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Bevorstehende Veranstaltungen
Apr25Do6:30 Wohin bewegt sich Europa – Frank...Wohin bewegt sich Europa – Frank...Apr 25 um 6:30 – 8:30
Es herrscht Krieg – in Europa und überall auf der Welt. Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will die Europäische Union (EU) und auch die Bundesregierung weiter militärisch aufrüsten. Das ist besonders an den … Weiterlesen
Monatsarchive: Dezember 2021
Musikbunker bleibt vorerst – doch wie genau geht’s weiter?
Der Musikbunker am Marbachweg soll laut Kulturdezernentin Hartwig und mündlicher Zusage der BImA den rund 50 Musiker*innen maximal für weitere drei Jahre als Proberaum erhalten bleiben. Eine sehr erfreuliche Nachricht, die zeigt, dass linke Kommunalpolitik wirkt und der Antrag der … Weiterlesen
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Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Haushaltsmittel für die Inklusion von Menschen mit Behinderung
Antrag im Ortsbeirat 3 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für die Inklusion von Menschen mit Behinderung so aufzustocken, dass Maßnahmen gemäß der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden können. Nach der … Weiterlesen
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Ist das Südmilchgelände verkäuflich?
Antrag im Ortsbeirat 3 Der Magistrat äußerte in seiner Stellungnahme 1745 vom 27.9.21 die Ansicht, die ABG Frankfurt Holding sei „ständig am Erwerb von Grundstücken interessiert“ und machte die Möglichkeit bekannt, dass diese mit den Eigentürmern des Südmilchgeländes in Kontakt … Weiterlesen
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Kein Einzelfall: ABG Holding vertreibt Mieter*innen
Mieterin Sonja Schmidtke führt seit 17 Monaten einen Streit mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding. Sie soll mitten in der Corona-Pandemie aufgrund von Mietschulden ihre Wohnung verlassen. Sie erhielt insgesamt zwei fristlose Kündigungen und hatte zudem mit Baulärm und fehlendem … Weiterlesen
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Geförderte Wohnungen als Lärmschutzwand am Rebstock
In Bockenheim hat der Bau von etwa 950 Wohnungen zwischen der Autobahn 648 und der Leonardo-da-Vinci-Allee begonnen. Davon werden 30 Prozent geförderte Wohnungen entstehen. Am Rebstockgelände werden 550 Wohnungen von der ABG Holding gebaut. Die restlichen, größtenteils Eigentumswohnungen werden von … Weiterlesen
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Transparenzsatzung – Rede von Monika Christann
Rede Monika Christann/DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung 09.12.21 zu NR 193 Transparenzsatzung Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, zunächst muss ich erst einmal der Koalition und den federführenden Grünen eine Rüge erteilen. Die „Transparenzsatzung“ ist nicht das erste Mal Thema in einer Stadtverordnetenversammlung. … Weiterlesen
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Betonsperren in der Stadt. Prüfen Sie kreativ!
8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Danke schön! Werte Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit Anfang 2018 stehen die Betonsperren. Man nahm die Blöcke, die man vorher schon hatte. Sie sollten … Weiterlesen
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Wem gehört die Paulskirche?
8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Dezember 2021 – TOP 10  Jubiläum 175 Jahre Nationalversammlung Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mich jetzt einmal spontan zu Wort gemeldet, weil doch ein … Weiterlesen
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Natürlich unterstützt Die Linke eine Transparenzsatzung für die Stadt; aber nicht mit den geplanten Mängeln!
8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021 Rede zu NR 193 (Koa) Transparenzsatzung Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, zunächst muss ich erst einmal der Koalition und den federführenden Grünen eine Rüge erteilen. Die „Transparenzsatzung“ ist nicht das erste Mal … Weiterlesen