Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Gewinne müssen allen nutzen

Publiziert am 10. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Frankfurt ist eine reiche Stadt und wird jedes Jahr reicher. Dies belegt der konsolidierte Gesamtabschluss für das Jahr 2015, den der Kämmerer Uwe Becker (CDU) vorgelegt hat. Das Vermögen der Stadt wächst auf 21,58 Milliarden Euro. Die Stadt und die … Weiterlesen →

Mieterinitiativen fordern Kurskorrektur der Wohnungspolitik

Publiziert am 9. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer begrüßt die Forderungen von mehreren Frankfurter Mieterinitiativen für eine deutliche Kurskorrektur in der Frankfurter Wohnungspolitik. Besonders im Bereich des sozialen Wohnungsbaus muss die Stadt dringend Lösungen finden. „Es wird Zeit zu handeln. Die stadtweit … Weiterlesen →

Wichtiger Schritt: Unter 18 umsonst ins Museum

Publiziert am 8. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat vorgeschlagen, dass Kinder und Jugendliche bis zu ihrem 18. Geburtstag für die Frankfurter städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte keinen Eintritt mehr bezahlen müssen. DIE LINKE. im Römer begrüßt diesen Schritt, den wir schon … Weiterlesen →

Plumper Ablenkungsversuch

Publiziert am 8. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Das schwere Erbe der Frau Sorge, die über Jahre hinweg eine katastrophale Bildungspolitik in Frankfurt betrieben hat, wirkt auch in der neuen Koalition nach. „Die Aufgaben, vor denen die Dezernentin Weber jetzt steht, kann man getrost mit dem Ausmisten eines … Weiterlesen →

Lärm und Schadstoffe reduzieren: Keine zusätzliche Billigairlines in Frankfurt

Publiziert am 3. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Billigairline Ryanair kündigte gestern an ab März 2017 auch den Frankfurter Flughafen anfliegen zu wollen – eine Ankündigung, die weitreichende Folgen für die gesamte Region, aber insbesondere für die Anwohner*innen hat. Mit zusätzlichen Flugverbindungen kommen auch zusätzlicher Lärm und … Weiterlesen →

Bildungspolitik von gestern – KGS statt IGS

Publiziert am 2. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Freude darüber, dass in Niederrad eine Integrierte Gesamtschule errichtet werden soll, wie Bildungsdezernentin Weber vor kurzem erklärt hat, dauerte nicht lange. „Zwei von drei Koalitionspartnern im Frankfurter Magistrat sind für das fortschrittliche Konzept der Integrierten Gesamtschulen, aber der dritte … Weiterlesen →

Weltspartag – kein Grund zum Feiern. Stattdessen: Dispo-Zinsen senken!

Publiziert am 28. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Zum Weltspartag am 28. Oktober 2016 erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten nehmen in dem Maße zu, wie das Sparpotential der Mehrheit der Bevölkerung abnimmt. Dies zeigt eine im Auftrag der … Weiterlesen →

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Publiziert am 27. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen →

Sonntag ohne Konsumzwang

Publiziert am 25. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Wenn Wirtschaftsdezernent Markus Frank sich wirklich um die Belange der kleineren Einzelhändler*innen kümmern und volkswirtschaftlichen Schaden von ihnen abwenden wollte, dann sollte er nicht weiter an verkaufsoffenen Sonntagen festhalten, sondern die Rechtslage endlich zur Kenntnis nehmen“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende … Weiterlesen →

Rassismus nicht wegloben

Publiziert am 19. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jüngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Öffentlichkeit, … Weiterlesen →