Berechnungsgrundlage dienen, nicht aktualisiert werden – seit 1964 in Westdeutschland und seit 1935 in Ostdeutschland. Differenzen in der Wertsteigerung … Weiterlesen →