Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Bettensteuer sozial gerecht ausgestalten

„Der Beschluss des Magistrats, eine pauschale Tourismusabgabe in Höhe von 2 Euro zu verlangen, ist nicht sozial ausgewogen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Es sei nicht nachvollziehbar, dass für eine Übernachtung im 5-Sterne-Hotel und eine Übernachtung … Weiterlesen

Besser spät als nie

Mehrere internationale Unternehmen wollen offenbar eigene Fahrradleihsysteme in Frankfurt anbieten. Fahrradleihsysteme erhöhen die umweltfreundliche Mobilität und werden mittlerweile in allen größeren Städten von unterschiedlichen Anbietern vertrieben. Im Zuge dessen lobte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) das stadteigene Fahrradleihsystem in der Frankfurter … Weiterlesen

Millionengewinn: Für wen baut die ABG?

77,6 Millionen Euro Gewinn hat die ABG Frankfurt Holding GmbH im Geschäftsjahr 2016 gemacht. Die Stadt Frankfurt soll davon mehr als acht Millionen Euro erhalten. Damit knüpft die ABG – trotz der Beschränkung der Mieterhöhungen – nahtlos an die Gewinne … Weiterlesen

Frankfurt muss investieren und Kassenkredite ablösen

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie über die Finanzlage der Kommunen der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frankfurt muss endlich anfangen, in noch größerem Maße in die soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren und … Weiterlesen

Schneckentempo behindert Zukunftsfähigkeit und kostet Geld

„Da spricht die Presse vom Ausbluten des Industrieparks Griesheim und der Kämmerer gibt bekannt, dass die Gewerbesteuereinahmen aktuell um 123 Millionen Euro hinter dem letzten Jahr zurückliegen und die Zahlungen aus der Industrie zurückgingen. Und dann lässt sich der Magistrat … Weiterlesen

Frankfurt braucht mehr selbstverwaltete Räume

Obwohl der Sommer sich wirklich nicht von seiner besten Seite zeigt, scheint die Hitze einigen aufs Gemüt zu schlagen. Die Frankfurter FDP fordert die Mietvertragsauflösung des Café Exzess in Bockenheim und die Räumung des Klapperfelds an der Konstablerwache. Statt sich … Weiterlesen

Koalition muss Einnahmen erhöhen gegen den Sanierungsstau

In den letzten Wochen ist von der Frankfurter Regierungskoalition diskutiert worden, was für viele Bürger*innen schon seit Jahren offensichtlich ist: Die Infrastruktur in der Stadt ist an vielen Stellen marode. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Römer, meint: „Die Städtischen … Weiterlesen

Stadtteilinitiative Koblenzer Straße – SIKS – erhalten!

Am 27. Mai 2017 wurde bekannt, dass die Räume der Stadtteilinitiative Koblenzer Straße im Gallus gekündigt sind. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied im Ortsbeirat 1, also unter anderem für das Gallus zuständig, meint: … Weiterlesen

Schwimmen muss für Alle bezahlbar sein

Steht auf der Vorderseite der Postkarte, die Mitglieder der Fraktion am 19. Juli vor dem Brentanobad an Badegäste verteilten. Was für die Mieten und die Busse und Bahnen in dieser Stadt gilt, betrifft auch das sommerliche Freizeitvergnügen Nummer Eins. Das … Weiterlesen

Wohnungssituation: Für 50 Prozent das Problem Nr. 1

Der Magistrat hat die Ergebnisse der Frankfurter Bürgerbefragung 2016 veröffentlicht. Eine Mehrzahl der befragten Frankfurter Bürger*innen sehen den Wohnungsmarkt weiter als größtes Problem in der Stadt. Mehr als die Hälfte der Befragten machen sich Sorgen wegen fehlender Wohnungen und steigender … Weiterlesen