Monatsarchive: Dezember 2021

Musikbunker bleibt vorerst – doch wie genau geht’s weiter?

Der Musikbunker am Marbachweg soll laut Kulturdezernentin Hartwig und mĂĽndlicher Zusage der BImA den rund 50 Musiker*innen maximal fĂĽr weitere drei Jahre als Proberaum erhalten bleiben. Eine sehr erfreuliche Nachricht, die zeigt, dass linke Kommunalpolitik wirkt und der Antrag der … Weiterlesen

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Haushaltsmittel fĂĽr die Inklusion von Menschen mit Behinderung

Antrag im Ortsbeirat 3 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget fĂĽr die Inklusion von Menschen mit Behinderung so aufzustocken, dass MaĂźnahmen gemäß der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden können. Nach der … Weiterlesen

Ist das Südmilchgelände verkäuflich?

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Magistrat äuĂźerte in seiner Stellungnahme 1745 vom 27.9.21 die Ansicht, die ABG Frankfurt Holding sei „ständig am Erwerb von GrundstĂĽcken interessiert“ und machte die Möglichkeit bekannt, dass diese mit den EigentĂĽrmern des SĂĽdmilchgeländes in Kontakt … Weiterlesen

Kein Einzelfall: ABG Holding vertreibt Mieter*innen

Mieterin Sonja Schmidtke fĂĽhrt seit 17 Monaten einen Streit mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding. Sie soll mitten in der Corona-Pandemie aufgrund von Mietschulden ihre Wohnung verlassen. Sie erhielt insgesamt zwei fristlose KĂĽndigungen und hatte zudem mit Baulärm und fehlendem … Weiterlesen

Geförderte Wohnungen als Lärmschutzwand am Rebstock

In Bockenheim hat der Bau von etwa 950 Wohnungen zwischen der Autobahn 648 und der Leonardo-da-Vinci-Allee begonnen. Davon werden 30 Prozent geförderte Wohnungen entstehen. Am Rebstockgelände werden 550 Wohnungen von der ABG Holding gebaut. Die restlichen, größtenteils Eigentumswohnungen werden von … Weiterlesen

Transparenzsatzung – Rede von Monika Christann

Rede Monika Christann/DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung 09.12.21 zu NR 193 Transparenzsatzung Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, zunächst muss ich erst einmal der Koalition und den federfĂĽhrenden GrĂĽnen eine RĂĽge erteilen. Die „Transparenzsatzung“ ist nicht das erste Mal Thema in einer Stadtverordnetenversammlung. … Weiterlesen

Betonsperren in der Stadt. PrĂĽfen Sie kreativ!

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-WĂĽrzbach, LINKE.:   Danke schön! Werte Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit Anfang 2018 stehen die Betonsperren. Man nahm die Blöcke, die man vorher schon hatte. Sie sollten … Weiterlesen

Wem gehört die Paulskirche?

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Dezember 2021 – TOP 10  Jubiläum 175 Jahre Nationalversammlung Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mich jetzt einmal spontan zu Wort gemeldet, weil doch ein … Weiterlesen

Natürlich unterstützt Die Linke eine Transparenzsatzung für die Stadt; aber nicht mit den geplanten Mängeln!

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021 Rede zu NR 193 (Koa) Transparenzsatzung   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, zunächst muss ich erst einmal der Koalition und den federfĂĽhrenden GrĂĽnen eine RĂĽge erteilen. Die „Transparenzsatzung“ ist nicht das erste Mal … Weiterlesen