Grüne Rochaden lassen tief blicken

Zahlreiche Politiker:innen der Grünen geben ihr Mandat als Stadtverordnete nach kurzer Zeit wieder ab. Ihre Motive dafür sind mehr als fragwürdig. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer:

„Völlig überraschend kommt der Rückzug der ehemaligen Spitzenkandidatin der Frankfurter Grünen zur Kommunalwahl aus dem Römer nicht, wirkte ihre Kandidatur doch stets wie eine Verlegenheitslösung. Mit fadenscheinigen Argumenten versucht Frau Feldmayer nun ihren Rückzug zu kommentieren, jedoch verfangen ihre Argumente nicht. Die Kandidatur auf dem ersten Listenplatz sollte Ausdruck von Engagement und Leidenschaft für die Kommunalpolitik sein. Diese scheinen in erstaunlich kurzer Zeit schon wieder aufgebraucht zu sein.“

Die Kandidatur sei eine reine machtpolitische Entscheidung gewesen. Sicherlich dürften sich manche Wähler:innen der Grünen nun getäuscht fühlen. Verwundern sollte es nicht, denn genauso verhalte es sich bei den weiteren Stadtverordneten der Grünen, die ihr Mandat schon wieder beenden. „Die große Personalrochade von grünen Kommunalpolitiker:innen, die zunächst von den Menschen in Frankfurt mit einem Mandat ausgestattet wurden und dies nun wieder abgeben, um gut dotierte Jobs in den Dezernats- und Ämterbüros zu erhalten, lässt tief blicken. Fast ein Drittel der Fraktion wird eine Woche nach der Wahl der Stadtregierung ausgetauscht. Nachfolgen werden ihnen jene konservativen altgrünen Architekten des langjährigen schwarzgrünen Regierungsprojekts. Das zeigt doch, wie wichtig den Grünen ihre Wahlversprechen sind“, so Müller abschließend.

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