Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Wohin bewegt sich Europa – Frankfurter Perspektiven auf Militarismus, Flucht und Rassismus

Publiziert am 9. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Es herrscht Krieg – in Europa und überall auf der Welt. Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will die Europäische Union (EU) und auch die Bundesregierung weiter militärisch aufrüsten. Das ist besonders an den … Weiterlesen →

Korruptionssumpf im Ordnungsamt endlich trockenlegen

Publiziert am 5. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zu den Korruptionsermittlungen im Frankfurter Ordnungsamt erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Und wieder grüßt das Murmeltier: Nach 2018 und Mai 2022 macht die Stadt erneut Negativschlagzeilen um Korruption bei der Vergabe von Lizenzen für … Weiterlesen →

Keine Mogelpackung mit Rufbus Knut

Publiziert am 5. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Berichterstattung zum möglichen Aus für den Rufbus „Knut“ erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Was Dezernent Siefert als Rettung für den Rufbus Knut verkauft, ist eine faktische Kürzung des Fahrplans und Angebots: Die … Weiterlesen →

Sicherer Ãœbergang vom neuen zum alten Rebstockpark

Publiziert am 4. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Seit Jahren wenden sich sowohl der Ortsbeirat 2 (Bockenheim, Westend, Kuhwald) als auch Bürger*innen mit dem Anliegen an den Magistrat, einen sicheren Ãœbergang zwischen neuem und altem Rebstockpark zur Querung der Straße „Am Römerhof“ zu schaffen. Auch in der Eltern- … Weiterlesen →

Das Hessengeld ist eine Umverteilung nach oben

Publiziert am 3. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Das sogenannte „Hessengeld“ soll voraussichtlich ab Herbst ausgezahlt werden. Demnach sollen für das erste Eigenheim pro Käufer*in 10.000 Euro und für jedes Kind 5.000 Euro ausgezahlt werden. Finanzminister Lorz (CDU) erklärt, dass bis Ende April ein Kabinettsbeschluss angestrebt wird. Dazu … Weiterlesen →

Rahmenbedingungen für die Errichtung von Klimaschutzräumen festlegen

Publiziert am 2. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt die Rahmenbedingungen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb von Klimaschutzräumen fest. Der Magistrat prüft, welche Orte in den Stadtteilen sich für Klimaschutzräume eignen und sorgt für die umgehende Umsetzung. Begründung: … Weiterlesen →

Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte verlängern

Publiziert am 2. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat nimmt über den Aufsichtsrat Einfluss auf die Nassauische Heimstätte, damit der sogenannte Mietenstopp, der Mieterhöhungen auf fünf Prozent in fünf Jahren für untere Einkommensschichten begrenzt und Ende 2023 auslief, für fünf weitere Jahre bis … Weiterlesen →

Wohnraumsituation in Frankfurt

Publiziert am 28. März 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 30. Plenarsitzung am 21. März 2024   Sehr geehrte Damen und Herren, Der CDU-Antrag, der darauf abzielt, Menschen mit mittleren Einkommen durch die Bereitstellung von Wohnungen seitens der ABG Holding zu unterstützen. Es wird gefordert, dass der … Weiterlesen →

Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit des Kleingärtnerverein Buchhang e.V.

Publiziert am 28. März 2024 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag Produktbereich: 22     Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu  beschließen: In den Haushaltsplan 2024 werden in das Haushaltsjahr 2024/2025 einmalig 175.000 € eingestellt, um sie dem Kleingärtnerverein Buchhang e.V. bereit zu … Weiterlesen →

Festplatz und Kleingärten am Ratsweg erhalten

Publiziert am 27. März 2024 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Festplatz am Ratsweg und die angrenzenden Kleingärten bleiben in ihrer heutigen Nutzungsform erhalten. Die Erschließungsanlagen werden geprüft und erneuert. Die Suche nach einem geeigneten Grundstück für die Europäische … Weiterlesen →