Monatsarchive: Mai 2020

Unabhängiges Corona-Gremium

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein unabhängiges Gremium zu schaffen, in dem verschiedene Institutionen ihre Erfahrungen aus der Praxis im Zusammenhang mit der Corona-Krise austauschen und die Ergebnisse dem Magistrat … Weiterlesen

Corona-Ausbruch in Bockenheimer Unterkunft für Geflüchtete hätte verhindert werden können

In einer Unterkunft für Geflüchtete in Bockenheim haben sich mindestens 67 Personen mit dem Coronavirus angesteckt. Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Dieser Ausbruch hätte verhindert werden können. Seit Beginn der Kontaktsperren fordern Bürger*innen-Initiativen die Schließung … Weiterlesen

Kulturcampus: Wann kommen die bezahlbaren Wohnungen?

Die Stadt Frankfurt und das Land Hessen haben sich doch noch auf einen gemeinsamen Architekturwettbewerb zur Neubebauung des Campus Bockenheim mit Kultureinrichtungen geeinigt. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Das Projekt Kulturcampus zieht sich … Weiterlesen

Wann werden die mit dem Standortentwickler besprochenen Pläne für den Industriepark Griesheim vorgestellt?

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Wirtschaftsdezernent kündigte am 16.12.2019 gegenüber der Frankfurter Rundschau an, er werde „schon bald“ im Ortsbeirat für den Frankfurter Westen die mit dem Standortentwickler besprochenen Pläne für den Industriepark Griesheim vorstellen. Albert Einstein wies nach, dass … Weiterlesen

Perspektive für die Beschäftigten im Einzelhandel – Zukunft von Karstadt und Kaufhof sichern

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert die Zukunft der großen Warenhäuser in Frankfurt zu sichern und den Beschäftigten eine Perspektive zu geben: „Die beiden Frankfurter Filialen des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof müssen erhalten werden. Sie … Weiterlesen

Sinkende Einnahmen: Kämmerer zieht falsche Konsequenzen

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, wiederspricht dem vom Kämmerer Uwe Becker (CDU) angekündigten harten Konsolidierungskurs: „Die Einnahmen der Stadt werden sinken, das ist sicher. Die Konsequenzen, die der Kämmerer daraus zieht sind aber grundfalsch. So wie … Weiterlesen

Fußgänger*innenzone in der Innenstadt erweitern

DIE LINKE. im Römer fordert, die Fußgänger*innenzone in der Innenstadt zu erweitern. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied im Ortsbeirat 1: „Anfang letzten Jahres wollte der Magistrat in der Innenstadt einen weitläufigen … Weiterlesen

Milliardendefizit des Bundes muss sozial abgefedert werden – Ohne Lastenausgleich geht es nicht

Die Belastungen durch die Corona-Pandemie drohen, ein gewaltiges Loch in die Finanzplanung von Bund, Ländern und Kommunen zu reißen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Steuerschätzung des Bundes wird sich drastisch auf die … Weiterlesen

Leerstand des Paradieshofes beenden!

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer will den Leerstand des städtischen Paradieshofes in Sachsenhausen endlich beenden. Eine Willensbekundung, das Gebäude gemeinnützig zu nutzen, liegt von der Initiative Project Shelter vor, so Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Leerstand des Paradieshofes beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem sozialen Projekt „Project Shelter“ die stadteigene Immobilie Paradieshof in Sachsenhausen per Nutzungsvertrag selbstverwaltet zu überlassen. Für den durch jahrelangen Leerstand verursachten Instandsetzungsbedarf kommt die … Weiterlesen