Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

KWU-Gelände in Offenbach: ABG Holding muss ausschließlich bezahlbaren Wohnraum schaffen

In einem Antrag fordert die Linksfraktion im Römer fordert in einem die Stadt Frankfurt dazu auf, das ehemalige KWU-Gelände am Kaiserlei in Offenbach über die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Holding zu erwerben. Seit 2018 steht dort eine Bauruine, für die der … Weiterlesen

Verpflichtende Qualifizierung für Aufsichtsrät*innen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Stadtverordnete sowie Magistratsmitglieder, die Aufsichtsratsposten in städtischen Gesellschaften (Eigengesellschaften/Mehrheitsbeteiligungen) antreten, sind verpflichtet, fachliche Schulungen zu Rechten und Pflichten sowie zum unternehmensspezifischen Themenbereich zu absolvieren. Begründung: Immer wieder zeigt sich, dass Aufsichtsratsmitglieder, welche von den Regierungskoalitionen eingesetzt … Weiterlesen

Aufnahme von schutzbedürftigen Kindern aus Gaza und Israel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dis Stadt Frankfurt schließt sich der breiten kommunalen Initiative der Städte Hannover, Düsseldorf, Leipzig, Bonn, Kiel und Freiburg an und erklärt sich bereit, schutzbedürftige Kinder mit Begleitung aus Gaza und Israel in Frankfurt aufzunehmen. Der Magistrat … Weiterlesen

Erste Konsequenz aus KEG-Schieflage: Aufsichtsräte besser schulen

Offenkundig liegt beim KEG-Skandal bezüglich des Millionendefizits ein Leitungs- und Kontrollversagen vor“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer. Die Stadt Frankfurt musste Anfang des Jahres die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft (KEG), an der sie zur Hälfte beteiligt ist, überraschend … Weiterlesen

Linke kritisiert weitere Verzögerung der U5-Inbetriebnahme

Die Mitteilung des grünen Mobilitätsdezernenten Siefert und der SBEV, dass die Inbetriebnahme der U5 im Europaviertel voraussichtlich erst 2029 erfolgen soll, kommentiert die mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Daniela Mehler-Würzbach: „Dass die Wagen der U5 wahrscheinlich erst 2029 durchs Europaviertel rollen … Weiterlesen

Einsamkeit ist keine Frage des Alters

Rede während der 42. Plenarsitzung am 3. Juli 2025   Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Einsamkeit ist keine Frage des Alters und ein sehr wichtiges Thema. Ein aktueller Bericht der WHO schätzt, dass einer von drei … Weiterlesen

Hitze tötet!

Rede während der 42. Plenarsitzung am 3. Juli 2025   Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleg:innen! Hitze tötet. In Deutschland sterben gemäß Studie des Umweltbundesamtes mehr Menschen an Hitze als im Straßenverkehr. Frankfurt gehört zu den heißesten Städten Deutschlands. … Weiterlesen

Familienfest zum Weltkindertag

Gemeinsam feiern – am Weltkindertag! Wir laden euch herzlich zu unserem Familienfest zum Weltkindertag am 20. September ein – mit einem vielfältigen Programm für Klein und Groß. Der Weltkindertag wird weltweit gefeiert, um auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern … Weiterlesen

Internationalistisches Zentrum: Unnötige Räumung und fehlender Dialog

Heute Morgen um 7 Uhr wurde das Internationalistische Zentrum (IZ) im Gallus geräumt. Zu diesem Zeitpunkt war keiner der Aktivist*innen im besetzten Haus in der Lahnstraße. Dazu äußert sich Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende von Die Linke im Römer: „Wir bedauern die … Weiterlesen

Versammlungsfreiheit statt Generalverdacht – Linksfraktion kritisiert Verbot der „United4Gaza“-Demonstration

Die für den 30. August 2025 geplante Demonstration unter dem Motto „United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!“ wurde durch das Frankfurter Ordnungsamt verboten. Die Stadt Frankfurt untersagte diese als „potenziell antisemitische Versammlung“. Dazu äußert sich Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen