Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Frankfurt ruft den Klimanotstand aus

Publiziert am 12. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Extinction Rebellion und Fridays For Future Frankfurt mobilisieren unter dem Slogan „Klimanotstand jetzt!“ für Donnerstag, den 13. Juni, zu einer Kundgebung auf dem Römer und anschließend zum Besuch des städtischen Umweltausschusses. Hintergrund ist der LINKEN-Antrag NR 877/2019: „Frankfurt ruft den Klimanotstand … Weiterlesen →

Glauburgbunker: Stadt muss Druck auf Investor ausüben, bevor Fakten geschaffen werden

Publiziert am 7. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Der Abriss des Glaubburgbunkers wird kommen, weil die Stadt es versäumt hat, die Liegenschaft zu erwerben und den Bunker einer öffentlichen Nutzung zuzuführen. Stattdessen ist ein Komplex mit teuren Wohnungen und einer Tiefgarage mit 30 Stellplätzen geplant“, kommentiert Michael Müller, … Weiterlesen →

Naspa soll Gewinne an Kommune ausschütten

Publiziert am 7. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt ist Miteigentümerin der Nassauischen Sparkasse und muss endlich an deren Gewinn beteiligt werden, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Das fordert die Fraktion nun in einem aktuellen Antrag. „Es ist nicht hinnehmbar, … Weiterlesen →

Zank um die Städtischen Bühnen

Publiziert am 4. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Das Pressegespräch zu ersten Erkenntnissen der Stabsstelle Städtische Bühnen hat innerhalb der Koalition für empörte Reaktionen der CDU und der Grünen gesorgt. Mit Unverständnis darauf reagiert Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Ich gratuliere … Weiterlesen →

Riederwald feierte mit den LINKEN

Publiziert am 3. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Hier ist das Video vom diesjährigen Statteilfest im Riederwald. Wir danken allen, die mitgemacht und mitgeholfen haben.

Rücktritt zu Löwenstein: Prinzenopfer reicht nicht aus

Publiziert am 29. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert den Rücktritt von CDU-Fraktionsvorsitzendem Michael zu Löwenstein: „Symbolische Personalpolitik reicht nicht aus. Was Frankfurt braucht, ist einen Politikwechsel statt weiterhin politischen Stillstand. Da hilft es nicht, bei langjährigen Regierungsparteien einfach … Weiterlesen →

Heimatumlage ist unsinnig und schädlich

Publiziert am 29. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Es grenzt schon fast an Dreistigkeit von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer, auf den Wegfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage mit einer `Heimatumlage´ zu reagieren und den Kommunen fast vollständig vorzuschreiben, wie sie das ihnen zustehende Geld ausgeben sollen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer … Weiterlesen →

Vergabe vergibt große Chance für die Zukunft: Magistrat traut sich Rekommunalisierung nicht zu

Publiziert am 28. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD und Grüne halten am Projekt der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) bei der Abfallentsorgung fest. Dafür sollen 2021 die 49 Prozent Anteile des privaten Partners Remondis an der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft (FES) europaweit ausgeschrieben werden. Der Magistrat hat letzte Woche … Weiterlesen →

8. Mai – Tag der Befreiung

Publiziert am 27. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Am 8. Mai 1945 endete mit der Kapitulation der Nationalsozialistenen der Zweite Weltkrieg. Frankfurt hat diesen Tag zum wiederholten Mal unter dem Motto „Wer nicht feiert, hat verloren!“ als Fest der Verständigung, gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass begangen. Gemeinsam mit … Weiterlesen →

Wohnen in Frankfurter Notunterkunft macht krank

Publiziert am 27. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschien ein Artikel über die Zustände in einer städtischen Notunterkunft. Eine sechs-köpfige Familie lebt auf 32 Quadratmetern. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ergänzt die Darstellungen der Zeitung: „In dem Artikel … Weiterlesen →