Monatsarchive: August 2020

Keine Kürzungen in Frankfurt – Fördergelder des Bundes abrufen und investieren

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Römer: „Jegliche Ãœberlegungen von Seiten der Koalition, die Corona-Krise dafür zu nutzen, Kürzungen bei den Ausgaben vorzunehmen, erteilt DIE LINKE. eine Absage. Vielmehr muss sich Kämmerer Uwe Becker dafür stark machen, … Weiterlesen

Wann, wenn nicht jetzt, soll man investieren?

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 97/2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem zusätzlichen Förderbedarf wird nur dann entsprochen, wenn das in einer Zisterne gesammelte Wasser einer sinnvollen Nutzung als Brauchwasser zugeführt wird. Begründung: Angesichts der immer drastischer … Weiterlesen

Spaziergang durch die Grüne Lunge

Infos zum Spaziergang finden Sie hier.

Baumstandort Zeil 563 erhalten

Antrag im Ortsbeirat 1 Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass für den auf der Zeil gefällten Baum mit der Baum-Nummer 563 in der Pflanzperiode 2020/2021 eine Nachpflanzung erfolgt.   Begründung: Mit Schreiben ohne Datum, das den OBR … Weiterlesen

Keine neuen Gewerbeflächen ausweisen, bevor das Verkehrsproblem gelöst ist

Antrag im Ortsbeirat 7 zur Vorlager des Magistrats M 106/2020 Der Ortsbeirat 7 bittet die Stadtverordnetenversammlung der M 106 nur unter Beachtung folgende Maßgabe zuzustimmen: Der Bereich, der derzeit als Ackerfläche genutzt wird und als Erweiterungsgebiet dienen soll, wird aus … Weiterlesen

Einheitliche Hygieneempfehlungen für Frankfurt

Die Hessische Landesregierung hat im Umgang mit einfachen Schnupfen- und Erkältungssymptomen in Kindertagesstätten vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie nochmals klargestellt, dass dies kein Grund sei, die Kinder wieder nach Hause zu schicken. Hierzu müssten Symptome wie Fieber, trockener Husten und … Weiterlesen

Systemrelevanz wird wieder mit Füßen getreten

DIE LINKE.im Römer unterstützt den Protest der CeBeeF-Beschäftigten (Assistenzen für Inklusion und Pflege) am 13.08.2020 um 11 Uhr in der Breitenbachstraße. Die Beschäftigten wehren sich gegen die jahrelange, fortdauernde ungerechte Behandlung durch ihre jeweiligen Arbeitgeberinnen. Als CeBeeF-Beschäftigte hatten sie unermüdlich … Weiterlesen

„Ich stelle mir Wohnen in der Paulskirche vor“

Am Freitag stellte der CDU-Kreisvorsitzende und Liegenschaftsdezernent Jan Schneider in einem Interview in der Frankfurter Rundschau seine Kulturlosigkeit bloß. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Es ist ein Affront gegen die Frankfurter*innen, mit den Städtischen Bühnen … Weiterlesen

Kein Verlust für Frankfurt

Markus Frank (CDU), Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekündigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im März 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen

Leerstand von zwei Häusern in der Donnersbergstrasse Niederrad

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat wird gebeten, sich mit der ABG in Verbindung zu setzen und zu erfragen, warum in der Donnersbergstrasse in Niederrad zwei Häuser mit jeweils 2 Wohneinheiten seit geraumer Zeit leer stehen. Begründung In der Donnersbergstrasse … Weiterlesen